Politik 2023: Abstimmung, Auszeichnung, Demos und Wahlen
Das Mobilitäts- und Verkehrskonzept „MoVe 35“ entzweite im Jahr 2023 die Gemüter. Seit 2020 war es ausgiebig in der Bevölkerung diskutiert worden.
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Zum Zusammenhalt: Spies schlägt Vertreterbegehren vor
Ein „Vertreterbegehren“ zum Verkehrskonzept „MoVe 35“ hat Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies vorgeschlagen. Er mahnte ein gutes Miteinander in Marburg an.
Autos beschränken: Bürgerentscheid gegen MoVe35 kommt nicht durch
6.827 Unterschriften wurden gegen MoVe35 gesammelt. Allerdings sind die Fragestellungen und die Begründung des Begehrens aus gleich mehreren Gründen rechtlich nicht zulässig. Demzufolge darf es keinen Bürgerentscheid geben.
Zum Entscheid gekommen: Bürgerbegehren Move35 wird abgelehnt
Das Bürgerbegehren zum Marburger Mobilitätskonzept Move35 muss die Stadtverordnetenversammlung (StVV) ablehnen. Das ist das Ergebnis der Prüfung des städtischen Wahlamts.