Auf Einladung von Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies hat am Donnerstag (19. November) das zweite Arbeitstreffen des Bündnisses „Städte Sicherer Häfen“ stattgefunden. Die bereits für das Frühjahr geplante Versammlung wurde aufgrund der Corona-Pandemie verschoben und fand nun online statt.
Über 200 Städte in Deutschland haben sich bereits zum „Sicheren Hafen“ erklärt und damit ihre Solidarität mit Geflüchteten in prekären Lagen Ausdruck verliehen. Viele davon haben auch die Potsdamer Erklärung als Grundlage für den Beitritt zum Bündnis unterzeichnet.
Das Bündnis hatte in den vergangenen Monaten wiederholt einige Aufmerksamkeit auf sich ziehen können. Aufgrund eines Initiativschreibens aus diesem Kreis hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel zuletzt im Oktober eine Videokonferenz mit Stadtoberhäuptern zur Flüchtlingsaufnahme abgehalten.
Aus Sicht der Mitgliedsstädte ist aber noch nicht genug erreicht. Der Brand des Flüchtlingslagers in Moria hatte zwar eine große Berichterstattung und internationale Anteilnahme ausgelöst; die Lebensumstände der geflüchteten Menschen haben sich aber nicht verbessert. Der bevorstehende Winter sowie die Gefahren einer Pandemie verschärfen die bereits prekären Verhältnisse der geflüchteten Menschen zusätzlich.
Beim Marburger Online-Treffen haben sich die Städte als humanitäre Wertegemeinschaft zur Hilfe bekannt. Gegenüber Vertreter*innen des Bundesinnenministeriums, die zeitweise ebenfalls teilnahmen und mitdiskutierten, sagte Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies: „Mir ist wichtig, dass wir als Kommune zusätzliche Geflüchtete aufnehmen können und das Bundesinnenministerium uns hierbei unterstützt. Ganz ehrlich, da würden wir uns mehr konkrete Lösungsvorschläge als warme Worte wünschen.“
Die Kommunen erneuern ihre Forderung an Land und Bund, Geflüchteten zu helfen. Dafür bieten die Beteiligten ihre Unterstützung: Geflüchtete können untergebracht und versorgt werden; Kinder können beschult und junge Erwachsene in Ausbildung und Studium gebracht werden; integrationsangebote für Erwachsene stehen parat.
Um diese Angebote zu bündeln und zu adressieren, haben sich die Städte zu Strukturen, Informationsweitergaben und gemeinsamem Handeln ausgetauscht. Begleitet wurde das Treffen von der „Seebrücke“, deren Vertreter Sascha Schießl über aktuelle Entwicklungen auf europäischer Ebene berichtete.
Unter dem Motto „Gemeinsam für die Menschen“ werden die Ideen koordiniert weiterverfolgt. Das Bündnis wird dazu sowohl auf Landes- wie auch auf Bundesebene aktiv bleiben.
* pm: Stadt Marburg
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