Kriegsdienstverweigerung kann ein Asylgrund sein. Darum fordert die Humanistische Union (HU) das Land Hessen zur Aufnahme russischer Kriegsdienstverweigerer auf.
Mehr als 300.000 Männer im wehrfähigen Alter sollen nach Schätzungen westlicher Medien seit der Teilmobilmachung am Mittwoch (21. September) versucht haben, vor einer Einberufung gzu fliehen. Viele von ihnen stecken jedoch an den Grenzen Russlands fest. Ihnen droht nun ein Einsatz in Strafbattaillons in umkämpften ukrainischen Gebieten.
„Deutschland und Hessen sollten diese Kriegsdienstverweigerer aufnehmen“, fordert die Humanistische Union Hessen. Ihr Landessprecher Jens Bertrams sieht in der Aufnahme russischer Kriegsdienstverweigerer und Deserteure eine moralische Pflicht gerade auch der Bundes- und Landesregierung.
„Es darf nicht sein, dass Kriegsdienstverweigerer mit Waffen getötet werden, die Deutschland an die Ukraine geliefert hat“, erklärte der HU-Landessprecher am Montag (3. Oktober) in Marburg. „Wer die Waffenlieferungen an die Ukraine gebilligt hat, um dadurch unschuldige Menschen vor der gewalt der russischen Armee zu schützen, sollte nun alles daran setzen, auch den Tod unschuldiger russischer Zwangsrekrutierter zu verhindern.“
Dafür sollte die hessische Landesregierung Möglichkeiten ausloten, um geflüchtete russische Kriegsdienstverweigerer aus angrenzenden Ländern wie Georgien nach Hessen zu holen. Die Bundesregierung sollte diplomatische Kanäle nutzen, um Flüchtenden eine Ausreise zu erleichtern, bevor der Arm des diktatorischen Putin-Regimes sie zurückhält.
„Selbstverständlich sollte dann nach der Ankunft in Deutschland eine Einzelfallprüfung erfolgen“, erklärte Bertrams weiter. „Doch zunächst geht es darum, das Leben friedliebender Geister zu schützen.“
* pm: Humanistische Union Hessen