Investitionen in Marburg: Spies legt Planung bis 2030 vor

Einen Investitionsplan für acht Jahre legt Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies vor. Er rechnet mit 300 Millionen Euro Gewerbesteuer.
Die Stadt Marburg rechnet damit, für die Jahre 2021 bis 2023 insgesamt rund 300 Millionen Euro eigene Mehreinnahmen zu haben, die in der Stadtkasse bleiben und direkt in Marburg investiert werden können. Ideen und Wünsche, was damit gemacht werden soll, gibt es viele. Um das Geld klug und nachhaltig einzusetzen, hat Oberbürgermeister Spies einen Vorschlag für ein langfristiges Investitionsprogramm erarbeitet.
Insgesamt 516 Millionen Euro sollen demnach in acht Jahren investiert werden. Die Universitätsstadt Marburg nimmt 2021, 2022 und voraussichtlich auch 2023 besonders viele Gewerbesteuern ein. Nach Abzug von Abgaben und Umlagen bleiben der Stadt davon jedoch weniger als die Hälfte in der eigenen Kasse.
Schätzungsweise sind das rund 300 Millionen Euro. „Das ist ein sehr hoher einmaliger Ertrag, der uns einen einmaligen Entwicklungsschub ermöglicht, denn wir haben uns in Marburg hohe Ziele gesteckt für ein soziales und nachhaltiges Zusammenleben“, erklärte Oberbürgermeister Spies. „Mit klugen Investitionen können wir diese Ziele schneller erreichen und so unser Marburg der Zukunft für alle gestalten.“
Der Kämmerer hat daher ein Rahmeninvestitionsprogramm mit acht Zielen ausgearbeitet, die aus seiner Sicht Leitlinie für zukünftige Haushalte und Investitionen bis 2030 sein sollten. Vorgestellt hat Spies das Investitionsprogramm am Samstag (14. Januar) beim Neujahrsempfang der Universitätsstadt Marburg.
„Mit diesen acht Schwerpunkten für die nächsten acht Jahre haben wir einen ambitionierten Plan, der langfristig Früchte tragen und sich auch noch auf nachfolgende Generationen auswirken wird“, erläuterte Spies. „Damit alle etwas davon haben – wir und nachfolgende Generationen – und damit der Schatz 30 Jahre wirkt und nicht nur drei Jahre.“
Vorausschauendes und nachhaltiges Handeln – „orientiert an den Nachhaltigkeitskriterien der Vereinten Nationen – sollte Grundlage jeder seriösen Politik sein“, betonte Spies. Der Oberbürgermeister appellierte an die Vernunft: „Also tief durchatmen, dann nachdenken!“
Aus dem Nachdenken ist ein Plan für die nächsten acht Jahren entstanden. Demnach stehen rund 516 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung. Das sind die regulären Investitionsmittel und die zusätzlichen Mehreinnahmen.
Die wesentlichen Bausteine des Plans: Investitionen in die Infrastruktur der Stadt und in das Eigenkapital der städtischen Gesellschaften sowie die Förderung von Investitionen Dritter. Dabei hat das Stadtoberhaupt Ziele gesetzt, die es mit Investitionen aus der Stadtkasse erreichen will:
Marburg wird klimaneutral – dafür sieht Spies 75 Millionen Euro direkte Investition in energetische Sanierung, Klimafolgenanpassung, Entsiegelung, Schaffung von Grünflächen und für den Ausbau von Photovoltaik-Anlagen sowie für die Förderung energetischer Sanierung von Dritten vor. Insgesamt fließen jedoch über indirekte Klimaschutzwirkung rund 230 der 516 Millionen Euro in den Klimaschutz etwa über Investitionen in Mobilität oder in das Bildungsbauprogramm (BiBaP). Marburg wird in den nächsten acht Jahren also die Hälfte des Geldes einsetzen, um den Klimaschutz-Aktionsplan umzusetzen.
Marburg investiert in bezahlbaren Wohnraum und in den sozialen Zusammenhalt. Mit einer starken Rolle am Wohnungsmarkt über die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft GeWoBau und einem Bodenbevorratungsprogramm gewinnt die Stadt Einfluss auf Bodenpreise und Mietentwicklung. Sozialer Ausgleich und Zusammenhalt sind die Grundlage eines guten Gemeinwesens.
Die Stadt investiert daher auch in Quartierszentren,TreffpunkteundBürgerhäuser in den Quartieren und Stadtteilen, in menschenwürdige Obdachlosenhilfe, in zeitgemäße Orte, an denen Menschen Unterstützung finden. So wird der Rahmen für eine Teilhabe für alle geschaffen Der Kämmerer sieht für Wohnen und Soziales 90 Millionen Euro an reinen Investitionen und Kapitalerhöhungen vor.
Marburg ist Bildungsstadt und gesunde Stadt – mit Rekordinvestitionen in beste Bildung und Betreuung, in das Bildungsbauprogramm BiBaP II, in die Medienentwicklung an Schulen, in ein Kita-Bauprogramm (KiBaP), in Digitalisierung und Sportanlagen. Dafür sind insgesamt rund 135 Millionen Euro vorgesehen.
Marburg macht mobil – rund 50 Millionen Euro sind für den Bereich Mobilität vorgesehen. Damit werden Radwege ausgebaut, der Batterie-Oberleitungsbus BOB und der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) insgesamt vorangetrieben, Straßen, Brücken und Wege saniert und Quartiersparkhäuser geschaffen.
Marburg ist Kulturzentrum – mit rund 45 Millionen Euro schaffen der BaueineseigenenTheaters,eingemeinsamerMuseumsstandortmitLandund Universität und Perspektiven für die Musikschule ganz neue Möglichkeiten für den Kulturstandort.
Marburg ist serviceorientiert und eine gute Arbeitgeberin – mit der ZentralisierungundZusammenfassungvonVerwaltungsstandorten und mit der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen wird der Bürgerservice weiter deutlich verbessert. In den Brandschutz wird über die Fortschreibung des Feuerwehr-Bedarfs- und Entwicklungsplans (FeuBEP) investiert.
Insgesamt für die städtischen Kernaufgaben vorgesehen sind rund 70 Millionen Euro. Mehr Investitionen bedeuten aber auch mehr Vorbereitung, Planung und Organisation und mehr Aufgaben für die Stadtverwaltung. Daher rechnet Spies auch damit, mehr Personal zu benötigen für rund 26 Millionen Euro in acht Jahren.
Marburg ist Wissenschafts- undWirtschaftsstandort mit einer lebendigen Innenstadt – die Universitätsstadt als exzellenter StandortderImpfstoff-undBiotechnologieundsollsichin die internationale Spitzengruppe einreihen. Und Marburg wird zeigen, wie eine nachhaltigkeitsorientierte kommunale Wirtschaftsentwicklung gestaltet werden kann. Im Investitionsplan schlägt Spies 25 Millionen Euro für ein Gründerzentrum, für den Weg zur Smart City, für Kooperationsprojekte mit der Philipps-Universität, für Gewerbeflächen und für die Innenstadtbelebung vor.
Die Zahlen im Investitionsplan sind keine politisch gesetzten Zahlen, sondern Berechnungen für das, was schon beschlossen ist. Die hohen Einmal-Einnahmen können dabei helfen, die Beschlüsse – etwa für BiBaP II, für Mobilität und Klimaschutz – schneller, konsequenter und nachhaltiger umzusetzen. Das vom Kämmerer vorgeschlagene Investitionsprogramm ist dabei nicht in Stein gemeißelt.
„Die Planungen werden natürlich regelmäßig überprüft und angepasst auf die Finanzentwicklung und neue Bedarfe“, erläuterte Spies. „Das Programm als Leitlinie unserer Arbeit gibt uns aber einen Rahmen und ermöglicht eine verlässliche Planung, wie wir gerade die außergewöhnlichen und vermutlich einmaligen Mehrerträge nachhaltig, nachvollziehbar und klug nutzen können.“
Außerdem rechnet Spies eine jährliche Reserve für bislang unvorhergesehene aber dennoch wichtige Investitionen: Als reguläre Investitionsplanung sind 27 Millionen Euro pro Jahr für das Programm angesetzt.Unter Berücksichtigung von Fördermitteln von Bund und Land ist eine Reserve von rund 100 Millionen Euro angedacht.
Dennoch wird die Stadt Marburg auf dem Papier ab 2024 voraussichtlich ein Minus im jährlichen Haushaltsplan stehen haben, da – auf das Kalenderjahr gesehen – mehr Geld ausgegeben als eingenommen wird. Denn: Die einmaligen zusätzlichen Gewerbesteuermillionen gehen bereits in den Vorjahren auf dem Konto der Stadt ein.

* pm: Stadt Marburg