Demokratie am Scheideweg: HU ruft zu Demonstrationen in Berlin und Frankfurt auf

Zu zwei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus ruft die Humanistische Union Hessen auf. Im Rahmen eines Europäischen Aktionstags am Samstag (13. Oktober) finden sie in Berlin und Frankfurt statt.
In Berlin beginnt die Demonstration unter dem Motto „Wir sind unteilbar“ am Samstagmittag um 12 Uhr auf dem Alexanderplatz mit einem Kulturprogramm. Eine Stunde später soll sich der Demonstrationszug dann von dort aus in Bewegung setzen. Die Humanistische Union (HU) läuft dann im gemeinsamen Block „Freiheit statt Angst“ mit.
Die HU Hessen betrachtet die zunehmende Überwachung durch staatliche Stellen als eine gefährliche Einschränkung der Bürgerrechte und eine mögliche Wegbereitung für autokratische Regierungen. Angesichts des demokratiefeindlichen Rechtspopulismus warnt die Bürgerrechtsorganisation davor, der AfD oder anderen Feinden der Demokratie einen Überwachungsstaat schlüsselfertig bereitzustellen. Neben das Grundprinzip der „Datensparsamkeit“ müsse nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit auch ein möglichst weitgehender Verzicht auf alle Maßnahmen treten, die Freiheitsrechte von Menschen möglicherweise einschränken könnten.
Die Demonstration #Wirsindmehr in Frankfurt beginnt am Samstag (13. Oktober) um 13.30 Uhr auf dem Baseler Platz unweit des Hauptbahnhofs. Alle demokratischen Kräfte in der Gesellschaft wenden sich damit gemeinsam gegen Rechtspopulismus und Neofaschismus.
Eine gleichnamige Demonstration in Marburg hatte am Freitag (7. September) mehr als 7.500 Menschen auf die Straße gebracht. #Wirsindmehr war dort auch dank der Humanistischen Union und vieler weiterer Gruppierungen von der CDU bis zur Linken und vom selbstverwalteten „Bettenhaus“ bis zur evangelischen Kirche eine überwältigende Botschaft gemeinschaftlichen Eintretens für Demokratie und Humanität.
„Demokratie braucht das Engagement vieler Menschen im Alltag und bei wichtigen gesellschaftlichen Entscheidungen“, erklärte der hessische HU-Landessprecher Jens Bertrams am Montag (8. Oktober) in Marburg. „Im Vorfeld der Landtagswahl und der Volksabstimmung über 15 Verfassungsänderungen in Hessen wollen wir ein klares Zeichen für Demokratie, Freiheitsrechte und Humanität setzen.“

* pm: Humanistische Union Hessen

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