Entmachtet: Neuer Magistrat stellte Aufgabenverteilung vor

In neuer Zusammensetzung hat der hauptamtliche Magistrat seine Arbeit aufgenommen. Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies erläuterte zusammen mit seinen neuen Magistratskollegen am Donnerstag (5. Oktober) die Aufgabenverteilung.
Seit Sonntag (1. Oktober) sind Bürgermeister Wieland Stötzel und Stadträtin Kirsten Dinnebier im Amt. Zusammen mit dem 2015 direkt gewählten Oberbürgermeister bilden sie den hauptamtlichen Magistrat.
Die Zuständigkeit für den Zuschnitt der Dezernate liegt nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) beim Oberbürgermeister. Alle Dezernenten gemeinsam bezeichneten die neue Organisationsstruktur am Mittag im Rathaus als eine sehr gute Weiterentwicklung. Man werde dezernatsübergreifend eng zusammenarbeiten.
Spies hat die Chance des personellen Wechsels im Magistrat zugleich genutzt, um die Aufgabenstruktur der Stadt auch organisatorisch so aufzustellen, dass sie den aktuellen Entwicklungen und Erfordernissen in der Stadtgesellschaft entspricht. Querschnittsthemen werden in zentralen Lenkungsgruppen zusammengeführt, Dopplungen vermieden.
„Wir stimmen hier mit allen Beteiligten effektiv Prozesse ab und sprechen dann mit einer Stimme zum Wohle unserer Stadt“, erklärte Spies. „Es geht darum, von den Bürgerinnen und Bürgern aus zu denken, nicht nach Ressorts.“
Die zentralen Themen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt der Stadt seien „so wichtig, dass wir sie ab sofort im Fachbereich für Zivilgesellschaft, Stadtentwicklung, Migration und Kultur vereinen“, erklärte Spies den neuen Verantwortungsbereich im Dezernat des Oberbürgermeisters. „Und es ist der Bedeutung der Kultur und der Kulturschaffenden in Marburg angemessen, dass sie selbstverständlich dazugehören“, sagte der Oberbürgermeister, der seit dem 1. Oktober 2017 auch Kulturdezernent der Stadt Marburg ist.
Die Organisation des neuen Fachbereichs erfolgt dabei im Stellenplan der Stadt personalneutral. Zu hervorgehobenen Projekten in der Verantwortung des Oberbürgermeisters gehören weiterhin die Gesunde Stadt, die Gleichberechtigung sowie die Bürgerbeteiligung.
„Zusammenwachsen und gutes Zusammenleben in einer bunten Gesellschaft sind zentrale Zukunftsaufgaben“, fuhr Spies fort. „Bisher war das Thema Migration von der Unterstützung für geflüchtete Menschen bis zu Migranten der zweiten Generation an den verschiedensten Stellen angesiedelt. Das wollen wir im Sinne der Menschen ändern, die Bereiche verknüpfen und im Fachdienst Migration zusammenführen.“
Bei ihm wird deshalb zusätzlich auch die Zuständigkeit für die Ausländerbehörde liegen. In der Lenkungsgruppe „Integration, Migration und Ausländerbehörde“ arbeiten alle betroffenen Fachdienste bürgerbezogen zusammen.
In der Lenkungsgruppe Stadtentwicklungsplanung werden alle damit befassten Aufgabenfelder zusammengeführt.Entsprechend ist analog zur Ausländerbehörde auch die Stadtplanung dem Oberbürgermeister zugeordnet, in dessen Dezernat I bereits die Stadt-, Regional- und Wirtschaftsentwicklung angesiedelt ist. Dabei nannte Spies die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes mit Gewerbeflächen und den Behring-Nachfolgefirmen sowie der Nordstadt als zentrale Aufgabenstellungen.
Hinzu kommt die Lenkungsgruppe Kooperative Sozialplanung, mit der gemeinsam mit allen Beteiligten die soziale Infrastruktur strukturiert weiterentwickelt werden soll. Der Oberbürgermeister bleibt außerdem Verkehrs- und Sozialdezernent mit dem Fachbereich „Arbeit, Soziales, Wohnen“ sowie als Verwaltungschef zuständig für den Fachbereich „Zentrale Dienste“, der nun alle Bereiche der inneren Verwaltung umfasst und auch die Umstellung auf die Digitale Verwaltung umsetzen wird.
Zu den größten und zentralen Aufgabengebieten im Dezernat II des neuen Bürgermeisters Wieland Stötzel gehört der Fachbereich Planen, Bauen, Umwelt. „Mit dem Bau der Landesfeuerwehrschule in Cappel und der Erneuerung der Weidenhäuser Brücke stehen die nächsten großen Projekte schon“, erklärte Marburgs neuer Baudezernent, der die ersten Tage bereits genutzt hat, um im Bauamt die entsprechenden Gespräche zu führen.
„Daraus, dass ich zugleich für Bauen, die Öffentliche Sicherheit und Ordnung, die Feuerwehr, den Dienstleistungsbetrieb Marburg sowie Umwelt und Stadtgrün zuständig bin, ergeben sich viele positive Effekte“, führte Stötzel aus. So sei der Fachdienst Stadtgrün häufig Auftraggeber, wo DBM die Ausführung übernehme. „Wo etwas zusammenläuft, können wir Dinge gemeinsam angehen und an den Schnittstellen für mögliche Neuerungen nutzen, die unsere Stadt voranbringen.“
So ist es sein erklärtes Ziel für den Bereich Bauen und Sicherheit, die Graffitis in Marburg einzudämmen, „um schnell für ein schöneres Stadtbild zu sorgen“. Geschehen solle das durch die Stadt selbst, im Gespräch mit der Philipps-Universität, aber auch durch Fördermöglichkeiten für Privatleute in Marburg. Weiterhin liegen neben den Fachdiensten Stadtbüro und Standesamt auch die Gefahrenabwehr und der Brandschutz im Verantwortungsbereich des neuen Bürgermeisters.
In diesem Zusammenhang betonte er, dass man die Frage des Ehrenamts von über 500 Feuerwehrleuten in Marburg schon an sich nicht hoch genug schätzen könne. In der Nachbarstadt Gießen, die auf eine Berufsfeuerwehr angewiesen sei, entstünden zudem für die Stadt bedeutend höhere Kosten.“Eine angemessene Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr ist daher für mich selbstverständlich.“
Sein Ziel ist außerdem, Angsträume in der Stadt weiter zu beseitigen und so die Sicherheit in der Stadt zu verbessern.
„Ich will ganzheitliche Bildung von Anfang an und aus einem Guss für Marburg weiter stärken“, erklärte seine neue Magistratskollegin Dinnebier zu ihrem Amtsantritt. „Wir begleiten die Menschen von der Geburt an über den Kindergarten in die Schule bis zum Berufsabschluss“, machte Marburgs Stadträtin die Ziele deutlich, die für sie zugleich für die Chancengleichheit aller stehen.
Dazu gehörten auch die Möglichkeiten lebenslangen Lernens aller Generationen und Angebote für Menschen, die neu nach Deutschland kommen. Die besten Voraussetzungen biete dafür der veränderte Zuschnitt des Dezernats III, der für ein umfassendes Bildungsverständnis stehe.
So ist Dinnebier wie ihre Vorgängerin Schuldezernentin und auch für Volkshochschule sowie Stadtbücherei verantwortlich. Zugleich übernimmt sie aber auch die Zuständigkeit für die Bereiche Kinderbetreuung, Jugendförderung und Sport neu hinzu.
„Das ist ein absoluter Vorteil“, ist sie sich mit dem Oberbürgermeister einig. „Denn ich verstehe Bildung umfassend und lückenlos. Wir wollen Bildung nicht nur als einzelne Abschnitte begreifen, sondern auch die Übergänge in den Fokus rücken.“
Als wichtige Aufgabe benannte Dinnebier, die Angebote der außerschulischen Kooperationspartner zu optimieren. „Nicht überstürzt – sondern nachhaltig –
werden wir gemeinsam eine Perspektive entwickeln“, versprach die Jugend- und Schuldezernentin.
Auch bei ihren Terminen setzt sie deshalb als Erstes auf den direkten Kontakt. In der ersten Woche hat sie bereits mit Gesprächen in den Kitas begonnen und wird gleich zum Amtsantritt alle Gemeinwesensprojekte und Schulen besuchen.

* pm: Stadt Marburg

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