Eine Tour zum Thema „Demokratieförderung“ hat Matthias Wagner nach Marburg geführt. Das Demokratiezentrum Hessen ist einmalig in Deutschland.
„#MathiasKommtRum“ lautete der Hashtag der Tour zum Thema Demokratieförderung. Der Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion hat sich bei seiner Tour „#MathiasKommtRum“ gemeinsam mit den beiden GRÜNEN Landtagsabgeordneten Lara Klaes und Vanessa Gronemann vor Ort über Demokratie-Projekte informiert. Dabei standen sowohl die wichtige Arbeit der Träger als auch ihre Sorgen und Nöte angesichts möglicher Einsparungen der Landesregierung im Mittelpunkt. In Marburg besuchten die drei Landtagsabgeordnete am Ende der Tour das Demokratiezentrum Hessen.
„Das Zentrum ist deutschlandweit einmalig“, erklärte Lara Klaes. „Es ist eine wichtige Institution für Prävention, Beratung sowie Forschung und hessenweit eine wichtige Vernetzungsstelle für Trägerschaften. Die Arbeit des Zentrums hat uns erneut gezeigt, dass Demokratie kein Saison-Thema ist, sondern alle zivilgesellschaftlichen Einrichtungen, die Politik und jede und jeder dafür einstehen muss – jeden Tag.“
Mathias Wagner äußerte seine tiefe Besorgnis: „Unsere Demokratie ist so stark bedroht wie lange nicht mehr. Extremistische Kräfte greifen unser Staatswesen von innen und außen an, Polarisierung und Polemisierung nehmen drastisch zu. Intensive Demokratieförderung und der Kampf gegen Extremismus sind daher das Gebot der Stunde. Daher wollten wir Grünen die vielen engagierten Menschen und Institutionen bei unserer Tour stärken, die sich für unsere Demokratie einsetzen.“
Viele Initiativen und Projekte seien durch den Schlingerkurs der schwarz-roten Koalition stark verunsichert“, berichtete Vanessa Gronemann: „Zunächst waren drastische Kürzungen von 20 Prozent in diesem Bereich geplant“ und sollte das überaus erfolgreiche Landesprogramm Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus ohne unmittelbares Folgeprogramm zum Jahresende auslaufen. Für viele Projekte zur Demokratieförderung hätte dies das Aus bedeutet. Angeblich will das Innenministerium jetzt eine Kehrtwende trotz der schwierigen Haushaltslage vollziehen und hat möglicherweise eine Weiterförderung in Aussicht gestellt. Die Unsicherheit aber bleibt. Als Grüne Landtagsfraktion werden wir uns weiter dafür stark machen, dass an Demokratie nicht gespart werden darf.“
* pm: Die Grünen im Hessischen Landtag, Wiesbaden