Der neue Beteiligungsbeirat der Stadt Marburg startet im Oktober. Dazu lädt die Stadt zufällig ausgewählte Menschen aus Marburg ein.
Wie kann die Universitätsstadt Marburg ihre Einwohnerschaft gut an der Entscheidung über wichtige öffentliche Vorhaben und ihrer Umsetzung beteiligen? Wie kann sie das unter großer Mitwirkung erstellte Konzept zur Bürgerbeteiligung gut umsetzen?
Dazu soll der Beteiligungsbeirat Vorschläge einbringen und den Magistrat beraten. Gegründet wird der neue Beteiligungsbeirat im Oktober.
„Der Beteiligungsbeirat ist ein wichtiger Baustein der Bürger*innenbeteiligung der Universitätsstadt Marburg“, erklärte Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies. Er berät den Magistrat zur Umsetzung des Konzepts zur Bürgerbeteiligung.
Außerdem macht der Beirat Vorschläge dazu, wie Marburgerinnen und Marburger an der Entscheidung über und Umsetzung von wichtigen öffentlichen Vorhaben der Stadt beteiligt werden können. Schließlich ist er Anlaufstelle für Einwohnende bei Beteiligungsverfahren und Vorschlägen für Vorhaben.
„Deswegen wollen wir verschiedene Blickwinkel im Beteiligungsbeirat mischen“, erklärte das Stadtoberhaupt. Der Beirat setzt sich aus 11 Einwohner*innen, sieben Stadtverordneten sowie drei Vertreter*innen von Magistrat und Verwaltung zusammen.
Die Einwohnenden sollten dabei aus verschiedenen Stadtteilen kommen und verschiedenen Altersgruppen angehören. Außerdem möchte die Stadt erreichen, dass im Beirat Marburger*innen mit und ohne Einwanderungsgeschichte vertreten sind und das Gremium ausgeglichen mit Männern und Frauen besetzt wird. Nach diesen Kriterien hat die Stadt Marburg nun 1.300 zufällig ausgewählte Marburger*innen angeschrieben.
Die zufällig ausgewählten Einwohnerinnen und Einwohner haben in diesen Tagen Post vom Oberbürgermeister bekommen und werden in dem Brief gefragt, ob sie Interesse haben, in dem Beteiligungsbeirat der Universitätsstadt Marburg mitzuarbeiten. Aus allen Angeschriebenen, die ihr Interesse an die Stadtverwaltung zurückmelden, werden elf Mitglieder und elf Nachrücker*innen für den Beirat per Los ausgewählt. Sie beraten dann gemeinsam mit den insgesamt zehn Vertreter*innen aus Politik und Verwaltung den Magistrat bei der Umsetzung des Bürger*innenbeteiligungskonzepts und bringen Ideen und Vorschläge rund um die Beteiligung ein.
Marburgerinnen und Marburger werden bereits seit vielen Jahren an stadtpolitischen Entscheidungen und der Umsetzung beteilig – etwa durch Gremien wie das Kinder- und Jugendparlament, den Behindertenbeirat, den Seniorenbeirat und den Ausländerbeirat. Beteiligung gibt es auch in Prozessen wie der Dorfentwicklung, in Nachbarschaftsnetzwerken oder in Gemeinwesenprojekten.
Wenn Einwohnende mit ihren Ideen und ihrem Wissen die Stadtpolitik mitgestalten, unterstützt das die Stadtverordneten und die Verwaltung dabei, gute Entscheidungen für die Stadt und die Menschen zu treffen. Insgesamt betreut und begleitet die Verwaltung der Universitätsstadt Marburg ungefähr 40 Beteiligungsformate. Eine Übersicht gibt es auf der Plattform www.MarburgMachtMit.de.
Darüber hinaus hat die Stadtverordnetenversammlung (StVV) im September 2018 mit großer Mehrheit das in einem einjährigen Prozess erarbeitete Konzept zur Beteiligung von Bürger*innen beschlossen. Mehr als 300 Marburger*innen haben an dem Konzept mitgearbeitet.
Es enthält ein Leitbild zur Bürgerbeteiligung sowie Ziele und 25 Maßnahmen, an deren Umsetzung die Stadtverwaltung seither arbeitet. Die Gründung des Beteiligungsrats ist ein wichtiger Baustein des beschlossenen Konzepts zur Bürgerbeteiligung.
* pm: Stadt Marburg