„AfD-Verbot oder Untergang?“ ist der Titel einer Podiumsdiskussion am Dienstag (21. April). Stattfinden soll sie im TTZ Marburg.
Angesichts aktueller politischer Entwicklungen lädt die „Initiative Demokratische Zukunft Marburg“ (IDZMR) zu einer hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion unter dem Titel“AfD-Verbot oder Untergang? Mit Konservativen im Gespräch“ein. Die Veranstaltung findet am Dienstag (21. April) von 19 bis 21.30 Uhr im Technologie- und Tagungszentrum (TTZ) statt. Einlass ist ab 18.30 Uhr.
Im Fokus des Abends steht eine mögliche politische Zäsur: Erstmals könnte die AfD nach den Wahlen im Herbst in einem Bundesland den Ministerpräsidenten stellen. Ein solches Ergebnis wäre ein politischer Dammbruch – mit potenziell weitreichenden Folgen für die demokratische Ordnung in Deutschland. Diskutiert werden unter anderem die Risiken eines möglichen Dominoeffekts sowie die Frage, wie belastbar die demokratischen Institutionen in einer solchen Situation sind.
Zugleich richtet sich der Blick auf die Rolle konservativer Kräfte. Die Diskussion um die sogenannte „Brandmauer“ gegenüber der AfD stellt insbesondere die CDU vor grundlegende Herausforderungen. Beobachter sehen darin auch eine strategische Zielsetzung der AfD, die auf eine Spaltung des konservativen Lagers abzielt.
Vor diesem Hintergrund widmet sich die Veranstaltung zentralen Fragen: Wie sollten Politik, Parteien und Zivilgesellschaft auf diese Entwicklungen reagieren? Ist ein AfD-Parteiverbotsverfahren möglicherweise die letzte verbleibende Option zur Sicherung unserer demokratischen Verfassung? Ist eine Zusammenarbeit demokratischer Parteien von links bis konservativ mit dem Ziel eines AfD-Parteiverbotsverfahrens überhaupt möglich? Was wäre dafür notwendig?
Podiumsteilnehmer sind der Publizist, Jurist und Philosoph Michel Friedman aus Frankfurt, der Fraktionsvorsitzende Jens Seipp von der CDU Marburg, Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies von der SPD Nordhessen sowie der Jurist, Autor und Legal Director Dr. Bijan Moini von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) in Berlin. Die Diskussion wird moderiert von der Diplom-Psychologin und erfahrene Moderatorin Jutta-Anna Schroer. Die Veranstaltung istkostenfrei und barrierefrei zugänglich. Weitere Informationen, auch zur Einreichung von Publikumsfragen, finden Interessierte auf der Webseite der IDZMR.
* pm: Initiative demokratische Zukunft Marburg