{"id":6686,"date":"2021-03-11T15:52:07","date_gmt":"2021-03-11T14:52:07","guid":{"rendered":"http:\/\/marburg.news\/?p=6686"},"modified":"2021-03-12T13:41:04","modified_gmt":"2021-03-12T12:41:04","slug":"projekt-ausgearbeitet-expediton-grundeinkommen-fuer-marburg","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/marburg.news\/?p=6686","title":{"rendered":"Projekt ausgearbeitet: Expedition Grundeinkommen f\u00fcr Marburg"},"content":{"rendered":"

„Dem BGE liegt ein v\u00f6llig anderes Menschenbild zugrunde“, erkl\u00e4rt S\u00f6nke Preck. Darum engagiert sich der Marburger f\u00fcr das „Bedingungslose Grundeinkommen“ (BGE).
\nDen Kommunalwahlkampf<\/a> m\u00f6chte er f\u00fcr das Projekt „Expedition Grundeinkommen“<\/a> nutzen. Einem Teil der Marburger Bev\u00f6lkerung soll es versuchsweise f\u00fcr 3 Jahre den Bezug eines bedingungslosen Grundeinkommens in Form der negativen Einkommensteuer erm\u00f6glichen. Der Bezug wird dabei nicht an spezifische Voraussetzungen gekn\u00fcpft und mit Sanktionen verbunden.
\nBei der „Expedition Grundeinkommen“ handelt es sich um einen staatlich gef\u00f6rderten – wissenschaftlich begleiteten – dreij\u00e4hrigen Modellversuch, der bundesweit in verschiedenen Kommunen wahrscheinlich ab 2023 starten soll. Gegenw\u00e4rtig wird in allen St\u00e4dten und Gemeinden das Interesse der Einwohnerschaft abgerufen. Daran sollte sich nach Precks Auffassung auch die Universit\u00e4tsstadt Marburg beteiligen.
\nIn Marburg sollen erst einmal mindestens 800 Bef\u00fcrworter eines solchen Modellversuchs zusammen kommen, um ein B\u00fcrgerbegehren starten zu k\u00f6nnen. „Innerhalb von zwei Wochen ist immerhin schon die 2-Prozent-Marke erreicht worden, aber bisher ist das Projekt noch viel zu wenig bekannt“, erkl\u00e4rt Preck. Er ist einer gut 100 Marburgerinnen und Marburger, die sich f\u00fcr dieses Vorhaben engagieren.
\nDie Studie soll mit wissenschaftlichen Methoden, die an den Universit\u00e4ten von Freiburg und K\u00f6ln und am Max-Planck-Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsg\u00fctern entwickelt worden sind, eine gesunde Datenbasis f\u00fcr Diskussionen und \u00dcberlegungen zur Einf\u00fchrung eines fl\u00e4chendeckenden bedingungslosen Grundeinkommens beisteuern. In seinem Umfang und Studiendesign ist dieser Feldversuch bisher weltweit einmalig und wird von Fachleuten mit Spannung erwartet.
\n„Auch die Stadt Marburg k\u00f6nnte von den direkten Erfahrungen ganz sicher \u00f6ffentlichkeitswirksam profitieren und neue Impulse f\u00fcr die Entwicklung zukunftsorientierter politischer Strategien und Konzepte gewinnen“, meint Preck. „Im Gegenzug k\u00e4me auf die Kommune eine Investition von etwa 10 Euro pro Einwohner und Jahr zu.“
\nVorgesehen ist, dass etwa jeder tausendste Einwohner Marburgs in einem repr\u00e4sentativ ausgew\u00e4hlten Bev\u00f6lkerungsquerschnitt das Grundeinkommen 3 Jahre lang erhalten w\u00fcrde. Eine ebenso gro\u00dfe Kontrollgruppe wird ebenfalls wissenschaftlich \u00fcber diesen Zeitraum begleitet. „Man wird sicherlich durch die Studie auch erste Einblicke in die Reduzierung bestimmter Ausgabenfelder erhalten, etwa durch h\u00f6heres ehrenamtliches Engagement, reduzierte Gesundheitsausgaben oder durch weniger Gewalt und Vandalismus“, erhofft sich Preck.
\nIn dieser Phase sei es aber erst einmal wichtig, 800 Anmeldungen f\u00fcr Marburg zusammen zu bekommen. Auch eine Unterst\u00fctzung durch den k\u00fcnftigen Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung (StVV) w\u00fcrde den Weg zur Durchf\u00fchrung erheblich vereinfachen. Aus diesem Grund hat Preck alle Kandidierenden f\u00fcr das Amt der Oberb\u00fcrgermeisterin<\/a> oder des Oberb\u00fcrgermeisters angeschrieben.
\n„Alle, die mir geantwortet haben, waren erstaunlich offen daf\u00fcr“, berichtet Preck. „Oft kamen aber Fragen nach der Finanzierbarkeit.“
\nGegenfinanziert w\u00fcrde das BGE einerseits durch Einsparungen bei der Sozialverwaltung und andererseits durch ein erh\u00f6htes Steueraufkommen aufgrund der steigenden Kaufkraft gerade sozial benachteiligter Bev\u00f6lkerungsgruppen. Hinzu k\u00e4me die Notwendigkeit einer h\u00f6heren Besteuerung von finanziellem Reichtum. Schlie\u00dflich k\u00f6nnte sich Preck zur Finanzierung des Modellversuchs auch eine „kommunale Aufwandssteuer“ von 10 Euro pro Jahr vorstellen, wie sie nach hessischem Landesrecht zul\u00e4ssig sei.
\nGegen\u00fcber stehe diesen Kosten ein erheblich gr\u00f6\u00dferer ideeller Reichtum der Gesamtbev\u00f6lkerung. Niemand m\u00fcsste mehr um seine wirtschaftlichen Grundlagen bangen, wenn er ein BGE bez\u00f6ge.
\nPreck ist davon \u00fcberzeugt, dass auch die Beg\u00fcnstigten eines BGE weiterhin arbeiten, da er Arbeit als eine Auspr\u00e4gung menschlicher Selbstverwirklichungsbed\u00fcrfnisse ansieht. Allerdings w\u00e4re Arbeit dann mehr vor dem Hintergrund der jeweiligen Arbeitsbedingungen und m\u00f6glicher zeitlicher Begrenzung zu betrachten, wenn ein BGE beispielsweise 1.200 Euro monatlich garantieren w\u00fcrde.
\n„Dadurch w\u00fcrde der Druck zu technischer und gesellschaftlicher Innovation steigen“, vermutet Preck. „Andererseits w\u00fcrden elementare Menschenrechte, wie das Recht auf Leben und k\u00f6rperliche Unversehrtheit, auf die freie Entfaltung der Pers\u00f6nlichkeit und damit die Menschenw\u00fcrde endlich umgesetzt.“
\nLetztlich hofft Preck auf eine breite gesellschaftliche Debatte dar\u00fcber, wie die Menschen im Zeitalter des Klimawandels leben wollen. „Bereits in der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, wie wichtig ein garantiertes Grundeinkommen ohne b\u00fcrokratische H\u00fcrden gerade in Katastrophen- und Krisensituationen ist“, erkl\u00e4rt Preck. „Der Generalverdacht auf missbr\u00e4uchlichen Leistungsbezug w\u00fcrde dann zur\u00fccktreten hinter das Generalvertrauen der Gesellschaft auf die Bereitschaft aller Menschen, sich nach ihren individuellen M\u00f6glichkeiten zum Wohle aller einzubringen.“<\/p>\n

* Franz-Josef Hanke<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

„Dem BGE liegt ein v\u00f6llig anderes Menschenbild zugrunde“, erkl\u00e4rt S\u00f6nke Preck. Darum engagiert sich der Marburger f\u00fcr das „Bedingungslose Grundeinkommen“ (BGE).<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"advanced_seo_description":"","spay_email":"","jetpack_publicize_message":"","jetpack_is_tweetstorm":false,"jetpack_publicize_feature_enabled":true},"categories":[2,4],"tags":[2416,2417,3127],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_publicize_connections":[],"jetpack_sharing_enabled":true,"jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p8mhvd-1JQ","jetpack-related-posts":[{"id":6858,"url":"http:\/\/marburg.news\/?p=6858","url_meta":{"origin":6686,"position":0},"title":"Bedingungslos testen: HU unterst\u00fctzt Expedition Grundeinkommen","date":"12. 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