Demokratie muss sich gerade in Krisenzeiten beweisen. Daran erinnert die Humanistische Union (HU() zum „Verfassungstag“ am 23. Mai.
\nZum Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes mahnt die HU Marburg die Unverletzlichkeit elementarer Menschenrechte an. Nach Artikel 1 der deutschen Verfassung muss sie im Mittelpunkt aller staatlichen Ma\u00dfnahmen stehen. Das gilt selbstverst\u00e4ndlich auch in Zeiten der Infektionsgefahr mit Covid 19.
\nJede Einschr\u00e4nkung der Handlungsfreiheit muss nach Auffassung der HU Marburg immer \u00f6ffentlich begr\u00fcndet und auf ihre m\u00f6glichst zielgenaue Wirkung hin \u00fcberpr\u00fcft werden. Diese Transparenz h\u00e4lt der Marburger HU-Regionalvorsitzende Franz-Josef Hanke f\u00fcr entscheidend, um die Bev\u00f6lkerung zu einem angemessenen Verhalten zu motivieren: „Die mangelnde Bereitschaft mancher Verantwortlicher zu ma\u00dfvollen Ma\u00dfnahmen und nachvollziehbaren Erkl\u00e4rungen mag mit dazu beigetragen haben, dass sich eine gef\u00e4hrliche Form – teils begr\u00fcndeter, teils irrationaler – Kritik entwickeln konnte, die nun von Rechtsextremen zu Angriffen auf demokratische Strukturen umfunktioniert wird.“
\nWichtig ist der B\u00fcrgerrechtsorganisation das uneingeschr\u00e4nkte Demonstrationsrecht unter Einhaltung der Abstandsregeln. „Gerade in Zeiten gravierender Eingriffe in die Freiheitsrechte m\u00fcssen Demonstrationen –
\nm\u00f6glicherweise auch mit neuen Formen m\u00f6glich sein, um beispielsweise auch auf die Situation gefl\u00fcchteter Menschen in Massenlagern hinzuweisen“, erkl\u00e4rte Hanke.
\n„Das ist jetzt eine wichtige Weichenstellung f\u00fcr die Zukunft“, hatte Hankes Stellvertreter Tronje D\u00f6hmer dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) als Argument zum Eilantrag gegen ein Demonstrationsverbot der Stadt Gie\u00dfen mit auf den Weg gegeben. Am Mittwoch (15. April) folgte das BVerfG seiner Argumentation und erlie\u00df die bundesweit erste Einstweilige Anordnung gegen ein mit dem Coronavirus begr\u00fcndetes Demonstrationsverbot. Demonstrieren bleibt auch in Zeiten der Pandemie ein wichtiger Ausdruck demokratischer Kultur.
\nBetr\u00fcbt ist die HU allerdings \u00fcber Demonstrationen kritischer B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger an der Seite von Neonazis, Rechtspopulisten und Reichsb\u00fcrgern. „Das Recht auf Leben und K\u00f6rperliche Unversehrtheit gewinnt angesichts der Pandemie zu Recht an Bedeutung“, erkl\u00e4rte Hanke. „Deshalb warnen wir ebenso vor zu restriktiven Einschr\u00e4nkungen der Freiheitsrechte wie auch vor allzu leichtfertigen Aufhebungen des Infektionsschutzes.
\nDemokratie kann man nach \u00dcberzeugung der HU nicht mit undemokratischen Mitteln und ebensowenig gemeinsam mit Feindinnen und Feinden der Demokratie sch\u00fctzen. „Wie wichtig Demokratie f\u00fcr den Infektionsschutz ist, zeigen die Erfahrungen aus autorit\u00e4r oder diktatorisch regierten Staaten, wo die Sterberate an Covid 19 deutlich h\u00f6her liegt“, erl\u00e4uterte Hanke. „Gerade darum wird die HU die Demokratie ganz besonders jetzt vehement sch\u00fctzen.“<\/p>\n
* pm: Humanistische Union Marburg<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Demokratie muss sich gerade in Krisenzeiten beweisen. Daran erinnert die Humanistische Union (HU() zum „Verfassungstag“ am 23. Mai.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"advanced_seo_description":"","spay_email":"","jetpack_publicize_message":"","jetpack_is_tweetstorm":false,"jetpack_publicize_feature_enabled":true},"categories":[2,4],"tags":[2310,271,379],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_publicize_connections":[],"jetpack_sharing_enabled":true,"jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p8mhvd-1l3","jetpack-related-posts":[{"id":540,"url":"http:\/\/marburg.news\/?p=540","url_meta":{"origin":5149,"position":0},"title":"Hektik in Berlin: HU Marburg fordert mehr Respekt f\u00fcr Grundgesetz","date":"22. Mai 2017","format":false,"excerpt":"Mangelnden Respekt vor dem Grundgesetz beklagt die Humanistische Union (HU). Besonders beunruhigt die B\u00fcrgerrechtsorganisation die Vielzahl der zus\u00e4tzlichen \u00dcberwachungsgesetze, die der Deutsche Bundestag gerade erst in der Woche vor dem Verfassungstag erlassen hat. Am 24. Mai 1949 trat das Grundgesetz f\u00fcr die Bundesrepublik Deutschland (GG) in Kraft. Einen Tag zuvor\u2026","rel":"","context":"In "Politik"","img":{"alt_text":"","src":"","width":0,"height":0},"classes":[]},{"id":2688,"url":"http:\/\/marburg.news\/?p=2688","url_meta":{"origin":5149,"position":1},"title":"Abstimmung in Hessen: HU ruft zu Einsatz f\u00fcr das Grundgesetz auf","date":"27. September 2018","format":false,"excerpt":"Konsequentes Eintreten f\u00fcr das Grundgesetz sollten Wahlberechtigte zum Pr\u00fcfstein ihrer Wahlentscheidung machen. Das r\u00e4t die Humanistische Union (HU) einen Monat vor der Landtagswahl in Hessen. \"Das Grundgesetz ist der verbindliche Katalog der politischen, kulturellen und sozialen Werte in Deutschland\", stellte der hessische HU-Landessprecher Jens Bertrams am Donnerstag (27. September) in\u2026","rel":"","context":"In "Politik"","img":{"alt_text":"","src":"","width":0,"height":0},"classes":[]},{"id":6265,"url":"http:\/\/marburg.news\/?p=6265","url_meta":{"origin":5149,"position":2},"title":"Alle auf einem Niveau: HU Marburg f\u00fcr Bedingungsloses Grundeinkommen","date":"29. Dezember 2020","format":false,"excerpt":"Ihre positive Haltung zu einem \"Bedingungslosen Grundeinkommen\" (BBGE) hat die Humanistische Union (HU) zum Jahresende nochmals bekr\u00e4ftigt. Angesichts der Corona-Pandemie habe diese Forderung wieder stark an Aktualit\u00e4t gewonnen. In einem \"Bedingungslosen Grundeinkommen\" sieht die Humanistische Union Marburg eine b\u00fcrgerrechtlich und sozialpolitisch \u00fcberlegene Form Sozialer Vorsorge f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung. Bereits 2006\u2026","rel":"","context":"In "Politik"","img":{"alt_text":"","src":"","width":0,"height":0},"classes":[]},{"id":3692,"url":"http:\/\/marburg.news\/?p=3692","url_meta":{"origin":5149,"position":3},"title":"Eiskalte Demontage: Schutz der Demokratie ist B\u00fcrgerpflicht","date":"21. Mai 2019","format":false,"excerpt":"\"70 Jahre Grundgesetz sind Grund zum Feiern\", sagt HU-Landessprecher Jens Bertrams. \"Doch die freiheitliche Demokratie m\u00fcssen wir alle tagt\u00e4glich verteidigen.\" Wie bereits in den Vorjahren legt die Humanistische Union (HU) zum Verfassungstag am 23. Mai wieder ihren \"Grundrechtereport\" zum Stand der B\u00fcrgerrechte in Deutschland vor. Sorgen bereitet der Humanistischen Union\u2026","rel":"","context":"In "Politik"","img":{"alt_text":"","src":"","width":0,"height":0},"classes":[]},{"id":1425,"url":"http:\/\/marburg.news\/?p=1425","url_meta":{"origin":5149,"position":4},"title":"AfD nee: \u00d6ffentliche Lesung aus dem Grundgesetz zum Tag der Menschenrechte","date":"10. Dezember 2017","format":false,"excerpt":"Eine \u00f6ffentliche Lesung aus dem Grundgesetz hat die Humanistische Union Marburg am Sonntag (10. Dezember) im Rathaus durchgef\u00fchrt. Zum Internationalen Tag der Menschenrechte wurden sieben Verfassungsartikel vorgetragen und kommentiert. Dabei reichte das Spektrum vom Artikel 1 zur \"W\u00fcrde des Menschen\" \u00fcber den Artikel 3 zur Gleichstellung, den Artikel 10 zum\u2026","rel":"","context":"In "Politik"","img":{"alt_text":"","src":"","width":0,"height":0},"classes":[]},{"id":2892,"url":"http:\/\/marburg.news\/?p=2892","url_meta":{"origin":5149,"position":5},"title":"HU in Marburg: Menschenrechte sind unteilbar und unverzichtbar","date":"7. Dezember 2018","format":false,"excerpt":"Menschenrechte sind unteilbar. Das bekr\u00e4ftigt die Humanistische Union (HU) zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember. Am 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeine Erkl\u00e4rung der Menschenrechte von der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) im Palais de Chaillot in Paris verk\u00fcndet. F\u00fcr die HU Marburg ist der Jahrestag ihrer Verk\u00fcndung\u2026","rel":"","context":"In "Politik"","img":{"alt_text":"","src":"","width":0,"height":0},"classes":[]}],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/marburg.news\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5149"}],"collection":[{"href":"http:\/\/marburg.news\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/marburg.news\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/marburg.news\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/marburg.news\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=5149"}],"version-history":[{"count":0,"href":"http:\/\/marburg.news\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5149\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/marburg.news\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=5149"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/marburg.news\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=5149"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/marburg.news\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=5149"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}