Trotz des Sondervermögens sehen die hessischen Hochschule keine Verbesserung ihrer Lage. Das haben sie in einer gemeinsamen Stellungnahme von Freitag (14. November) erklärt.
Die hessischen Universitäten, die Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW) in Hessen sowie die hessischen Kunsthochschulen nehmen die aktuellen Entscheidungen der Landesregierung zur Verwendung des Sondervermögens und des sogenannten „Booster-Programms“ zur Kenntnis. Nach den Kürzungen im Hochschulpakt, die zu einem Stellenabbau, zu Einstellungen von Studiengängen an hessischen Hochschulen und anderen Konsolidierungsmaßnahmen führen, kommen weitere Einsparungen im Baubereich gegenüber der bisherigen Planung hinzu.
„Wir haben gehofft, dass Sondervermögen und weitere Programmbausteine genutzt werden, um die wissenschaftliche und kulturelle Leistungsfähigkeit der Hochschulen zu stabilisieren – etwa durch zusätzliche Mittel für Hochschulbau“, erklärte Prof. Dr. Thomas Nauss im Namen aller beteiligten Hochschulen. „Stattdessen wird das Booster-Programm verwendet, um Verpflichtungen des Landes gegenüber den Hochschulen teilweise zurückzuzahlen.“ Der Präsident der Philipps-Universität Marburg ist Sprecher der Universitäten. „Wichtig ist jetzt, dass der Teil der Summe aus dem Booster-Programm, der zur Ablösung der Verpflichtungen der Landesregierung gegenüber den Hochschulen genutzt wird, tatsächlich so wie in der Vereinbarung zwischen Land und Hochschulen vorgesehen genutzt werden kann“, erläuterte Nauss.
Wenn nun keine zusätzlichen Mittel kämen, bedeute das faktisch eine Kürzung, da es derzeit im Landesbauprogramm HEUREKA einen Antragsstau gebe. Das sei in einer Zeit von Sondervermögen, Investitionsoffensiven und gelockerter Schuldenbremse für die Hochschulen nicht nachvollziehbar, sagen die drei Sprecher.
„Vor dem Hintergrund der schwierigen Konsolidierungsphase, in der sich die hessischen Hochschulen in den kommenden Jahren befinden werden, haben wir große Hoffnungen in die Investitionsinitiative von Bund und Ländern gesetzt“, berichtete Prof. Dr. Karim Khakzar. „Die Hochschulen sind enttäuscht, denn das Geld wäre dringend notwendig für Neubau- oder Sanierungsmaßnahmen, die zum Teil bereits langfristig geplant sind. Ein Konjunkturprogramm mit frischem Geld würde sowohl den Hochschulen als auch der regionalen Bauwirtschaft sehr guttun.“ Khakzar ist Sprecher der hessischen Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW Hessen).
„Die hessischen Hochschulen fordern, dass sie tatsächlich zusätzlich vom Sondervermögen profitieren – über die Rückzahlung bestehender Verpflichtungen hinaus -, dass der HEUREKA-Antragsstau abgebaut wird, HEUREKA eine Aufstockung erfährt und Mittel rasch freigegeben werden, damit die bauliche Infrastruktur der hessischen Hochschulen funktional bleibt“, , bekräftigte Prof. Elmar Fulda. „Nur so können dringende Bauvorhaben und die erforderliche Innovation in Wissenschaft und Kunst realisiert werden.“ Er ist Sprecher der Kunsthochschulen in Hessen.
* pm: Philipps-Universität Marburg