„Kanonen statt Butter: Kriegstüchtig durch Sozialabbau“ lautet der Titel einer Veranstaltung der Deutschen Friedensgesellschaft -Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen Marburg und des DGB-Kreisverbands Marburg-Biedenkopf. Referent ist Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI).
Der Politikwissenschaftler und Historiker Jürgen Wagner spricht am Mittwoch (21. Oktober) um 19 Uhr im Technologie- und Tagungszentrum (TTZ). „Die „Zeitenwende“ markiert den Übergang zur kriegstüchtigen Gesellschaft“, heißt es im ankündigungstext. „Es gibt kaum einen Bereich in Staat und Gesellschaft, der nicht von einer umfassenden Militarisierung durchdrungen ist.“ Das zeige sich nicht nur an einer – auf Angriffsoperationen ausgerichteten –
Bundeswehr und dem Versuch, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Es gehe auch um die Umstellung auf Kriegswirtschaft und die Einbeziehung ziviler Akteure in Kriegsvorbereitungen. Im EU-Verbund will Deutschland sich als militärische Führungsmacht in Stellung bringen – gegen Russland und China, aber immer stärker auch gegenüber den Vereinigten Staaten von Amerika (USA).
„Ein bereits abgewählter Bundestag erteilte im März 2025 beispiellosen Erhöhungen der Rüstungsausgaben per Grundgesetzänderung einen Blankoscheck“, heißt es weiter. „Weil es kein „olivgrünes Wirtschaftswunder“ geben wird, soll diese Aufrüstung erst durch Schulden, dann aus dem laufenden Haushalt finanziert werden. Die Umverteilung zugunsten des militärisch-industriellen Komplexes hat drastische Sozialkürzungen zur Folge. Mit einer Kanonen-statt-Butter-Rhetorik wird dafür bereits Stimmung gemacht.“
* pm: DGB Kreisverband Marburg-Biedenkopf