Die Grünen schlagen eine Zusammenlegung der Landratswahl mit der Europawahl vor. Dadurch sei eine Kostenersparnis von 80.000 Euro möglich.
2019 steht erneut die Direktwahl der Landrätin oder des Landrats des Landkreises Marburg-Biedenkopf an. Am Sonntag (26. Mai) wird das Europäische Parlament gewählt. Die Kreistagsfraktion der Grünen schlägt vor, beide Wahlen zusammenzulegen.
Der Paragraph 42 Absatz 3 des Hessischen wahlgesetzes (KWG) sieht das ausdrücklich vor. Als Termin für eine eventuell notwendige Stichwahl schlagen Die Grünen Sonntag (16. Juni) vor.
Die Grünen halten die Zusammenlegung beider Termine aus mehreren Gründen für überaus sinnvoll. Bei einer Wahl an diesem Tag könnten Kosten des Kreises und der Kommunen von über 80.000 ? gegenüber einem späteren Termin eingespart werden. Auch ist den Wählerinnen und Wählern nicht vermittelbar, warum sie an zwei getrennten Terminen zur Wahlurne gerufen werden.
Darüber hinaus ist, wie die Ergebnisse der letzten Direktwahl zur Landrätin des Landkreises Marburg-Biedenkopf und der dann folgenden Stichwahl zeigen, eine wesentlich höhere Wahlbeteiligung zu erwarten, wenn eine solche Wahl mit einer anderen Wahl zusammen durchgeführt wird. Da die Direktwahl der Landrätin oder des Landrats eine Kommunalwahl ist, sind hier – genau wie bei der Europawahl – alle EU-Bürger stimmberechtigt.
Die bei den vergangenen Landtags- und Bundestagswahlen ebenfalls parallel durchgeführten Bürgermeisterwahlen zeigen, dass die Wahlberechtigten die Direktwahlen sehr wohl als eigenständig wahrnehmen. Aus Sicht der Grünen-Kreistagsfraktion gibt es keinen Grund, die Wahlen nicht zusammenzulegen.
* pm: Die Grünen Marburg-Biedenkopf