Nach einem außerordentlichen Geldregen geht die Gewerbesteuer zurück auf ein hohes Normal-Niveau. 2023 sinkt sie von 321 auf 155 Millionen Euro.
Statt geplanter 321 Millionen Euro erwartet Marburg für das laufende Jahr nur noch 155 Millionen Euro Gewerbesteuererträge. Das hat das zuständige Finanzamt der mittelhessischen Universitätsstadt mitgeteilt. Dadurch dreht der städtische Haushalt 2023 von Plus ins Minus.
Aus gut 40 Millionen Euro Überschuss werden fast 100 Millionen Euro Defizit. Den Ausgleich schafft die Stadt aber ohne Probleme: Sie hat das Geld dafür – und noch mehr – zurückgelegt.
Schließlich hat der Kämmerer die Ertragswende erwartet und entsprechend vorgesorgt. „Wir haben immer gesagt, dass die unerwartet hohen Gewerbesteuererträge der vergangenen beiden Jahre ein einmaliges Ereignis außer der Reihe sind – und ein außerordentliches Geschenk für Marburg und die ganze Region“, erklärte Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies. Deshalb seien auch bei aller Freude über den immensen Geldregen, der vom Pharmastandort her über die Stadt zog, immer Umsicht, Besonnenheit und das Prinzip der Nachhaltigkeit im Fokus gewesen.
Von Anfang an sei klar gewesen: „Erstens geht der Großteil davon als Umlagen an Land und Landkreis; und zweitens kann die außerordentliche Ertragswelle genauso schnell wieder abflachen, wie sie sich aufgetürmt hat“, erläuterte Spies. So ist es nun auch gekommen, wenngleich schon etwas früher als erwartet.
2021 verbuchte die Stadt noch 481 Millionen Euro Gewerbesteuererträge und im Folgejahr 419 Millionen Euro. Die beiden Haushaltsjahre schlossen demzufolge mit hohen Überschüssen ab: 2021 waren das 196 Millionen Euro; 2022 sind es 100 Millionen Euro Plus gewesen.
Für 2023 hatte der Kämmerer bereits vorsorglich nur noch mit 321,3 Millionen Euro Gewerbesteuererträgen geplant. Mit dem aktuellen Messbescheid des Finanzamts von vergangener Woche reduziert sich dieser Betrag nun auf 155,3 Millionen Euro. Das sind 166 Millionen Euro weniger als erwartet.
Weniger Steuererträge bedeuten gleichzeitig weniger Umlagen. Das gilt auch kurzfristig, vor allem aber zeitverzögert ab 2024.
Der Oberbürgermeister hat am Montag (22. Mai) umgehend den Magistrat und die Fraktionsvorsitzenden über die neue Lage informiert. Bei derartig hohen Korrekturen muss die Universitätsstadteinen Nachtragshaushalt für 2023 beschließen mit nun 296 Millionen Euro Erträgen, die 395 Millionen Euro Aufwendungen gegenüberstehen. Das Ergebnis sind fast 100 Millionen Euro Defizit für das laufende Jahr.
Das entspricht in etwa der Umlage, die Marburg noch für das erste Halbjahr 2022 an Land und Landkreis abzuführen hat. Der Haushaltsausgleich ist für die Stadt angesichts ihrer hohen Rücklage trotzdem kein Problem.
Für die Bevölkerung ändert sich erst einmal nichts. Die Stadt hat sich auf diese Situation vorbereitet, vorgesorgt und Einnahmen der vergangenen Jahre zur Seite gelegt: Sie stehen für die Umlagen zur Verfügung, die abgeführt werden müssen sowie für das nachhaltige Investitionsprogramm 2023 bis 2030.
„Diese Mittel für unser Investitionsprogramm in die nachhaltige Entwicklung und Zukunftsfähigkeit unserer Stadt haben wir noch – und für den Zweck sicher angelegt“, berichtete der Kämmerer. Spies sieht sich bestätigt, „dass wir von Anfang an sehr gut daran getan haben, unserer Stadt keine neuen und kostspieligen Dauerausgaben aufzubürden, die wir uns unter normalen Umständen nicht hätten leisten können“.
Doch es gibt auch eine gute Nachricht: Auch wenn sich die Gewerbesteuererträge nun für 2023 halbieren, liegen sie immer noch über den „normalen Umständen“ von 2020 und davor. „Aktuell gehen wir davon aus und planen so, dass 2023 die Referenz für unser neues Normal wird“, sagte der Oberbürgermeister. „Marburg ist eine wohlhabende Stadt mit solider Finanzlage, einer starken Wirtschaft und gesunden Einkommensstruktur, die gute Bedingungen für die Bürger*innen zum Wohnen, Leben und Arbeiten erlaubt und unsere großen Vorhaben für eine klimaneutrale, soziale und nachhaltig gerechte Zukunft ermöglicht.“
* pm: Stadt Marburg