Hätte jemand vor zwölf Jahren erzählt, was dieser Tage auf der welt geschieht, dann hätte man ihn als „Spinner“ abgetan. Unglaublich ist, wie die Welt in wenigen Jahren völlig aus den Fugen geraten ist!
Ein Krieg wütet mitten in Europa. Vorher waren die Kriege immer weit weg und haben die Europäer nicht wirklich gezwungen, sich mit ihnen auseinanderzusetzen. Doch der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine bedroht auch Deutschland existenziell.
Ein mörderischer Diktator wütet im Kreml. Das gab es so dreist zuletzt vor 70 Jahren und dann lange nicht mehr. Vladimier Putin scheint sich ein Vorbild an Josef Stalin zu nehmen, vor dem niemand in Russland sicher sein konnte.
Ein Diktator hat die Macht im Weißen Haus übernommen. Mit Mafia-Methoden will er der ganzen Welt seine Sicht auf die Dinge aufzwingen. Das reicht vom Namen des „Golfs von Mexiko“ bis hin zur völkerrechtswidrigen Entführung des venezuelanischen Staatspräsidenten Nicolas Maduro und der Androhung von Gewalt gegen Grönland, wenn es sich nicht den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) anschließt.
Ein dritter Diktator herrscht in Israel. Er führt einen Vernichtungskrieg gegen Ghaza und die Palästinenser. Dabei bekommt er im eigenen Land weitaus weniger Unterstützung als in Deutschland und den USA.
Diese drei Diktatoren reden „auf Augenhöhe“ miteinander. Demokratische Regierungschefs hingegen buckeln vor dem US-Präsidenten Donald Trump, weil sie seine Unterstützung für den Krieg in der Ukraine benötigen. Das Völkerrecht bleibt dabei auf der Strecke.
Leider muss man aber auch festhalten, dass die Rechtstreue der deutschen Bundesregierung auch nicht uneingeschränkt Gültigkeit hat. Gegenüber Asylbewerbenden spucken Bundeskanzler Friedrich Merz und Innenminister Alexander Dobrindtvollmundig große Töne, ohne dabei die Verfassung zu respektieren. Seit Jahren versuchen Innenpolitiker verschiedenster Parteen immer wieder, die verfassungswidrige Vorratsdatenspeicherung durchzusetzen, während fast alle Parteien wenig unternehmen zur Durchsetzung der Steuergerechtigkeit. Den Sozialstaat kritisieren sie als „zu teuer“ und Menschen mit Behinderungen als „Kostenfaktor“.
Wer Recht und Gesetz selber nicht achtet, darf sich nicht wundern, wenn andere es genauso machen. Strikte Verfassungstreue ist gerade deswegen oberste Regierungspflicht. Wenn die Bundesregierung höhere Ausgaben zur Landesverteidigung für unvermeidbar hält, dann muss sie sie über eine gerechtere Besteuerung höherer Einkommen und Vermögen finanzieren und nicht durch Einsparungen im Sozialsystem!
Marburg ist bezüglich des Umgangs mit dem Krieg in der Ukraine tief gespalten: Nicht ohne Grund fürchten viele eine Militarisierung der Gesellschaft und damit einen Verlust an Empathie gegenüber Andersdenkenden. Das zu vermeiden, sollte eine Aufgabe der ganzen Gesellschaft sein.
Rechtspopulisten nutzen die allgemeine Verunsicherung, um auf den Sorgen vieler Mitmenschen ein giftiges Süppchen spalterischer Schuldzuweisungen zu kochen. Der soziale Zusammenhalt ist gerade deswegen jetzt wichtiger denn je. Das gute alte Wort „Solidarität“ muss in aller Munde sein sowie alle Hände und Herzen ewegen!
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