Schalauske zu Russland: Für Krieg gibt es keine Rechtfertigung

„Für Krieg gibt es keine Rechtfertigung.“ Das erklärte Jan Schalauske am Donnerstag (24. Februar) zum russischen Angriff auf die Ukraine.
„Dieser Angriff ist völkerrechtswidrig, verletzt die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine“, erklärte der Vorsitzende und friedenspolitische Sprecher der Fraktion „Die Linke“ im Hessischen Landtag zum militärischen Angriff Russlands auf die Ukraine. „Er ist unmissverständlich zu verurteilen. Die Bombardierungen und Angriffe müssen sofort gestoppt werden.“
Notwendig sei ein umfassender Waffenstillstand, der Rückzug aller Truppen und ein Zurück an den Verhandlungstisch. „Es gibt keine militärische, sondern nur eine politische Lösung auf der Basis des Völkerrechts und der Prinzipien der gemeinsamen Sicherheit.“, bekräftigte Schalauske.
Der Krieg sei eine Katastrophe für die Menschen in der Ukraine und den Frieden in ganz Europa. Deswegen bauche es jetzt auch Maßnahmen für humanitäre Hilfe und sichere Fluchtwege, betonte der Marburger Landtagsabgeordnete.
Die Friedensbewegung hat angekündigt, gegen den Krieg und für eine Politik der gemeinsamen Sicherheit auf die Straße zu gehen. DIE LINKE wird sich an diesen Aktivitäten beteiligen. „Heute kann es nur eine Botschaft geben“, erklärte Schalauske: „Die Waffen nieder!“

* pm: Jan Schalauske, MdL