Ein technisches Problem mit der zentralen Datenerfassung beklagt die Stadt Marburg. Das führe zu Verzögerung bei der Auszählung der Kommunalwahl.
Trendergebnisse für die Kommunalwahl 2021 liegen seit Sonntagabend vor. Die Auszählung der Stimmzettel läuft seit Montag (15. März) in der Stadtverwaltung. Gleichzeitig starten die Vorbereitungen für die Stichwahl zum Oberbürgermeister oder der Oberbürgermeisterin am Sonntag (28. März).
Die Marburger Wahlberechtigten entscheiden am Sonntag (28. März), ob Dr. Thomas Spies (SPD) Oberbürgermeister bleibt oder Nadine Bernshausen (Bündnis 90/Die Grünen) neue Oberbürgermeisterin wird. Im ersten Wahlgang waren neun Bewerber*innen angetreten.#
Amtsinhaber Spies kam auf 33,91 Prozent der Stimmen, Bernshausen auf 25,96 Prozent. Nun haben die Marburgerinnen und Marburger erneut die Wahl.
Rund 18.000 Menschen haben für die Kommunalwahl und die OB-Wahl am 14. März Briefwahl beantragt. Dabei konnten sie schon angeben, ob sie auch für eine Stichwahl Briefwahlunterlagen haben möchten. Wer das angegeben hat, muss nun nicht mehr tätig werden.
Ihnen werden die Briefwahlunterlagen automatisch zugestellt. Zugestellt werden die Briefwahlunterlagen außerdem direkt an alle jungen Marburgerinnen und Marburgern, die nun bis zur Stichwahl 18 Jahre alt werden. Die Post für alle, die nun automatisch Briefwahlunterlagen erhalten, wird ab Mittwoch (17. März) versandt.
Alle weiteren Wahlberechtigten können selbstverständlich wieder über die Internetseite der Stadt Marburg oder im Wahlamt direkt die Briefwahlunterlagen beantragen. Das Wahlamt bleibt im Rathaus eingerichtet. Geöffnet ist es montags bis mittwochs jeweils von 8 bis 16 Uhr, donnerstags von 8 bis 18 Uhr sowie freitags von 8 bis 12 Uhr.
Auch dort kann ab Mittwoch (17. März) wieder gewählt werden. Die Zettel mit den Namen der beiden Kandidierenden sind bereits am Montagmorgen in Druck gegeben worden.
Nicht alle der rund 18.000 Briefwahlunterlagen, die für die Kommunalwahl beantragt wurden, sind pünktlich bis Sonntagabend vor 18 Uhr auch wieder bei der Stadtverwaltung eingegangen. „Es gibt immer eine gewisse Diskrepanz“, sagt Wahlleiter Dieter Finder. Das habe verschiedene Ursachen: Manche Wähler*innen beantragen die Unterlagen, geben sie dann aber gar nicht oder nicht rechtzeitig ab. „In den nächsten Tagen kommen sicherlich noch manche Umschläge mit der Post. Diese können aber nicht mehr gezählt werden“, erklärt Finger. Er rät deshalb dazu: Wer erst in der nächsten Woche den Wahlzettel für die OB-Stichwahl ausfüllt, sollte die Briefwahlunterlagen nicht mehr mit der Post verschicken, sondern direkt im Rathaus oder einer der Verwaltungsstandort in den Briefkasten werfen.
Entgegen den Prognosen haben auch in Marburg viel mehr Menschen direkt im Wahllokal -gewählt als erwartet – und viele von ihnen kamen erst am späten Nachmittag. Außerdem haben viele Menschen auch im Wahllokal kumuliert und panaschiert und sich Zeit für die Wahl genommen.
Deshalb bildeten sich wegen der Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln teilweise lange Warteschlangen vor den Wahllokalen. Wer jedoch vor 18 Uhr in der Warteschlange stand, durfte auch noch wählen. Das letzte Wahllokal – der Wahlbezirk Altstadt am Markt 23 – schloss daher erst um 20.30 Uhr.
Für Verzögerungen bei der Auszählung sorgte dann auch eine neue Regel: Werden in einem Wahllokal weniger als 50 Stimmzettel abgegeben, müssen die Wahlunterlagen mit dem entsprechenden Briefwahlbezirk zusammengelegt und vermischt werden. Erst dann darf die Auszählung beginnen.
Das soll dem Erhalt des Wahlgeheimnisses dienen. Es bedeutete, dass die Briefwahl-Stimmzettel für die Auszählung in das jeweilige Wahllokal transportiert werden mussten. Auch das gab es in Marburg bei einem Wahlbezirk.
Schleppend läuft zudem am Montag (15. März) die Auszählung: Die Wahlvorstände in der Stadt Marburg haben – wie alle anderen in Hessen auch –
Probleme mit dem zentralen Erfassungsmodul der „ekom21“. Dadurch geht die Erfassung der Stimmen und Übertragung der Ergebnisse nur sehr langsam voran.
Im Einsatz waren am Sonntagabend rund 1.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Sie arbeiteten teilweise bis nachts um 3 Uhr. Am Montag (15. März) morgens traten rund 300 Menschendann um 7.30 Uhr ihren Dienst zur Auszählung der Stimmzettel an.
Die Beschäftigten der Stadtverwaltung werden dabei unterstützt von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kreisverwaltung des Landkreises Marburg-Biedenkopf und der Philipps-Universität. Alle Ergebnisse der OB-,
Kommunal- und Ausländerbeiratswahl sind im Internet über den zentralen „Votemanager“ zu finden Die Ergebnisse der allgemeinen Kommunalwahl, der Wahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters und der Ausländerbeiratswahl 2021 in der Universitätsstadt Marburg – Übers icht ekom21cdn.de werden fortlaufend aktualisiert.
* pm: Stadt Marburg