{"id":564,"date":"2017-05-31T19:25:20","date_gmt":"2017-05-31T17:25:20","guid":{"rendered":"http:\/\/marburg.news\/?p=564"},"modified":"2017-05-31T19:25:20","modified_gmt":"2017-05-31T17:25:20","slug":"gesammelt-stvv-erprobt-einwohnerfragestunde","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/marburg.news\/?p=564","title":{"rendered":"Gesammelt: StVV erprobt Einwohnerfragestunde"},"content":{"rendered":"

Eine Einwohnerfragestunde f\u00fchrt die Stadt Marburg probeweise bis zum Jahresende ein. Das neue Element der Beteiligung hat das Stadtparlament auf Vorschlag von Oberb\u00fcrgermeister Dr. Thomas Spies in seiner letzten Sitzung beschlossen.
\nBereits zur Sitzung am Freitag (30. Juni) k\u00f6nnen alle Marburgerinnen und Marburger ab dem 14. Lebensjahr mit Erstwohnsitz in der Stadt ihre Frage einreichen. Auf das entsprechende Verfahren hat sich der \u00c4ltestenrat des Parlaments am Montagabend verst\u00e4ndigt, wie Oberb\u00fcrgermeister Dr. Thomas Spies und Stadtverordnetenvorsteherin Marianne W\u00f6lk am Mittwoch (31. Mai) mitteilten.
\nDerzeit werden in Marburg parallel zur Erarbeitung eines B\u00fcrgerbeteiligungskonzepts auch neue Verfahren ausprobiert und ausgewertet. Dazu geh\u00f6rt auch die Fragestunde.
\nBis Mitte 2018 entsteht ein Beteiligungskonzept, das in Marburg von B\u00fcrgern, Verwaltung, Politik und Wissenschaft erarbeitet und den Stadtverordneten zur Entscheidung vorgelegt wird. Zur Auftaktveranstaltung am Sonntag (30. April)<\/a> kamen mehr als 200 Menschen ins Erwin-Piscator-Haus (EPH).
\n„Mehr B\u00fcrgerinnen- und B\u00fcrgerbeteiligung soll dazu beitragen, dass m\u00f6glichst alle zuerst besser informiert sind und werden“, erl\u00e4uterte Spies. „Dann soll Mitwirkung erleichtert werden.“
\nVor allem gehe es darum, diejenigen zu h\u00f6ren, die sich bisher noch nicht so laut melden, erkl\u00e4rte Spies zum Ziel der inklusiven Teilhabe. Bei der St\u00e4rkung des b\u00fcrgerschaftlichen Engagements sei deshalb auszuloten, welches Verfahren f\u00fcr welche Situation geeignet ist, erg\u00e4nzte W\u00f6lk.
\n„F\u00fcr das Beteiligungskonzept gilt es, sich auf Regeln, Qualit\u00e4tsstandards, eventuelle neue Formate und auf die Weiterentwicklung guter Erfahrungen zu verst\u00e4ndigen“, erl\u00e4uterte der Oberb\u00fcrgermeister. Nach Ablauf der Probezeit entscheidet die Stadtverordnetenversammlung deshalb \u00fcber die Fortsetzung des Verfahrens der Fragestunde sowie gegebenenfalls auch \u00fcber \u00c4nderungen oder Anpassungen.
\nDie Einwohnerfragestunde findet 30 Minuten vor Beginn der ordentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung um 16.30 Uhr statt, sofern Fragen, Anregungen und Vorschl\u00e4ge aus der Bev\u00f6lkerung vorliegen. Geleitet wird die Fragestunde von der Stadtverordnetenvorsteherin.
\nGefragt werden kann zu Beratungsgegenst\u00e4nden der Sitzung der Stadtverordneten oder zu anderen \u00f6ffentlichen Stadtangelegenheiten. Auch Vorschl\u00e4ge oder Anregungen sind m\u00f6glich.
\nDie Fragen, Vorschl\u00e4ge und Anregungen m\u00fcssen schriftlich – m\u00f6glichst als elektronische Post an einwohnerfragestunde – sp\u00e4testens am Freitag eine Woche vor der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung bis um 12 Uhr im B\u00fcro der Stadtverordnetenvorsteherin mit Angabe der Adresse des Fragestellenden eingegangen sein. Sie k\u00f6nnen auch m\u00fcndlich zur Niederschrift im B\u00fcro der Stadtverordnetenvorsteherin im Rathaus am marktplatz eingereicht werden. Von dort werden die Fragen unverz\u00fcglich an den Magistrat zur Beantwortung oder Stellungnahme weitergeleitet.
\nJe Einwohner ist eine Frage beziehungsweise ein Vorschlag oder eine Anregung m\u00f6glich. Fragen d\u00fcrfen nicht in mehrere Fragen unterteilt werden.
\nFragen sind an den Magistrat zu richten. Sie m\u00fcssen ebenso wie Vorschl\u00e4ge und Anregungen knapp und sachlich formuliert sein.
\nFragen d\u00fcrfen sich nicht auf Angelegenheiten oder Sachverhalte beziehen, die Gegenstand eines laufenden Gerichtsverfahrens sind. Fragen, Vorschl\u00e4ge und Anregungen d\u00fcrfen nicht beleidigenden Inhalts sein und keine nicht\u00f6ffentlichen Angelegenheiten betreffen.
\nFragen, die diesen Voraussetzungen nicht entsprechen, kann die Stadtverordnetenvorsteherin zur\u00fcckweisen. Die eingereichten Fragen, Vorschl\u00e4ge und Anregungen werden in der Reihenfolge des Eingangs behandelt.
\nDie Beitr\u00e4ge der Einwohnenden m\u00fcssen kurzgefasst sein und werden vom Magistrat kurz beantwortet. Dem jeweiligen Fragestellenden sind in der Fragestunde zwei kurze Zusatzfragen erlaubt. Fragen, die wegen des Zeitablaufs der Fragestunde nicht aufgerufen wurden oder deren Fragesteller nicht anwesend war sowie Nachfragen, die nicht unmittelbar beantwortet werden konnten, werden schriftlich beantwortet.<\/p>\n

* pm: Stadt Marburg<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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