Der MarburgPass hinkt der Inflation hinterher. Das bemängelte die Linke im Stadtparlament.
Am 1. Januar 2024 sind die neuen Richtlinien für den – inzwischen umbenannten – Stadtpass in Kraft getreten. Darüber wurde jetzt erst die Öffentlichkeit informiert. Die Neufassung kommt nach Auffassung der Linken aber zwei Jahre zu spät und wurde vom Magistrat mit heißer Nadel gestrickt. Das merkt man schon daran, dass beim Beschluss im letzten Jahr der Stadtpass in „Marburger Teilhabepass“ umbenannt wurde. Aber Mitte April hieß er auf einmal – weniger umständlich – „MarburgPass“.
Er ist aber schwer im Hintertreffen was die Preissteigerungen angeht. Im September 2022 hatte die Marburger SPD zutreffend erklärt, dass es „immer mehr Bürgerinnen und Bürgern schwerer fällt, ihre Lebenshaltungskosten im ausreichenden Maß zu decken.“ Die SPD wolle, dass die Stadtpass-Richtlinien zeitnah geändert und die Einkommensgrenzen um 10 Prozent erhöht werden.
Obwohl die Preise weiter stiegen und am 1. Januar 2023 das Bürgergeld mit einer Erhjöhung gegenüber Hartz IV eingeführt wurde, passierte nichts. Dabei orientiert sich der Stadtpass offiziell an diesen Sätzen. Ein Jahr später erinnerte man sich im Magistrat wieder an die Inflation und erhöhte endlich die Bemessungsgrenzen analog zum Niveau des Bürgergelds. Allerdings war es das von 2023 und nicht von 2024, denn am 1. Januar 2024 wurde das Bürgergeld erneut um 12 Prozent erhöht.
Damit die MarburgPass-Inhaber*innen nicht wieder drei Jahre warten müssen, bis die Richtlinien an die Preissteigerungen angepasst werden, forderte die Fraktion Die Linke in der Stadtverordnetenversammlung Ende März in einem Antrag den Magistrat auf, die Bemessungsgrenzen umgehend anzupassen. Der Vertreter der Linken im Sozialausschuss erklärte dazu: „Das Bürgergeld wurde nicht ohne Grund um 12 Prozent erhöht, sondern weil gerade Menschen mit niedrigem Einkommen besonders vom Kaufkraftverlust betroffen sind“, erläuterte Miguel Sanchez. „Es mag sein, dass der Stadtpass einen attraktiveren Namen braucht, aber wichtiger finden wir, dass die Leistungen sich umgehend an die schwierige wirtschaftliche Situation der Inhaber anpassen.“
Auch wenn der MarburgPass noch immer nicht zur kostenlosen Nutzung der Busse in Marburg berechtigt, wie SPD, Grüne und Klimaliste in ihrem Koalitionsvertrag versprochen hatten, gegrüßt Die Linke die Erhöhung der Zuschüsse für die ÖPNV-Tickets. Dass es Fahrkarten für Marburg – im Gegensatz zu denen für ganz Hessen – nicht als Jahreskarte gibt, hält die Fraktion aber für reine Schikane, da die Tickets jeden Monat in der Mobilitätszentrale abgeholt werden müssen.
„Da der Stadtpass für ein Jahr ausgestellt wird, beantragen wir, dass auch Jahrestickets erworben werden können“, erklärte Sanchez. Sie wären auch peisgünstiger für die Fahrgäste und die Stadt. „Angesichts der Bedeutung der Mobilität im Alltag der Bürger*innen, und der Notwendigkeit, wichtige Beziehungen (etwa zu entfernt lebenden Verwandten) aufrechtzuerhalten, fragen wir uns, warum nur „unter liefen“ erwähnt wird, dass es das deutschlandweite 49-Euro-Ticket bereits für monatlich 25 Euro für Menschen mit MarburgPass gibt.“
Die Fraktion fordert mehr Engagement seitens der Stadt, diesen Aspekt zu bewerben, sodass mehr Menschen ihre Mobilität verbessern können.“ Das wäre nicht zum Schaden der Stadt, weil die Zuzahlungen der Stadt geringer sind als bei den anderen Tickets.
* pm: Fraktion Die Linke in der Stadtverordnetenversammlung