Besorgt zeigt sich die Humanistische Union (HU) über den Ausgang der Landtagswahlen am Sonntag (8. Oktober) in Bayern und Hessen. In beiden Landtagen stellt die AfD künftig die stärkste Oppositionsfraktion.
Darin sieht die HU Hessen eine Bedrohung der freiheitlichen Demokratie. Der
weitaus größte Teil der AfD ist eindeutig rechtsextrem und rassistisch. Ihre
Erfolge erringt die Partei mit populistischen Parolen oder der Verbreitung
menschenverachtender verschwörungsmythen.
„Die anderen Parteien müssen sich die Frage gefallen lassen, ob dieser
starke Anstieg der Wahlstimmen nicht auch auf ein Versagen ihrer Politik
hinweist“, erklärte der hessische HU-Landessprecher Jens Bertrams am Montag (9. Oktober) in Marburg.
„Insbesondere die deutlichen Verluste der Ampel-Parteien deuten darauf hin,
dass die derzeitige Bundesregierung einen großen Teil der Bevölkerung
düpiert oder frustriert hat. Jedenfalls hat die Koalition in Berlin viele
Wahlberechtigte offenbar nicht überzeugt.“
Insbesondere kritisiert die HU Hessen das Einknicken der Bundesregierung und
der Union vor der Hetze der AfD gegen Asylbewerbende. „Das Grundrecht auf
Asyl ist ein Menschenrecht, das nicht zur Disposition gestellt werden darf“,
betonte Bertrams. „Vielmehr müssen die Verantwortlichen Lösungen suchen,
dieses Grundrecht zu gewährleisten.“
Selbstkritisch fragt sich die HU Hessen aber auch, inwieweit sie selber und
die vielen engagierten Menschen in der Zivilgesellschaft möglicherweise
nicht die richtigen Argumente gefunden oder vielleicht auch nicht die
richtigen Wege zu ihrer Verbreitung beschritten haben.
„Konsequente Positionen sind notwendig, um die Demokratie voranzubringen“,
erklärte Bertrams. „Allerdings muss man sie auch überzeugend vermitteln.“
* pm: Humanistische Union Hessen