Nachhaltig arbeitsbereit: Linke beklagt Klima der Angst beim UKGM

Beim Universitätsklinikum Gießen und Marburg herrschen kritikwürdige Zustände und ein „Klima der Angst“. Die Linke fordert, diesen Vorwürfen nachzugehen.

Zu Presseberichten über den kritikwürdigen Umgang der Geschäftsführung des Uniklinikums Gießen und Marburg (UKGM) mit dem Betriebsrat in Sachen Überlastungsanzeigen hat der Linken-Fraktionsvorsitzende Jan Schalauske am Donnerstag (2. November) Stellung genommen. „Die Äußerungen des UKGM-Betriebsrats über die Lage am Universitätsklinikum Gießen und Marburg sind besorgniserregend“, sagte Schalauske. „Die Landesregierung darf nicht tatenlos zusehen, wenn der Betriebsrat sich um die Patientensicherheit sorgt, chronischen Personalmangel diagnostiziert und für die letzten Monate steigende Überlastungsanzeigen bemerkt und ,ein Klima der Angst‘ beklagt.“ Hessens Sozialminister Kai Klose müsse dafür sorgen, dass die Patientensicherheit und der Arbeitsschutz gewährleistet sind.
Das UKGM sei als Haus der Maximalversorgung zentral für die Gesundheitsversorgung in ganz Mittelhessen. Noch immer halte das Land einen Anteil von fünf Prozent am Universitätsklinikum. Deshalb trage das Land auch in Person von Wissenschaftsministerin Angela Dorn nach wie vor eine große Verantwortung für die Patienten und Beschäftigten, betonte Schalauske.
„Es ist ein Unding, dass der Betriebsrat vom gängigen Informationsfluss in Sachen Überlastungsanzeigen ausgeschlossen worden ist und somit seiner Überwachungsfunktion nicht mehr nachkommen kann etwa bei Arbeitszeit oder Arbeitsschutz“, erklärte Schallauske. „Völlig inakzeptabel ist, dass sich die Aufsichtsbehörden in Form des Sozialministeriums beziehungsweise des Regierungspräsidiums Gießen ,als nicht zuständig‘ erklären oder keinen Ansatz sehen tätig zu werden, wie die Frankfurter Rundschau berichtete. Das Gegenteil ist notwendig. Die Aufsichtsbehörden sind gefordert, den Vorwürfen nachzugehen, insbesondere, dass auf Stationen des UKGM die gesetzlich vorgeschriebenen Personaluntergrenzen chronisch unterschritten werden.“
Zum Sachverhalt hat sich Schalauske auch mit einer kleinen Anfrage an die Landesregierung gewandt. Er will insbesondere wissen, wie oft die Aufsichtsbehörden über kritikwürdige Zustände informiert gewesen und wie häufig sie tätig geworden sind.

* pm: Die Linke im Hessischen Landtag