{"id":8907,"date":"2022-03-09T11:28:14","date_gmt":"2022-03-09T10:28:14","guid":{"rendered":"http:\/\/marburg.news\/?p=8907"},"modified":"2022-03-09T11:28:14","modified_gmt":"2022-03-09T10:28:14","slug":"aufhebung-angekuendigt-allgemeinverfuegung-des-rp-gilt-nur-bis-19-maerz","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/marburg.news\/?p=8907","title":{"rendered":"Aufhebung angek\u00fcndigt: Allgemeinverf\u00fcgung des RP gilt nur bis 19. M\u00e4rz"},"content":{"rendered":"

Der Zenit der Infektionswelle durch die Omikron-Variante ist \u00fcberschritten darum hebt das Regierungspr\u00e4sidium seine Allgemeinverf\u00fcgung abSamstag ( 19. M\u00e4rz) auf.
\nSeine – Anfang Februar in Kraft getretene – Allgemeinverf\u00fcgung hebt das Regierungspr\u00e4sidium (RP) Gie\u00dfen mit Wirkung zum 19. M\u00e4rz 2022 auf. Diese Allgemeinverf\u00fcgung erm\u00f6glicht in bestimmten Bereichen der kritischen Infrastruktur Arbeitnehmerinnen und -nehmer an Sonn- und Feiertagen zu besch\u00e4ftigen sowie die t\u00e4gliche H\u00f6chstarbeitszeit auf maximal zw\u00f6lf Stunden pro Tag heraufzusetzen. Hintergrund des Widerrufs ist die abgeschw\u00e4chte Omikron-Welle und die damit gesunkenen Personalausf\u00e4lle aufgrund von Infektionen, Quarant\u00e4nen und Isolationen infolge des Coronavirus (SARS-CoV-2), die prognostisch weiter abnehmen werden.
\nNoch vor einem Monat hatten die mittelhessischen Betriebe aufgrund rasant steigender Infektionen mit dem Coronavirus zahlreiche Personalausf\u00e4lle aufgrund von Erkrankungen, Quarant\u00e4nen und Isolationen ihrer Besch\u00e4ftigten zu verkraften. Um die existenzielle Grundversorgung der Bev\u00f6lkerung sicherzustellen, hatte das RP Gie\u00dfen eine Allgemeinverf\u00fcgung erlassen. Sie trat am 1. Februar in Kraft und erm\u00f6glichte es in bestimmen Bereichen der kritischen Infrastruktur, Arbeitnehmerinnen und -nehmer an Sonn- und Feiertagen zu besch\u00e4ftigen. Ferner wurde die t\u00e4gliche H\u00f6chstarbeitszeit auf maximal zw\u00f6lf Stunden pro Tag heraufgesetzt.
\nDer Zenit der Omikron-Welle ist nunmehr \u00fcberschritten. Seit etwa zwei Wochen verzeichnen die Gesundheits\u00e4mter niedrigere Zahlen an Neuinfektionen, die sich nunmehr in Hessen auf etwa 1.000 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern bewegen. Aufgrund dessen hat das RP Gie\u00dfen entschieden, die Allgemeinverf\u00fcgung formal zu widerrufen.
\nSpeziell f\u00fcr diesen Fall war der Widerruf darin vorbehalten worden. Um dennoch auch die Interessen der Arbeitgeber hinreichend zu ber\u00fccksichtigen, tritt der Widerruf erst mit Wirkung zum Samstag (19. M\u00e4rz) in Kraft. So haben die Arbeitgeber, die von der Allgemeinverf\u00fcgung Gebrauch gemacht haben, einen ausreichenden zeitlichen Vorlauf, um ihre interne Organisation und Personalplanung auf die ge\u00e4nderte Situation anzupassen.
\nWeiterhin k\u00f6nnen Arbeitgeber, die im Einzelfall noch an hohen Personalausf\u00e4llen infolge der Omikron-Welle leiden, gesondert einen Antrag auf Bewilligung einer Ausnahme von bestimmten Beschr\u00e4nkungen des Arbeitszeitgesetzes stellen. Der Widerruf der Allgemeinverf\u00fcgung kann auf der Homepage des Regierungspr\u00e4sidiums Gie\u00dfen unter www.rp-giessen.de\/presse\/\u00f6ffentliche-bekanntmachungen\/allgemeinverf\u00fcgungen-coronavirus-sars-cov-2<\/a> eingesehen werden.<\/p>\n

* pm: Regierungspr\u00e4sidium Gie\u00dfen<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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