Gescheiterte Halbierung: Beim Bürgerentscheid mit „Nein“ gestimmt

Knapp gescheitert ist am Sonntag (9. Juni) der Bürgerentscheid zu“MoVe 35″. 51,8 Prozent haben „Nein“ gesagt zur Halbierung des Autoverkehrs in Marburg.
Die Bürgerinnen und Bürger der Universitätsstadt Marburg haben entschieden: Die Frage „Sind Sie dafür, dass das im Rahmen von MoVe35 beschlossene Ziel einer Halbierung des PKW-Verkehrs zugunsten anderer Verkehrsmittelnutzungen weiterhin verfolgt wird?“ haben 19.258 Stimmberechtigte mit „Nein“ beantwortet. Mit „Nein“ haben 20.699 Wahlberechtigte gestimmt. Nach dem Vorläufiges Ergebnis wurde also mit „Nein“ gestimmt. Zur Halbierung des Autoverkehrs bis 2035
51,8 Prozent der Stimmberechtigten haben sich beim Bürgerentscheid am Sonntag (9. Juni) gegen das 50-Prozent-Ziel ausgesprochen; 48,2 Prozent waren dafür. Die Wahlbeteiligung lag bei 70,34 Prozent.
Zum Tag der Europawahl 2024 hatte die Stadtverordnetenversammlung (StVV) zum Bürgerentscheid aufgerufen, um die Menschen in Marburg über die viel diskutierte Frage nach der Halbierung des Autoverkehrs entscheiden zu lassen. Derzeit werden in Marburg vier von zehn Wegen mit dem Auto zurückgelegt. Ziel des Mobilitäts- und Verkehrsentwicklungskonzepts „MoVe 35“ war, dass nur noch zwei bis drei davon mit dem Auto zurückgelegt werden sollen. Die Halbierung auf zwei Wege ist mit dem Abstimmungsergebnis nun vom Tisch.
„Erst einmal vielen Dank an alle, die sich in den letzten Wochen mit viel Herzblut für den Bürgerentscheid engagiert haben, und an alle, die sich an der demokratischen Abstimmung beteiligt haben, egal, ob sie mit Ja oder Nein gestimmt haben“,, sagte Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies noch am Wahlabend. „Das ist gelebte Demokratie, und deshalb war es richtig, dass ich eine Entscheidung der Bürger*innen herbeigeführt habe. Große Entwicklungen brauchen eben breite Akzeptanz.“
Als das vorläufige Endergebnis feststand, erklärte Spies weiter: „Nun haben wir ein Ergebnis: Die Mehrheit ist gegen das Ziel einer langfristigen Halbierung des Autoverkehrs in Marburg. Was an seine Stelle tritt, muss nun die Stadtverordnetenversammlung klären. Deshalb werde ich noch vor den Sommerferien die Fraktionen zu einem Gespräch einladen, damit wir das miteinander besprechen.“
An die Bevölkerung gerichtet, betonte das Stadtoberhaupt: „Ich hoffe sehr, dass Sie sich alle weiter einbringen in die Gestaltung der Stadt, egal, wie Sie sich heute entschieden haben, und dass wir alle den Elan des Bürgerentscheids aus den vergangenen Wochen mitnehmen können in die Arbeit, die vor uns liegt.“
Wahlberechtigt beim Bürgerentscheid waren 57.311 Marburgerinnen und Marburger. Abgestimmt haben 40.315 Stimmberechtigte. 39.957 Stimmen waren gültig.
Der Bürgerentscheid hat sich mit einem der Ziele von „MoVe 35“ befasst: Das ist die Halbierung der zurückgelegten Wege mit dem Auto. Die Marburgerinnen und Marburger haben nun festgelegt, dass dieses Ziel nicht mehr verfolgt werden soll.
Das bedeutet, dass die StVV entscheiden muss, welchen Zielwert zur Reduzierung des Autoverkehrs sie stattdessen zugrunde legt. Darüber hinaus muss geprüft und erarbeitet werden, wie sich die Veränderung eines der Teilziele von „MoVe 35“ auf das Gesamtkonzept auswirkt.
Denn „MoVe 35“ als Gesamtkonzept ist nicht vom Tisch. Im Februar 2024 hatte die StVV einstimmig per Beschluss erklärt, dass sie die „überwiegende Zahl der im Rahmen von „MoVe 35″ vorgeschlagenen Maßnahmen als sinnvoll“ erachtet und ebenso die „Notwendigkeit der Umsetzung verkehrspolitischer Maßnahmen zur Verbesserung der Erreichbarkeit mit allen Verkehrsträgern“. Außerdem haben die Stadtverordneten einstimmig beschlossen, dass der Magistrat eine grundsätzliche Strategie zur Beteiligung der Marburgerinnen und Marburger sowie der Ortsbeiräte an der Planung und Umsetzung der Maßnahmen aus „MoVe 35“ erarbeiten soll.
Dabei sollen niedrigschwellige Formate zu Diskussion und Beteiligung erstellt werden wie etwa Workshops und Foren. An einem entsprechenden Konzept arbeitet die städtische Stabsstelle Bürgerbeteiligung bereits. Dieser Plan wird wiederum den Stadtverordneten zur Entscheidung vorgelegt.
Im Juni 2023 hatte die StVV bereits mit großer Mehrheit beschlossen, dass der Magistrat die einzelnen Vorschläge aus dem Konzept „MoVe 35“ über einen Zeitraum von zwölf Jahren vorbereiten und wiederum den Stadtverordneten jeweils zur Beschlussfassung vorlegen soll. Dazu gehört auch, dass die Stadtverwaltung die Vorschläge der beauftragten Fachplaner auf Umsetzbarkeit prüft und dann zunächst im Detail – auch unter Beteiligung der Bevölkerung – plant.

* pm: Stadt Marburg