Übertragung aus Marburg: „Endstation Triage“ im Stadtverordnetensitzungssaal

„Endstation Triage“ lautet der Titel einer Veranstaltung der Humanistischen Union (HU) zu Problemen der Priorisierung und ihren Gefahren für Menschenrechte. Sie findet am Samstag (17. September) statt.
„Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“, heißt es im Artikel 3 des Grundgesetzes. Besonders in Zeiten von Katastrophen und Krisen ist die Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen jedoch in Gefahr. Darum hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am 28. Dezember 2021 in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie dem Gesetzgeber auferlegt, „unverzüglich“ rechtliche Maßnahmen zum Schutz behinderter Menschen zur Vermeidung ihrer Diskriminierung in Situationen von „Triage“ zu erlassen. Diese Entscheidung wie auch der am 24. August 2022 vom Bundeskabinett dazu beschlossene gesetzliche Entwurf ist für die Humanistische Union Veranlassung, um zu einer kritischen Diskussionsveranstaltung am Samstag (17. September) in Marburg- einzuladen.
Die Veranstaltung, die unter der Schirmherrschaft des Oberbürgermeisters Dr. Thomas Spies steht, findet im Stadtverordnetensitzungssaal an der Barfüßerstraße statt. Der Veranstaltungsraum ist barrierefrei und verfügt über eine Rollstuhltoilette.
Eine Möglichkeit zur digitalen Teilnahme besteht über das Webconferencingsystem BigBlueButton. Der Link zur Veranstaltung ist bit.ly/EndstationTriage.
Ziel der Diskussion ist eine diskursive Verständigung über menschenrechtliche Mindestanforderungen sowohl an eine „Triage“, als auch bereits im Vorfeld an Krankenversorgung und Pflege. Wichtig ist dabei auch die Frage, wie das Gesundheitssystem aus der neoliberalen Umklammerung gelöst werden und als lebenswichtige Infrastruktur unter den besonderen Schutz der Allgemeinheit wie auch des Staates gestellt werden kann.
Der vorgelegte Gesetzentwurf der Bundesregierung soll daraufhin thematisiert werden, ob er eine angemessene Antwort auf die Entscheidung des BVerfG bietet. Diskutiert werden sollen dabei auch Finanzierungsfragen und deren mögliche Begrenzung. Besonderes Augenmerk aber soll dem Lebensrecht und dem Recht auf körperliche Unversehrtheit aller Menschen einschließlich der Pflegenden und medizinisch Tätigen gelten.
Bei der Veranstaltung sollen wissenschaftlichen Vertretern der Fachgebiete Recht, Philosophie und Ethik, Medizin und Sozialwissenschaften mit Betroffenen einer drohenden Ausgrenzung ins Gespräch kommen, aber auch mit Menschen, die sich für die Thematik besonders interessieren. Gemeinsam sollen die geplanten rechtlichen Maßnahmen erörtert werden. Die Humanistische Union als Bürgerrechtsorganisation möchte nicht nur über Ärztinnen und Ärzte oder Pflegekräfte sowie Menschen mit Behinderungen sprechen, sondern mit ihnen allen auf Augenhöhe diskutieren.

* pm: Humanistische Union Marburg

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