Alle sind Verfassungsschützer: Mein Vortrag im „Politischen Salon“ der VHS
Kurz nach 18 Uhr komme ich an in der Volkshochschule. Zwei andere sind schon da.
Schlagwörter-Archiv: Verfassungsschutz
Neue Gesetze: Bertrams kritisiert Überwachung und Hessentrojaner
Eine hektische Gesetzgebung auf Kosten der Freiheitsrechte kritisiert die Humanistische Union Hessen. Mit ihrem Änderungsantrag zum Hessischen Verfassungsschutzgesetz hebele die schwarz-grüne Landesregierung die Rechte des Parlaments in verfassungswidriger Weise aus.
risiko Mensch: Gössner und Erkmann verrissen Verfassungsschutzgesetz
„Das größte Risiko ist für sie der Mensch.“ So beschrieb Dr. Rolf Gössner am Dienstag (17. April) die Tendenz der sogenannten „Sicherheitsbehörden“ zur weiteren Verschärfung des „Präventivstaats“.
Verfassungsschutz in Hessen: Gössner und Erkmann zum Geheimdienstgesetz
Eine Veranstaltung zum Hessischen Verfassungsschutzgesetz findet am Dienstag (17. April) um 19.30 Uhr im Historischen Saal des Marburger Rathauses statt. Ihre Kritik am Gesetzentwurf der Landesregierung werden dort Dr. Rolf Gössner und Jürgen Erkmann vorstellen.
Grüne Geschäftsstelle: Marburger Aktion gegen neues Verfassungsschutzgesetz für Hessen
Dr. Michael Weber ist pünktlich. Der Politische Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen holt mich zur gemeinsamen Aktion gegen das Verfassungsschutzgesetz ab.
Für Freiheitsrechte: Demo zeigt Grünen am Montag die Rote Karte
Eine Demonstration gegen die novelle zum Hessischen Verfassungsschutzgesetz findet am Montag (5. Februar) in Marburg statt. Inzwischen haben 22 Organisationen eine gemeinsame Erklärung gegen den Gesetzentwurf unterzeichnet.
beklagt: Gesetzentwurf zu Verfassungsschutz weis schwere Mängel auf
An der Anhörung des Hessischen Landtags zur Neuordnung des Verfassungsschutzes in Hessen wird auch die Humanistische Union (HU) teilnehmen. Das kündigte HU-Landessprecher Jens Bertrams am Dienstag (23. Januar) in Marburg an.
Beim Mitregieren: Das rechte Erfolgsrezept der Angela Dorn
Ohne Flügelproporz arbeiteten Die Grünen erfolgreicher. Das hat deren hessische Landesvorsitzende Angela Dorn am Dienstag (9. Januar) im Hessischen Rundfunk (HR) gesagt.
Gründe für Grüne: HU Hessen aktiv gegen Verfassungsschutzgesetz
Mit einem fulminanten Start hat der neue Vorstand der Humanistischen Union Hessen seine Arbeit aufgenommen. Die gemeinsame Erklärung von 15 Organisationen zieht inzwischen bundesweit Kreise.