Der Vorstand der Marburger SPD hat sich am Dienstag (8. Juni) einstimmig für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und weiteren Partnern ausgesprochen. Damit folgte er dem Vorschlag der Sondierungsgruppe.
„Ich freue mich über diese Entwicklungen sehr“, erklärte die stellvertretende Marburger SPD-Vorsitzende Anna-Lena Stenzel. „Wir streben ein nachhaltiges, vertrauensvolles und progressives Bündnis mit guter Politik für Marburg an.“
Für die kommenden Verhandlungen sieht auch Stadtverbandsvorsitzender Thorsten Büchner gute Voraussetzungen. „In den Sondierungsgesprächen war die Sicht auf die kommunalpolitischen Herausforderungen für die sozial-ökologische Moderne nahezu deckungsgleich“, resümierte er.
In den bisherigen Gesprächsrunden habe es in vielen Politikfeldern – beim sozial ausgewogenen Klimaschutz, beim Wohnungsbau, der Stadtentwicklung, der Verkehrswende, Bürgerbeteiligung oder Jugendpolitik – „zahlreiche Übereinstimmungen“ gegeben, konkretisierte auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Steffen Rink die Ergebnisse. „Daraus sollten alle Beteiligten ein gemeinsames Projekt der sozial-ökologischen Transformation unserer Stadt machen, das alle mit auf den Weg nimmt. Mut, Realismus und Verantwortung für alle in der Stadt sollten der Leitfaden der Zusammenarbeit sein.“
Der Stadtverbandsausschuss als „kleiner Parteitag“ mit Vertreterinnen und Vertretern der Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften folgte ebenfalls dieser Empfehlung nach breiter und intensiver Debatte. Die Marburger JUSO-Vorsitzenden Frederike Zech und Tim Philipp verknüpfen mit der getroffenen Entscheidung die Hoffnung, „dass soeinBündnis entsteht, dass zu Marburg passt und die Stadt noch weiter nach vorne bringt. Daran arbeiten wir gerne mit Leidenschaft und Einsatz mit. Neben vielen positiven Äußerungen und Rückmeldungen gab es auf dem kleinen Parteitag aber auch Irritationen und Unmut über fortgesetzte Angriffe auf den sozialdemokratischen Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies. „Das passt nicht richtig mit einer vertrauensvollen Zusammenarbeit zusammen und muss aufhören“, forderte die SPD. Das gelte nach Beiträgen der Teilnehmenden sowohl für die Akzeptanz des Wahlergebnisses als auch für Hinweise auf angeblich verkrustete oder undemokratische Strukturen in der Verwaltung.
„Die städtischen Mitarbeiter*innen machen einen hervorragenden Job“, erklärten Teilnehmer. Zudem hätten SPD und insbesondere Oberbürgermeister Spies seit Jahren große Fortschritte bei der Demokratisierung und Modernisierung der Verwaltung und Führung auf Augenhöhe erreicht genauso wie beim Ausbau der Bürgerbeteiligung. Daran möchten die Sozialdemokratinnen und Siozialdemokraten festhalten und laden ihre künftigen Koalitionspartner dazu ein, diesen bereits eingeleiteten Prozess weiter umzusetzen und zu begleiten.
„Wir sind für die anstehenden Koalitionsverhandlungen gut aufgestellt und vorbereitet“, erklärte Büchner. „Mit vielen Expert*innen aus Partei und Fraktion werden wir in den kommenden Wochen auf Basis unseres Wahlprogramms eine zukunftsorientierte, sozial-ökologische Vereinbarung erarbeiten.“
In dieser Erwartunng ist sich der Vorsitzende der Marburger SPD sicher. „Nach vielen Wochen des Sondierens und Abwartens ist es jetzt gut, dass wir nun ins Arbeiten kommen“, ergänzte Stenzel. „Daher freue ich mich auf intensive, sachliche Verhandlungen, die Marburg nach vorne bringen. Wir sind bereit und haben unsere sozialdemokratischen Angebote dafür im Gepäck.“
* pm: SPD Stadtverband Marburg