Die Linke unterstützt die Einrichtung weiterer Ortsbeiräte in Marburg. Das hat ihre Stadtfraktion am Mittwoch (18. Juni) mitgeteilt.
Die Fraktion „Die Linke im Marburger Stadtparlament“ begrüßt die derzeit laufende Befragung der Bevölkerung in Stadtteilen ohne eigene Ortsbeiräte. Sie ermuntert die Bürgerinnen und Bürger, sich aktiv zu beteiligen und für die Wahl eines Ortsbeirats auch in ihrem Stadtteil zu stimmen. „Ortsbeiräte sind gelebte Demokratie vor Ort“, erklärte die Fraktionsvorsitzende Renate Bastian.
Ortsbeiräte werden im Rahmen von Kommunalwahlen gewählt. Sie artikulieren die unmittelbaren Wünsche und Nöte der Bürgerinnen und Bürger. „Sie sind eine direkte Verbindung zwischen Bevölkerung und Stadtpolitik, betonte Bastian. Daher befürwortet Die Linke die Einrichtung von Ortsbeiräten auch in jenen Marburger Stadtteilen, die bisher keinen Ortsbeirat haben.
Erstaunlicherweise wird von konservativer Seite die Ablehnung weiterer Ortsbeiräte mit ihrer mangelnden Kompetenz begründet. „Da kann der richtige Weg doch nur sein, sie mit mehr Rechten auszustatten wie zum Beispiel dem Antragsrecht zur Stadtverordnetenversammlung“, erwiderte Bastian. Zudem stehen Ortsbeiräte nicht in Konkurrenz zu bestehenden Stadtteilgemeinden.
Gewählte Ortsbeiräte und auf Vereinsbasis wirkende Stadtteilgemeinden können sich vielmehr gut ergänzen. Das zeigt vielerorts die Praxis. So kann Mitbestimmung vor Ort gestärkt werden.
* pm: Die Linke in der Stadtverordnetenversammlung Marburg