Eine große Koalition mit der CDU und den „Bürgern für Marburg“ (BfM) strebt SPD-Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies an. Damit begeht er einen schwerwiegenden politischen Fehler.
Begründet hat Spies seinen Plan mit den Sparzwängen: Mit Grünen und Linkspartei könne die SPD die notwendige Haushaltssanierung nicht bewerkstelligen. Dafür sei die Stadtkoalition mit CDU und BfM besser.
Wie allerdings die Ausrichtung einer solchen Haushaltssanierung aussehen könnte, das zeigt sich derzeit bereits bei den Kürzungen im Sozialbereich und der Sanierung der Weidenhäuser Brücke: Einsparungen auf Kosten nachhaltiger Politik sanieren so zwar die städtischen Finanzen sehr kurzfristig, zerstören aber wichtige Infrastruktur. Langfristig könnte das nicht nur die Sozialprojekte, sondern auch die Steuerzahlenden teuer zu stehen kommen.
Teuer werden dürfte diese politische Ausrichtung auch für Spies selbst: Gewählt worden ist er von jener breiten „linken“ Mehrheit in Marburg, die er mit seinen Koalitionsplänen nun vor den Kopf stößt. Eine Wiederwahl des SPD-Politikers zum Oberbürgermeister der Universitätsstadt Marburg erscheint angesichts dieser Richtungsentscheidung mehr als fraglich.
Letztlich erweist sich Spies als typischer Vertreter einer SPD, die vor Wahlen „links“ blinkt, um dann „rechts“ abzubiegen. Was der Marburger Oberbürgermeister im Kleinen vorführt, muss man ähnlich wohl auch auf Bundesebene von dem vielgepriesenen SPD-Kandidaten Martin Schulz erwarten. Letztlich ist diese Politik auch ein Schlag ins Gesicht all jener anständigen Sozialdemokraten, die sich für Soziale Gerechtigkeit und eine lebenswerte Zukunft engagieren.
* Franz-Josef Hanke