„Mein Herz ist in Hessen“, betonte Bundesministerin Nancy Faeser am Samstag (7. Mai) in Marburg. Mit 94,3 Prozent wurde sie beim SPD-Parteitag zur Landesvorsitzenden wiedergewählt.
Seit dem Wechsel von Thorsten Schäfer-Gümbel zur Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Jahr 2019 ist Faeser Vorsitzende der hessischen SPD. Bei ihrer Wahl hatte sie damals 88,8 Prozent der Stimmen erhalten. Dieses Ergebnis konnte die 51-jährige Juristin nun noch einmal deutlich verbessern.
Wie 2019 gab es auch diesmal keine Gegenkandidatur. Als Bundesministerin des Innern ist Faeser inzwischen wohl eine der bekanntesten Politikerinnen Deutschlands.
Als ihre Stellvertreter wurden der – in Marburg aufgewachsene – Bundestagsabgeordneten Timon Gremmels und Kaweh Mansoori, in ihren Ämtern bestätigt. Für den dritten Stellvertreterposten wurde die Bürgermeisterin Manuela Strube aus Baunatal mit dem besten Ergebnis der Stellvertretenden gewählt. Das Amt war nach dem Tod von Landrätin Kirsten Fründt am Mittwoch (19. Januar) nicht besetzt.
Der Landtagsabgeordnete Christoph Degen bleibt Generalsekretär. Katrin Hechler behält ihre Position als Schatzmeisterin der hessischen SPD.
In ihrer Rede kritisierte Faeser die derzeitige Landesregierung scharf. Nach 23 Jahren CDU-Regierung sei es Zeit für einen Wechsel in Hessen. Daran ändere auch das „durchschaubare Manöver“ nichts, Boris Rhein als Nachfolger von Regierungschef Volker Bouffier kurz einen Amtsbonus zu verschaffen.
ie Landtagswahl wird voraussichtlich im Herbst 2023 stattfinden. Politische Beobachterinnen und Beobachter gehen davon aus, dass die SPD ihre Vorsitzende als Spitzenkandidaten in den Wahlkampf schicken wird. Angesichts ihrer klaren Haltung gegen Rassismus und Antisemitismus wäre das eine klare Gegenposition zur langjährigen CDU-Regierungspolitik in Hessen.
* Franz-Josef Hanke