Land und Rhön: Schalauske zu Folgen des Klinik-Streits

Der Streit zwischen der Rhön AG und dem Land braucht eine Lösung. Das erklärte Jan Schalauske am Mittwoch (19. Oktober).

Der Marburger Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Linken im Hessischen Landtag nahm Stellung zu den aktuellen Entwicklungen am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM). „Der Rücktritt des Rhön-Vorstandsvorsitzenden Höftberger mag persönliche Befindlichkeiten in den ausgesetzten Verhandlungen befrieden helfen; eine Lösung für die Konflikte zwischen Land und Rhön AG“ seidamit jedoch noch lange nicht gefunden.
„Auch der angekündigte Nachfolger verspricht von seiner Vita und seinen bisherigen Veröffentlichungen keine Verbesserungen im Sinne der Patientenversorgung, der Forschung und Lehre und der Personalbesetzung“, meinte Schalauske. „Rhön scheint sich bei den unternehmerischen Grundsätzen klar für ein ‚Weiter So‘ entschieden zu haben.“
Die Stellungnahme der Klinikdirektoren am UKGM sei ein weiterer Beleg für die dramatische Lage am privatisierten Universitätsklinikum Gießen und Marburg. Immerhin werfen die Klinikdirektoren dem privaten Betreiber Rhön/Asklepios einen ‚forcierten Sparkurs‘ vor und bestätigten damit frühere Befürchtungen, dass die Übernahme durch Asklepios die Bedingungen weiter verschärfen würde.
„Das Gezerre um die vom Land in Aussicht gestellten Investitionsmittel zeigt, wie erpressbar sich die Landesregierung durch die europaweit einmalige Privatisierung eines Universitätsklinikums gemacht hat“, erklärte Schalauske. „Deshalb kann ich mich nur den Schlussfolgerungen der Klinikdirektoren vom Montag anschließen: Wo universitätsmedizinischer Anspruch und privatwirtschaftliche Unternehmenskultur nicht zusammenpassen, bleibt nur die Rückführung in vollständiges Landeseigentum!“ 

* pm: Die Linke im Hessischen Landtag

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