Vier Partner: Stadt arbeitet an digitaler Signatur

Die Stadt Marburg arbeitet an einer digitalen Signatur für Onlinedienste. Das Projekt hat Modellcharakter.

Behördengänge von zuhause aus zu erledigen soll für die Marburgerinnen und Marburger noch einfacher werden. Geschehen soll das mit der digitalen Unterschrift. Die Universitätsstadt Marburg ist vom Land Hessen als OZG-Modellkommune ausgewählt worden.
Die Abkürzung „OZG“ steht für das „Onlinezugangsgesetz“. Neben der Stadt Marburg fördert das Land 14 weitere Bewerber beim Ausbau ihrer digitalen Services.
„Als Kommunalverwaltung mit einem Fokus auf Bürger*innen-Service bauen wir unsere Onlinedienste konsequent weiter aus“, erklärte Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies. „Der nächste Schritt ist die Möglichkeit, Anträge und Dokumente digital zu unterschreiben. Es freut uns außerordentlich, dass wir damit zu den 15 ausgewählten Modellkommunen in Hessen zählen.“
Mit der Einführung einer digitalen Unterschrift hatte sich die Universitätsstadt Marburg als OZG-Modellkommune beworben. Zur Umsetzung des OZG und zur Digitalisierung von Behördengängen unterstützt das Land Hessen Städte, Gemeinden, Landkreise und kommunale Verbünde bei ihren Digitalisierungsvorhaben finanziell. Im Rahmen des Förderprogramms „OZG Hessen kommunal“ erhält Marburg vom Land Hessen 87.000 Euro.
Mit dieser Förderung wird die Stadt in den nächsten zweieinhalb Jahren eine „leicht zu bedienende“ digitale Unterschrift in ihre Onlinedienste integrieren. „Behördengänge, die noch immer einer Unterschrift bedürfen, können mit der digitalen Unterschrift zukünftig bequem von zuhause oder unterwegs erledigt werden“, erläuterte der Oberbürgermeister.
Damit wird der Weg ins „Rathaus“ für noch mehr Behördengänge nicht mehr nötig sein. Auch auf den Versand von unterschriebenen Unterlagen per Post kann dann verzichtet werden.
Die digitale Unterschrift – qualifizierte elektronische Signatur – bildet in der digitalen Welt das Gegenstück zur Unterschrift auf Papier. Sie soll den Bürgerinnen und Bürgern in Online-Anträgen zu Verfügung stehen. Sie muss einfach zu bedienen und zu benutzen sein.
Die Stadt Marburg arbeitet für die Lösung dieser Frage mit den Partnern yes, Sparkasse Marburg-Biedenkopf (SKMB) und Volksbank Mittelhessen (VBMH) zusammen. Bürgerinnen und Bürger sollen ihr Online-Banking für die digitale Unterschrift nutzen können.Die Kund*innen können dann innerhalb von Online-Anträgen der Stadt über einen Aufruf in ihrem Online-Banking digital unterschreiben.
Als Vorteil nennt die Stadt, dass sie sich nicht zusätzlich registrieren müssen. Sie brauchen kein technisches Verständnis über elektronische Zertifikate und müssen keine weitere Technik anschaffen. Der Datenfluss zwischen den Partnern wird für die Kundschaft transparent dargestellt.
Für den Einstieg „Digital unterschreiben bei Online-Diensten“ der Universitätsstadt Marburg wird das SEPA-Lastschriftmandat für überwiegend wiederkehrende Zahlungen wie Grundsteuer und Müllabfuhrgebühr auf die Möglichkeit zur digitalen Unterschrift umgestellt. Damit können Bürgerinnen und Bürger schnell und effizient die Genehmigung für SEPA-Lastschriften ohne Postversand und komplett online erteilen.
Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, sämtliche Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 digital zugänglich zu machen. Das Land treibt die Digitalisierung der Verwaltung über die Projekte der „OZG-Modellkommunen“ weiter voran. Die Universitätsstadt Marburg hatte neben 21 weiteren hessischen Kommunen, Landkreisen und Verbünden interkommunaler Zusammenarbeit (IKZ-Verbünde) eine Bewerbung eingereicht.
Die Bewerbungen wurden nach Kriterien wie Wiederverwendbarkeit, Regionalität sowie Nutzerfreundlichkeit bewertet. Der Hessische Landkreistag, der Hessische Städtetag sowie der Hessische Städte- und Gemeindebund trafen die Auswahl der 15 besten Konzepte.
Sie werden nun vom Hessischen Innenministerium finanziell fördert. Marburg erhält 87.000 Euro.
Die Universitätsstadt Marburg setzt in ihrer Digitalisierungsstrategie auf die Schaffung eines umfassenden digitalen Serviceangebots für ihre Kundschaft sowie auf die Optimierung der dahinterliegenden Prozesse. Angestrebt wird eine volldigitalisierte serviceorientierte Verwaltung.
Die Bürgerinnen und Bürger können den Online-Service der Stadt Marburg nutzen; sie müssen es aber nicht. Nur die Stadt muss die Leistungen bis Ende 2022 auch online anbieten. Wer dagegen als Bürgerin oder Bürger nicht online sein kann oder will, darf natürlich weiterhin persönlich – in der Corona-Zeit am besten mit vorheriger Terminabsprache – vorbeikommen und seine Angelegenheiten direkt und/oder auf dem Post- und Papierweg regeln.

* pm: Stadt Marburg

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