Eine Sondersitzung zur Personalsituation an den Uni-Kliniken hat die Linke im Landtag beantragt. Reihenweise quittieren Pflegekräfte den Dienst.
In jüngster Vergangenheit kam es zu einer Häufung von Personalproblemen am Universitätsklinikum Frankfurt und am Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM). Deshalb hat „Die Linke im Hessischen Landtag“ eine gemeinsame Sondersitzung des Wissenschafts- und Sozialausschusses beantragt. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion hat den Antrag begründet.
„Zwei Intensivstationen am Uni-Klinikum Frankfurt schlagen Alarm“, berichtete Christiane Böhm. „In Gießen und Marburg beschweren sich die Assistenzärztinnen und -ärzte. Und das Personal einer Pflegestation quittiert geschlossen den Dienst. Gleichzeitig steigt das UKGM mit Abwerbeprämien von 5.000 Euro in den Ring, statt sich um angemessene Arbeitsbedingungen für das Stammpersonal zu bemühen.“
Ihr Fazit lautet: „Nichts ist gut an den hessischen Universitätskliniken. Es wird Zeit, dass die Landesregierung endlich ihrer Verantwortung in diesem Bereich nachkommt.“ Dieser Einschätzung schloss sich die gesamte Fraktion an.
„Seit Jahren versucht die schwarz-grüne Landesregierung die stetige Verschlechterung der Situation der Beschäftigten an hessischen Universitätskliniken wegzureden“, erklärte die Fraktionsvorsitzende Elisabeth Kula. „Das schadet der Versorgungssituation, der Patientensicherheit und nicht zuletzt Forschung und Lehre. Es wird Zeit, dass insbesondere die Grünen in Hessen, die sowohl die Wissenschaftsministerin als auch den Gesundheitsminister stellen, Farbe bekennen.“
Die hochschulpolitische Sprecherin der Linken fragte: „Soll weiter auf dem Rücken der Belegschaften Politik gemacht werden oder steht das Land zu seiner Verantwortung? Dann braucht es deutlich mehr Mittel für das landeseigene Universitätsklinikum Frankfurt und endlich die Rückkehr des UKGM in die öffentliche Hand. Mit dem gemeinsamen Rechtsgutachten von ver.di, Rosa-Luxemburg-Stiftung und meiner Fraktion ist klar belegt, dass dies möglich ist.“
* pm: Die Linke im Hessischen Landtag