„Auf Messers Schneide“ sieht das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg!“ die Zukunft der Menschheit. – 75 Jahre nukleare Teilhabe in der NATO seien mehr als genug.
Das Nordatlantikbündnis hält von Dienstag (9. Juli) bis Donnerstag (11. Juli) in Washington ein Gipfeltreffen ab und feiert „75 Jahre NATO“. Im Sicherheitskonzept der NATO gilt „nukleare Abschreckung“ als Kernelement der Bündnispolitik. Kürzlich teilte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit, auf dem Jubiläumsgipfel stehe die „Anpassung der nuklearen Fähigkeiten an die aktuelle Sicherheitsumgebung“ auf der Tagesordnung. In diesem Bereich sei bereits ein „erheblicher Fortschritt“ erzielt worden.
In der Tat ist das Bündnis seit Jahren dabei, die nukleare Komponente zu stärken: Die Atomwaffenstaaten der NATO – USA, Vereinigtes Königreich und Frankreich – unterziehen ihre nuklearen Arsenale, Trägersysteme und nuklearen Infrastrukturen einem massiven Qualitätsschub. Belgien, Deutschland, Italien und die Niederlande als NATO-Staaten mit aktiver „nuklearer Teilhabe“ – rüsten mit neuen Trägerflugzeugen wie den F35 für die nukleare Zukunft auf und bauen ihre Fliegerhorste für die Stationierung dieser Atomwaffenbomber sowie der neuen US-Atombomben des Typs B61-12 um. Letzteres gilt auch für den britischen Fliegerhorst Lakenheath. Außerdem beteiligen sich immer mehr NATO-Länder mit nicht-nuklearen Unterstützungsleistungen am jährlichen Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“.
Kürzlich warnte UN-Generalsekretär António Guterres: „Die Menschheit steht auf Messers Schneide; das Risiko eines Atomwaffeneinsatzes hat Höhen erreicht, die wir seit dem Kalten Krieg nicht gesehen haben.“ Seine Schlussfolgerung war: „Wir brauchen Abrüstung, jetzt!“
Die Dringlichkeit nuklearer Abrüstung zeigt auch der jüngste SIPRI-Bericht, demzufolge die Zahl der Atomsprengköpfe in höchster Alarmbereitschaft auf 2.100 angestiegen ist. Ebenso ist die Gefahr eines katastrophalen „Atomkriegs aus Versehen“ angesichts der aktuellen Lage immens gestiegen.
Das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg!! ist Mitglied im Trägerkreis „Atomwaffen abschaffen – bei uns anfangen!“. Es fordert, der Diplomatie Vorrang zu geben und neue Abrüstungsgespräche aufzunehmen. Deutschland sollte jegliche Vorbereitungen zur Stationierung der neuen Atombomben beenden, die nukleare Teilhabe aufkündigen und sich den 70 Staaten anschließen, die dem – 2021 in Kraft getretenen – „Vertrag über das Verbot von Kernwaffen“ (4) der Vereinten Nationen bereits beigetreten sind.
Das Bündnis ruft dazu auf, die Veranstaltung anlässlich der Gedenktage zu Hiroshima und Nagasaki am Donnerstag (8. August) im Historischen Saal des Rathauses zu besuchen sowie sich an der Demonstration gegen das NATO-Atomkriegsmanöver am Samstag (12. Oktober) in Nörvenich zu beteiligen.
* pm: Marburger Bündnis „Nein zum Krieg!“