Schaden an Verfassung: Anstieg der Covid-19-Infektionen um 1

Die Zahl der genesenen Corona-Patienten im Landkreis Marburg-Biedenkopf hat sich auf 140 erhöht. Die Zahl der bestätigten Infektionen mit dem Coronavirus ist insgesamt auf 181 gestiegen.
Darin ist die Zahl der genesenen Patienten enthalten. Zehn Personen befinden sich in stationärer Behandlung, davon sechs Personen auf der Intensivstation.
Damit hat die Zahl der wieder gesundeten Patienten seit Mittwoch (15. April) um vier zugenommen. Die Zahl der bestätigten Infektionen ist um einen Fall gestiegen. Die Zahl der stationär behandelten Fälle ist um zwei gesunken.
Mit einer Einstweiligen Anordnung hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Stadt Gießen verpflichtet, eine Demonstration der Projektwerkstatt Saasen gegen Ungerechtigkeiten beim Umgang mit der Pandemie zu ermöglichen. Das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit darf nach Auffassung der Karlsruher Richter nicht übermäßig eingeschränkt werden, wenn die Proteste unter Einhaltung der Regeln des Gesundheitsschutzes erfolgen. Der verfassungsmäßige Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gilt auch während der Corona-Pandemie.

* Franz-Josef Hanke

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