Kohle für Kitas: Wenn gebührenfrei, dann für Alle und ganztags

Von Gebühren befreien will Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies die Betreuung für alle Kinder bis sechs Jahre ab Herbst 2018. Bedingung ist, dass die vom Land angekündigte Förderung tatsächlich zu den jetzt versprochenen Bedingungen erfolgt.
Das erklärte das Stadtoberhaupt am Freitag (25. August) in öffentlicher Sitzung des Stadtparlaments. Anders, als vom Land vorgesehen, soll die Gebührenbefreiung in Marburg auch Krippen und Kita-Ganztagsplätze umfassen, versprach Spies.
„Wenn gebührenfrei, dann für alle und ganztags“, erklärte der Oberbürgermeister. „Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf hat für uns in Marburg einen ebenso hohen Wert wie Chancengleichheit durch gute frühe Bildung“, sagte Spies. „Die vom Land angekündigte Teilbefreiung reicht dafür allerdings nicht. Weil Marburg besonders geringe Gebühren und einen hohen Sozialausgleich hat, sollte es uns vor Ort gelingen können, die gesamte Betreuung bis sechs Jahre kostenfrei zu machen; und das ist der richtige Weg.“
Die Universitätsstadt Marburg finanziert Kindertagesstätten und Krippen schon jetzt mit rund 18 Millionen Euro pro Jahr. Davon werden nur rund 15 Prozent durch die Gebühren gedeckt, rechnete Spies vor.
„Wir geben in Marburg als Kommune derzeit etwa 40 Prozent mehr pro Kind als Zuschuss als vergleichbare Städte“, informierte er das Stadtparlament. Insgesamt betragen die Kita-Gebühreneinnahmen in Marburg deshalb rund vier Millionen Euro pro Jahr. Das umfasst alle Kinder bis sechs Jahre und alle Betreuungszeiten auch ganztags.
Von diesen vier Millionen Euro erlässt die Stadt aus sozialen Gründen bereits jetzt ein Drittel für Familien mit geringen Einkommen oder vielen Kindern. Nach Abzug dieser bewusst gesetzten Regel, die für Spies Priorität hat, nehme die Stadt de facto rund 2,7 Millionen Euro an Gebühren ein. Das sind rund 110 Euro pro Kind und Monat.
„Jetzt müssen wir warten, ob das Land seine Ankündigung einhält“, sagte der Oberbürgermeister. Er rechne damit, dass das Land zügig die gesetzlichen und verordnungsmäßigen Grundlagen schafft. Dann wisse die Stadt genau, woran sie sei und erhalte eine seriöse Planungsgrundlage.
Wenn die Landesregierung die Gesetzesgrundlage innerhalb des nächsten halben Jahres vorlegt, will Spies im ersten Quartal 2018 mit der neuen Jugenddezernentin Kirsten Dinnebier die Details vorbereiten und dem Magistrat sowie der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorlegen. Das kündigte der Oberbürgermeister am Freitagabend öffentlich an.
„Wenn es gut läuft, dann sparen wir auch noch Verwaltungsaufwand ein und könnten möglicherweise auch die Hortbetreuung und Grundschulbetreuung kostenfrei machen“, fügte Spies hinzu. „Voraussetzung ist dafür aber immer, dass das Land seine Ankündigung so wahrmacht, wie versprochen.“
Spies betonte jedoch die Voraussetzung einer ausreichenden Förderung durch das Land Hessen: „Wir machen das, wenn die Rechnung stimmt und wir nicht an anderer Stelle dafür Einsparungen vornehmen müssen. Familien mit wenig Geld sind in Marburg von Kinderbetreuungsgebühren befreit und müssen das auch bleiben.“
Laut einer Pressemitteilung will die Landesregierung die Gebühren nur für Kinder von drei bis sechs Jahren und nur für sechs Stunden pro Tag erstatten. Dafür sollen für alle Plätze monatlich 136 Euro pro Kind bereitgestellt werden. Das sei der Landesdurchschnitt. Spies rechnete: 136 Euro mal zwölf Monate mal 2.100 Plätze in Marburg –
abzüglich der bisherigen Bambini-Mittel vom Land – ergibt rund 2,7 Millionen. „Wenn das Land hält, was es verspricht, dann deckt das in Marburg aufgrund unserer niedrigen Kita-Gebühren die Elternbeiträge für alle ab“, vermutete Spies.
„Und weil wir die Hälfte dieser Landesmittel an anderer Stelle wieder abgezogen bekommen, also als Stadt selbst bezahlen, wollen wir es dann auch richtig ordentlich machen“, verkündete der Oberbürgermeister. Hintergrund ist, dass das Land Mittel aus dem sogenannten „kommunalen Finanzausgleich“ nimmt.

* pm: Stadt Marburg

Kommentare sind abgeschaltet.