38 Millionen Euro Gewerbesteuer zusätzlich erwartet die Stadt Marburg. Grund dafür ist vor Allem eine hohe Nachzahlung von CSL Behring.
Verantwortlich für diesen Geldsegen ist die gute Konjunktur. Sie führt zu hohen Steuern. Deshalb korrigiert die Stadt ihre Gewerbesteuereinnahmen für 2018 von 100 auf 138 Millionen Euro nach oben.
Fast 31 Millionen davon sind eine einmalige Nachzahlung des Pharmaunternehmens CSL Behring. Der Betrag wird Mitte September überwiesen.
Die Kehrseite der Medaille ist indes ein wenig bitter: Von den Mehreinnahmen muss die Stadt am Ende fast drei Viertel wieder abgeben. Übrig bleiben somit nur rund 10 Millionen Euro.
Mitte August hat Oberbürgermeisterr Dr. Thomas Spies vom Rekordgewinn des weltweit tätigen Pharmaunternehmens erfahren, der zu einer Millionen-Nachzahlung in Marburg führt. Am Montag (20. August) hat er den Magistrat darüber informiert.
„Wir freuen uns sehr und sind auch ein bisschen stolz, dass der Standort Marburg und all die hier Beschäftigten den außerordentlichen wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens ermöglicht haben“, sagte Spies. „Und wir wissen um unsere Verantwortung als Stadt für den Wirtschaftsstandort, ohne den die vielfältigen Leistungen der Stadt in sozialer Arbeit und Jugendförderung, Bildung und Kultur, Sport und Freizeit nicht denkbar wären“.“
Zu der CSL-Behring-Einmalzahlung von 30,8 Millionen sowie erhöhten Vorauszahlungen für dieses Jahr von 3,6 Millionen kommen weitere 3,5 Millionen Euro mehr im Gesamttopf aller Gewerbesteuerzahler. Das ergibt summa summarum 37,9 Millionen Euro, die der städtische Haushalt 2018 auf der Ertragsseite zusätzlich verbuchen kann.
Damit wächst er von bislang 256 auf 294 Millionen Euro an. Der letzte und kleinste der drei Steigerungsbeträge bei den Gewerbesteuereinnahmen spiegelt mit einem Plus von 3,5 Prozent gegenüber der im Haushalt angesetzten Summe die allgemein gute Konjunktur quer durch alle Branchen am Wirtschaftsstandort Marburg wieder.
Außer der Reihe ist die CSL-Behring-Nachzahlung samt ihren Folgen. Sie erinnert an das Jahr 2015, als ein unerwarteter Geldregen – ebenfalls als Gewerbesteuernachzahlung aus der Pharmabranche – über der Stadt niederging. Auf das fette Jahr für die Stadt folgten jedoch magere, weil die Umlagen stiegen, die Marburg ob seiner vermeintlich exorbitanten Steuerkraft abzuführen hatte, und weil das Land aus dem gleichen Grund dann auch noch mit zeitlicher Verzögerung seine Schlüsselzuweisungen komplett strich.
Die Folge war indes ernüchternd: Marburg rutschte ins Minus. Der Haushalt schrieb rote Zahlen. Die Wende zurück ins Plus verlangte Konsolidierung.
„Diese extremen Schwankungen wollen wir vermeiden und alle unsere Aufgaben mit den uns zu Verfügung stehenden Mitteln finanzieren“, wiederholte Spies das Credo seiner Haushaltspolitik. Gleichzeitig begründete er, warum es trotz Steuerplus keinen Nachtragshaushalt 2018 geben wird: „Wir werden genau kalkulieren, was uns von den Mehreinnahmen am Ende bleibt und dann mit Weitsicht entscheiden, wie wir das Geld zum Wohle der Marburgerinnen und Marburgern nachhaltig einsetzen.“
Grob überschlagen geht es dabei um einen Betrag von rund zehn Millionen Euro, die der Stadt von dem Gewerbesteuerplus 2018 nach Abzug von 9,3 Millionen Euro zusätzlicher Gewerbesteuer- und Kreisumlage noch in diesem Jahr, nach Abzug weiterer gut 18 Millionen Euro Kürzung der Schlüsselzuweisungen durch das Land für 2019 und 2020 sowie nach Abzug einer extra Solidaritätsumlage von 600.000 Euro für den Kommunalen Finanzausgleich übrigbleiben werden, die Wiesbaden dem steuerstarken Marburg voraussichtlich abverlangen wird. Trotzdem kommt immer noch eine Millionenüberweisung auf das Konto der Stadt. Bei aller Vorsicht und Nachhaltigkeit in der Finanzpolitik soll die Bevölkerung kurzfristig auch ganz direkt davon profitieren.
Spies kündigte deshalb noch für diesen Monat einen Vorschlag für eine Nahverkehrsoffensive an, von der die Bürgerinnen und Bürger insbesondere in der Vorweihnachtszeit einen Nutzen haben sollen. Einer der Kernpunkte dieser Nahverkehrsoffensive soll ein kostenloser Shuttleverkehr zwischen dem Park-&-Ride-Parkplatz im Norden vom Messeplatz Afföller durch die Innenstadt zum Park-&-Ride-Parkplatz im Süden bei den Stadtwerken „Am Krekel“ an Samstagen werden.
* pm: Stadt Marburg