Kein Weg: Warnung vor Destabilisierung der Demokratie

Vor einem Zurückweichen der demokratischen Kräfte hat Michael Meinel, von den Grünen gewarnt. Seine Argumente veröffentlichte er am Sonntag (29. September).
„Die Kräfte, die in ihrem politischen Interesse an der Destabilisierung der westlichen Demokratien arbeiten, scheinen erfolgreich zu sein“, befürchtet Michael Meinel. „Die demokratischen Parteien lassen sich von rassistischen, menschenverachtenden Parolen treiben, statt entschieden unsere Werte und die Demokratie zu verteidigen. Dabei achten sie nicht den Willen von über 2/3 der Menschen und dekonstruieren unsere Verfassung.“
Mit dem den Rechtsextremisten Nacheifern der demokratischen Parteien werde es für manche oft jüngere Gesellschaftgrupp en schick und provokant deren Parolen widerzugeben. Das gelte selbst für Migranten in den Vereinigten Staaten von Amerika (USA), Europa unad anderswo. „Sie verkennen, dass sie die nächsten sind, die unerwünscht sind, die jungen, dass deren Politik ihre Zukunftschancen schmälert“,, warnte Meinel.
„Es ist an der Zeit Hass und Hetze, Freundlichkeit und Fröhlichkeit entgegenzusetzen, einem düsteren Bild der Gesellschaftein optimistisches Probleme anpacken“, forderte Meinel. „Die Düsternis der rechtsextremen Parolen macht blind, Chancen zu erkennen und sich konstruktiv für diese zu engagieren. Die weitere Destabilisierung unserer Gesellschaft darf nicht erfolgreich sein.“

* pm: Die Grünen Marburg-Biedenkopf

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