Erfreuliche Entwicklung: Stadt begrüßt Ächtung von Atomwaffen

Ab Januar sind Atomwaffen durch das Völkerrecht geächtet. Die Stadt Marburg begrüßt die Bestätigung des Vertrags zum Verbot von Atomwaffen.
Städte sind potentielle Ziele von Atomwaffeneinsätzen. Deshalb begrüßt die Universitätsstadt Marburg den 50. Beitritt zum UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen ausdrücklich. Dieser Vertrag tritt folglich im Januar 2021 in Kraft und sendet ein wichtiges Signal für nukleare Abrüstung weltweit.
Die Stadt Marburg setzt sich schon lange in der weltweiten Initiative „Mayors for Peace“ ein. Außerdem ist sie Mitunterzeichnerin des sogenannten „Städteapells“ der „International Campaign to Abolish Nuclear Weapons“ (ICAN).
„Es ist ein sehr wichtiges Signal für nukleare Abrüstung weltweit, dass sich jetzt schon 50 Nationen zusammengeschlossen haben, um deutlich zu machen, dass Atomwaffen ein aktuelles und immer wachsendes Risiko darstellen“, sagte Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies. „Städte sind potentielle Ziele von Atomwaffeneinsätzen; und im Falle einer Nuklearkatastrophe sind diese Zentren des Lebens besonders gefährdet.“
Vor 75 Jahren begann die globale Bewegung, die 2017 in die Formulierung des Atomwaffenverbotsvertrags mündete. Dieser Vertrag zeichnet sich durch den Willen der Menschheit aus, ohne Atomwaffen leben zu wollen.
Mit Honduras als 50. Staat, der den UN-Vertrag am Samstag (24. Oktober) New Yorker Zeit ratifizierte, wurde das Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbots binnen 90 Tagen ausgelöst. Ab Freitag (22. Januar) sind somit Atomwaffen durch das Völkerrecht geächtet.
Der Vertrag wurde 2017 bei den Vereinten Nationen verabschiedet. Er verbietet unter anderem die Herstellung, Weitergabe, den Transfer, die Stationierung und Drohung mit Atomwaffen. Mit dem Inkrafttreten des Verbotsvertrags werden Atomwaffen nun völkerrechtlich auf den gleichen Status gestellt wie die bereits geächteten Massenvernichtungswaffen aus der Biowaffen- und Chemiewaffenkonvention von 1971 und 1993.
Während im August auch in Marburg zum 75. Mal der Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki gedacht wurde, gilt es dabei zu bedenken: Atomwaffen sind kein Restrisiko aus dem Kalten Krieg, sondern stellen ein aktuelles und immer stärker wachsendes Risiko dar. Laut dem Jahresbericht des unabhängigen Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) existieren weltweit noch 13.400 Atomsprengköpfe.
Alle Atomwaffenstaaten modernisieren ihre Arsenale kontinuierlich. Die Bundesregierung debattiert über neue Trägersysteme für die im Rahmen der Nuklearen Teilhabe in Rheinland-Pfalz stationierten US-Atomwaffen. Dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ist die Bundesregierung entsprechend mit Verweis auf die NATO-Mitgliedschaft nicht beigetreten.
Das globale Bündnis „International Campaign to Abolish Nuclear Weapons“ (Deutsch: „Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen“) besteht seit 2007 und zeichnet sich durch 570 Partnerorganisationen in 100 Ländern aus. Sie haben an der Erarbeitung des Vertrags zum Atomwaffenverbot mitgearbeitet und wurden für diesen Einsatz 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Die Ratifizierung des Vertrags durch 50 Nationen gilt als Meilenstein, damit der UN-Atomwaffenverbotsvertrag nun ab Januar in Kraft treten kann.
Als einer der wichtigsten Aspekte zur Unterstützung gilt der sogenannte „Städteappell“. Neben der Universitätsstadt Marburg haben Städte wie Mainz, Köln, Potsdam, Los Angeles, Manchester und Sydney ihre Unterstützung erklärt und den Appell an ihre Regierungen gerichtet, dem Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten. In Marburg hatte im Februar 2019 die Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg auf Antrag der Fraktion Linke beschlossen, dem ICAN-Städteappell beizutreten.

* pm: Stadt Marburg

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