Die Prognose von Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies zum Haushalt 2016 ist eingetroffen. Die Stadt schließt das Jahr 2016 mit einem Defizit von 14,8 Millionen Euro ab.
Ohne das Eingreifen und Handeln des Kämmerers hätte das Minus des Ergebnishaushalts, das sich aus der Gegenüberstellung von laufenden Aufwendungen und Erträgen ergibt, allerdings weit höher gelegen. Es hätte bei über 42 Millionen Euro gelegen.
Spies hatte in der Debatte immer wieder nachdrücklich darauf hingewiesen, dass ein defizitärer Haushalt zu erwarten sei. Nur durch eine sparsame Haushaltsführung sowie durch den Stopp von strittigen Investitionen werde verhindert, dass es zu einer weiteren Verschlechterung der Finanzsituation gekommen ist. Dabei wurde bewusst auf jegliche Einschränkung im sozialen, kulturellen und Bildungsbereich verzichtet.
Für die Stadt Marburg hatte im Frühjahr 2016 eine Rückzahlungsforderung von Gewerbesteuer in Höhe von deutlich über 30 Millionen Euro zu einem erheblichen Einbruch der erwarteten Einnahmen geführt. Der 2015 verabschiedete Haushalt sah jedoch auf der anderen Seite auch hohe investive Ausgaben von rund 40 Millionen Euro vor. Einkalkuliert war dafür bereits ein Anstieg der städtischen Verschuldung von rund 86 Millionen Euro auf 140 Millionen Euro.
Zusammen mit den Einnahmeeinbußen und einem strukturellen Haushaltsdefizit hätten die Investitionen allerdings die Marke von über 170 Millionen Euro Schulden gesprengt, um die Baumaßnahmen der Stadt auf Pump zu finanzieren. „Das wäre eine Verdopplung der Schulden gewesen“, sagte Spies. „Es war notwendig, die Notbremse zu ziehen, um Schlimmeres zu verhindern.“
Die Verschuldung der Stadt Marburg wurde damit laut Jahresabschluss auf den Betrag von 122 Millionen Euro begrenzt werden. Das bedeutet noch immer eine Zunahme der Verschuldung von über 40 Prozent.
Kämmerer Spies hatte mit einer Haushaltssperre als Sofortmaßnahme auf die defizitäre Haushaltslage reagiert und der Stadtverordnetenversammlung (StVV) zudem einen 2. Nachtragshaushaltsplan für 2016 vorgelegt. Mit der Ablehnung des 2. Nachtragshaushalts 2016 durch die StVV entstand in der Folge dann eine bislang nicht gekannte Situation: Der im Nachtrag angekündigte Mehrbedarf für gesetzliche Anforderungen blieb bestehen, musste jedoch in einer ohnehin schwierigen Finanzlage von der Stadt aus den bestehenden Budgets ausgeglichen werden.
Spies weist daraufhin, dass das durch die sparsame Haushaltführung der Verwaltung im Jahr 2016 gelungen ist. Hinzu kam die bekannte, einmalige Gewerbesteuernachzahlung zum Jahresende.
Innerhalb von zwei Jahren legt die Stadt Marburg mit dem aktuellen Ergebnis bereits den vierten Jahresabschluss vor. „Damit gehört Marburg zu den wenigen Kommunen hessenweit, die den Rückstand bei der Aufstellung von Jahresabschlüssen zeitnah beseitigen konnte und damit für die Haushaltsberatungen 2018 erstmals auf aktuelle Jahresabschlussergebnisse zurückgreifen kann“, meinte der Oberbürgermeister
Unter dem Strich schließt das Jahr 2016 mit einem negativen Ergebnis von 14,8 Millionen Euro ab und damit so, wie es die Haushaltsplanung mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan 2016 vorsah. Dasgelang, obwohl die weitere Entwicklung erheblich erschwerte, das Defizit zumindest auf diesen Stand zurückzufahren.
Die Jahresabschlüsse 2014 und 2016 sind im Ergebnis negativ. Der Jahresabschluss 2015 ist aufgrund einer einmaligen Sonderzahlung positiv.
Der Haushalt 2017 wurde zur Sicherung der sozialen, kulturellen und Bildungsinfrastruktur und der ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung bereits im Ansatz mit einem Defizit aufgestellt. rotz langfristig sehr guter Einnahmen sind in der Universitätsstadt Marburg seit 2014 somit die Aufwendungen schneller gestiegen als die Erträge.
* pm: Stadt Marburg