Das Thema „Triage“ ist ein Arbeitsschwerpunkt der Humanistischen Union (HU) f\u00fcr 2022. Dazu soll im Sommer eine bundesweite Tagung in Marburg stattfinden.
\nMit dem Begriff „Triage“ bezeichnet die Kriegs- und Notfallmedizin die Priorisierung Behandlungsbed\u00fcrftiger im Fall von begrenzten Behandlungsm\u00f6glichkeiten. Im Zuge der Corona-Pandemie wurde eine solche Selektion auch in Deutschland nicht nur diskutiert, sondern sehr wahrscheinlich auch in der einen oder anderen Form bereits praktiziert. Dabei ist jede Entscheidung \u00fcber eine Bevorzugung oder Ausgrenzung von Patientinnen und Patienten eine ethisch hochproblematische Entscheidung.
\n„Gerade auch angesichts der deutschen Geschichte m\u00f6chten wir die Triage und alle damit verbundenen rechtlichen, politischen, sozialen, medizinischen und ethischen Fragen umfassend diskutieren“, erkl\u00e4rte der Marburger HU-Regionalvorsitzende Franz-Josef Hanke zu den Beweggr\u00fcnden der B\u00fcrgerrechtsorganisation f\u00fcr die Durchf\u00fchrung ihrer Tagung. Bei ihrer Mitgliederversammlung in Berlin hatte die HU diese Themensetzung mit gro\u00dfer Mehrheit beschlossen.
\nBei der zweit\u00e4gigen Veranstaltung wird der Hamburger Rechtsanwalt Prof. Dr. Oliver Tolmein seine Verfassungsbeschwerde zur Triage und die mittlerweile dazu getroffene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) erl\u00e4utern. Das BVerfG hat festgestellt, dass der Gesetzgeber das Benachteiligungsverbot von Menschen mit Behinderungen verletzt hat, weil unterlassen wurde, Vorkehrungen zu treffen, damit niemand wegen einer Behinderung bei der Zuteilung \u00fcberlebenswichtiger – nicht f\u00fcr alle zur Verf\u00fcgung stehendenr – intensivmedizinischer Behandlungsressourcen benachteiligt wird. Der Gesetzgeber wurde durch das BVerfG verpflichtet, unverz\u00fcglich Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen f\u00fcr den Fall einer pandemiebedingt auftretenden Triage zu treffen.
\nDie strafrechtliche Relevanz der Triage f\u00fcr \u00c4rztinnen und \u00c4rzte wird der Freiburger Wissenschaftler Prof. Dr. J\u00f6rg Arnold anhand der sehr unterschiedlichen und kontr\u00e4ren Auffassungen der Strafrechtswissenschaft darstellen, wie auch seine eigene Position erl\u00e4utern. Zu Wort kommen sollen zudem auch Medizinerinnen oder Mediziner sowie Menschen mit einer Behinderung, die bereits durch die Diskussion \u00fcber Triage in ihrem Lebensrecht bedroht werden.
\nF\u00fcr die HU als B\u00fcrgerrechtsorganisation stellt sich mit der Debatte \u00fcber eine Priorisierung auch die Frage, inwieweit der demokratische Rechtsstaat verpflichtet ist, alle m\u00f6glichen Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, um Situationen zu vermeiden, die \u00c4rztinnen und \u00c4rzte vor Entscheidungen \u00fcber Leben und Tod von Patientinnen und Patienten aufgrund mangelnder medizinischer Ressourcen stellen. Auch daf\u00fcr scheint die Entscheidung des BVerfG wegweisend zu sein. Daher begr\u00fc\u00dft die HU diese Entscheidun zugunsten des Lebensrechts von Menschen mit Behinderungen.<\/p>\n
* pm: Humanistische Union Marburg<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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