In ganz Hessen finden am Sonntag (14. März) Kommunalwahlen statt. Darüber hinaus wählt Marburg am selben Tag auch eine neue Oberbürgermeisterin oder einen Oberbürgermeister.
Zur OB-Wahl 2021 treten neun Kandidatinnen und Kandidaten an. Die Redaktion von marburg.news stellt sechs von ihnen jeweils in einem Portrait vor. Wichtige Informationen zu den Wahlen stellt sie auf der Sonderseite wahl.marburgviews.de/a> zusammen.
Bei der letzten Oberbürgermeister-Wahl waren im Juni 2015 Dr. Thomas Spies von der SPD und Dirk Bamberger von der CDU in die Stichwahl gekommen. Dort erhielt Spies 60 Prozent der abgegebenen Stimmen. Im November 2015 hat er als Nachfolger seines Parteifreunds Egon Vaupel das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Marburg angetreten.
Neu bei der OB-Wahl 2021 sind Nadine Bernshausen als Kandidatin der Grünen, Renate Bastian als Bewerbeerin der Linken und Michael Selinka als Kandidat der FDP. Im Gegensatz zu 2015 schicken die Bürger für Marburg (BFM) mit Andrea Suntheim-Pichler auch wieder eine eigene Kandidatin ins Rennen. Erstmals treten die Listen „MR-24“ mit Jounes Erojo, „Weiterdenken Marburg“ (DMR) mit Dr. Frank Michler und Mariele Diehl für die Klimaliste zur Wahl des Oberbürgermeisters oder der Oberbürgermeisterin an.
Angesichts der Corona-Pandemie ist die Möglichkeit der Briefwahl eine sinnvolle Alternative zum sonntäglichen Gang ins Wahllokal. Zudem eröffnet sie die Chance, die umfangreichen Stimmzettel eingehend zu studieren. Schließlich ist die Kommunalwahl mit den Regelungen zum Kumulieren und Pannaschieren ziemlich anspruchsvoll.
Alle Wahlberechtigten haben jeweils so viele Stimmen, wie das zur Wahl stehende Parlament Sitze hat. Somit können sie bei der Wahl der Marburger Stadtverordnetenversammlung (StVV) insgesamt 59 Kreuze verteilen. Für den Kreistag des Landkreises Marburg-Biedenkopf haben sie sogar 81 Stimmen.
Dabei können sie eine Wahlliste ankreuzen oder ihre Kreuze auf mehrere Kandidierende auch unterschiedlicher Parteien verteilen. Bis zu drei Stimmen kann ein Wähler einem einzigen Bewerber geben.
Dieses Sammeln von Stimmen nennt man „Kumulieren“. Das Ankreuzen von Kandidierenden unterschiedlicher Wahllisten wird als „Panaschieren“ bezeichnet. Beide Vorgehensweisen können Wahlberechtigte auch kombinieren, indem sie eine Wahlliste ankreuzen und zusätzlich Kreuze auf Kandidirende anderer Listen verteilen.
Möglich ist auch, einzelne Bewerberinnen und Bewerber von der angekreuzten Liste zu streichen. Ungültig ist ein Stimmzettel, wenn mehr Kreuze darauf sind als Sitze im zu wählenden Parlament oder wenn mehrere Listen angekreuzt sind. Das komplizierte Wahlverfahren verlängert und erschwert das Auszählen. Den
Erstmals findet die Wahl der 170 Ausländerbeiräte in Hessen gleichzeitig mit den Kommunalwahlen statt. Dabei wird nach den gleichen Grundsätzen wie bei den allgemeinen Kommunalwahlen gewählt, jedoch mit der Besonderheit, dass nur ausländische Einwohnerinnen und Einwohner – auch EU-Bürgerinnen und EU-Bürger – und keine deutsch-ausländischen Doppelstaaterinnen und Doppelstaater, stimmberechtigt sind.
Zu hoffen bleibt, dass möglichst viele Menschen ihr Wahlrecht trotz der Pandemie wahrnehmen. Um auch Menschen mit Beeinträchtigungen sowie nichtdeutsche Muttersprachler zu informieren, wird es auch Portraits und Berichte zu den Wahlen in Einfacher Sprache auf leichte.news geben. Gerade angesichts der schwierigen Zeiten für die Demokratie ist die Wahrnehmung demokratischer Rechte wie des Wahlrechts umso wichtiger.
* Franz-Josef Hanke
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