Ein- oder ausgeschlagen: HU Marburg zu Vorfällen im Dannenröder Forst

Betroffen zeigt sich die Humanistische Union (HU) von den Vorfällen im Dannenröder Forst. Zwei Aktivistinnen waren dort während der Räumung ihrer „Baumhäuser“ aus mehreren Metern Höhe abgestürzt.
Nach Angaben von Beteiligten der Aktion „Danni bleibt“ hatten in beiden Fällen Polizeibeamte Sicherungsseile durchtrennt oder zumindest in ihrer Funktion beeinträchtigt. Die HU Marburg fordert eine lückenlose Aufklärung aller Vorfälle während der Waldbesetzung und gegebenenfalls strafrechtliche Ermittlungen gegen verantwortliche Polizeibeamte. Zudem verlangt die Bürgerrechtsorganisation einen sofortigen Rodungsstopp in den Wäldern unweit von Stadtallendorf.
„Ein Sturz aus vier bis fünf Metern Höhe und der Bruch mehrerer Rückenwirbel ist eine schwerwiegende Folge polizeilichen Handelns, die nicht ohne Folgen bleiben darf“, erklärte der Marburger HU-Regionalvorsitzende Franz-Josef Hanke am Dienstag (24. November). „Wer Sicherungsseile durchtrennt oder auch nur seinen Fuß darauf stellt, der muss sich bewusst sein, dass er dadurch Gesundheit und Leben von Menschen gefährdet. Wer diese Konsequenz und möglicherweise sogar den Tod von Menschen in Kauf nimmt, hat in der Polizei nichts zu suchen.“
Die andauernde Inhaftierung Protestirender wegen Abseilaktionen über Autobahnen hält der Bürgerrechtler für unverhältnismäßig. Selbst wenn man solche Aktionen kritisch sehe, seien sie ganz bestimmt kein schwerwiegendes Verbrechen. Im Dannenröder Forst beobachtet die Bürgerrechtsorganisation eine zielgerichtete Kriminalisierung von Aktionen für Klimaschutz und eine –
auch vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gerügte – Aushebelung des Demonstrationsrechts.
An die Protestierenden appelliert Hanke, bei ihren Protesten das Leben und die Gesundheit aller Anwesenden konsequent zu respektieren. „Klimaschutz braucht beherzte Aktive, aber keine Märtyrer“, mahnte er. „Achtet aufeinander und auf Eure Gesundheit wie auch die der Polizeibeamten.“
Von der Polizei verlangt Hanke die sofortige Beendigung aller Maßnahmen, die Leben und Gesundheit von Menschen gefährden können. Dazu zählen auch Taser-Einsätze auf Bäumen, die – ebenso wie das Kappen von Seilen – zum Absturz der Betroffenen führen können.
„Insbesondere die Polizei hat die Pflicht, Menschen zu schützen“, bekräftigte Hanke. „Diese Aufgabe muss immer oberste Maxime allen polizeilichen Handelns sein.“
Von der Politik erwartet die HU die Einstellung des Projekts „A49“ als Ausdruck rückwärtsgewandter Verkehrsplanung ohne Rücksicht auf Klima und Umweltschutz. „In 20 Jahren werden die Verantwortlichen für die Durchsetzung des Autobahnbaus durch mehrere Wälder wahrscheinlich als Wahnsinnige betrachtet, während die Proteste als verzweifelter Ausdruck eines engagierten Eintretens für die Zukunft verstanden werden“, vermutet Hanke. Der Marburger Bürgerrechtler ist sich sicher, dass die Autobahn A49 durch den Dannenröder Forst niemals in Betrieb gehen wird.

* pm: Humanistische Union Marburg

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