{"id":2907,"date":"2018-12-15T16:06:11","date_gmt":"2018-12-15T15:06:11","guid":{"rendered":"http:\/\/marburg.news\/?p=2907"},"modified":"2018-12-15T16:06:11","modified_gmt":"2018-12-15T15:06:11","slug":"haushalt-2019-spies-hat-seinen-entwurf-vorgestellt","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/marburg.news\/?p=2907","title":{"rendered":"Haushalt 2019: Spies hat seinen Entwurf vorgestellt"},"content":{"rendered":"

Seinen Entwurf f\u00fcr den Haushalt 2019 hat Oberb\u00fcrgermeister Dr. Thomas Spies am Freitag (14. Dezember in der Stadtverordnetenversammlung (StVV) vorgestellt. Er sieht Investitionen von insgesamt 32,3 Millionen Euro vor.
\nDer Entwurf des K\u00e4mmerers hat f\u00fcr 2018 und 2019 je 100 neue Kinderbetreuungspl\u00e4tze, Investitionen in Schulen, Kitas, Soziale Stadt, Feuerwehr, preiswerten Wohnraum und die Weidenh\u00e4user Br\u00fccke eingeplant. Nach turbulenten Jahren hat sich die Finanzlage der Stadt Marburg deutlich stabilisiert und entwickelt sich besser als erhofft, berichtete Oberb\u00fcrgermeister Spies den Stadtverordneten bei der Haushaltseinbringung. „Unser gemeinsames Ziel ist es, durch solide und nachhaltige Haushaltspolitik Schwankungen wie 2016\/2017 m\u00f6glichst zu vermeiden“, erkl\u00e4rte der K\u00e4mmerer.
\nMit Ertr\u00e4gen von insgesamt 255 Millionen Euro rechnet der Oberb\u00fcrgermeister – vor allem dank guter Konjunktur, die Marburg mehr Einnahmen an Gewerbe- sowie Einkommen- und Umsatzsteuer beschert. Demgegen\u00fcber gehen zwar die Zuweisungen des Landes Hessen f\u00fcr 2019 und voraussichtlich noch st\u00e4rker f\u00fcr 2020 zur\u00fcck.
\nTrotzdem ist der Haushalt „erster Klasse“ ausgeglichen. \u00dcbrigbleiben soll sogar noch ein „bescheidener \u00dcberschuss“ von knapp einer Million Euro. Gleichzeitig „werden wir unsere R\u00fccklage erh\u00f6hen“, um den Haushalt 2020 aus dem „buchhalterischen Sparbuch“ auszugleichen.
\nInsgesamt 254 Millionen Euro laufende Aufwendungen hat Spies f\u00fcr alle Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen vorgesehen – das sind neun Millionen und damit knapp vier Prozent mehr als 2018.
\nDie h\u00f6chste Steigerung haben die laufenden Kosten der Kinderbetreuung: durch mehr Betreuungsangebote in Kitas und Krippen, mehr Tagespflege, mehr Personal, vor allem aber durch die komplette Geb\u00fchrenbefreiung f\u00fcr alle rund 2000 Kindergartenkinder in der Stadt. Zus\u00e4tzlich werden Kinderg\u00e4rten neu gebaut sowie bestehende Einrichtungen erweitert oder saniert. Alles zusammen summiert sich auf rund 36 Millionen Euro – zw\u00f6lf Prozent Steigerung im Vergleich zu 2018.
\nNoch mehr plant Spies f\u00fcr das Soziale ein, das der Stadt seit jeher viel wert ist. Der gr\u00f6\u00dfte Posten der Aufwand-Seite f\u00fcr Arbeitsf\u00f6rderung und Armutsbek\u00e4mpfung, Unterst\u00fctzung f\u00fcr Menschen mit Behinderungen, \u00c4ltere, Kinder und Jugendliche, Gesundheit, Integration und Gleichstellung erreicht zum ersten Mal die 40-Millionen-Euro-Marke.
\n„Gute Sozialpolitik nutzt allen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern, auch wenn sie nicht Empf\u00e4nger einer bestimmten sozialpolitischen Ma\u00dfnahme sind“, betonte der Oberb\u00fcrgermeister. „Unser Anspruch ist, dass alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in jeder Lebenslage menschenw\u00fcrdig und selbstbestimmt umfassend am gesellschaftlichen Leben teilhaben k\u00f6nnen.“
\nDer Oberb\u00fcrgermeister schl\u00e4gt au\u00dferdem vor, das Kulturbudget um acht Prozent auf sieben Millionen Euro zu erh\u00f6hen, rund zehn Millionen Euro sind f\u00fcr Sicherheit und Ordnung – inklusive Feuerwehr – geplant.
\nAuf \u00fcber f\u00fcnf Millionen Euro steigt die F\u00f6rderung des Wohnungsbaus – 28 Prozent mehr als 2018. Das Thema liegt auch den Menschen besonders am Herzen: Bei der stadtweiten Marburg-Umfrage letztes Jahr war „mehr bezahlbarer Wohnraum“ die wichtigste Forderung an die Stadt.
\nEbenso wichtig ist den Marburger laut der Umfrage Fairness im Verkehr und der Ausbau des \u00d6ffentlichen Personennahverkehrs (\u00d6PNV). 27 Millionen Euro plant der Oberb\u00fcrgermeister 2019 f\u00fcr die Mobilit\u00e4t in Marburg ein: 19 Millionen Euro f\u00fcr den laufenden Betrieb von Wegen, Stra\u00dfen, Radwegen und Stadtbusverkehr. Die restlichen acht Millionen Euro sind Investitionen.
\nDie gr\u00f6\u00dfte Einzelbaustelle ist auch 2019 die Weidenh\u00e4user Br\u00fccke. Zudem wird das Radwegenetz verbessert und weiter ausgebaut. Weiter investiert wird auch in die Modernisierung der Marburger Schulen –
\ninsgesamt 7,5 Millionen Euro, das meiste davon in dem auf f\u00fcnf Jahre angelegten BildungsBauProgramm (BiBaP).
\n„Es steht f\u00fcr Transparenz, Beteiligung, Verl\u00e4sslichkeit und erntet gro\u00dfes Lob und Zufriedenheit bei allen Betroffenen“, berichtete Spies den Stadtverordneten. Auch die laufenden Mittel f\u00fcr den Unterhalt der Schulen sollen um rund zehn Prozent erh\u00f6ht werden. Dazu geh\u00f6ren Digitalisierung und Medienp\u00e4dagogik mit Digitalklassen und Glasfaseranschl\u00fcssen, weiterer Ganztagesausbau oder auch gesundes Mittagessen.
\nWeniger sichtbar f\u00fcr die Stadtgesellschaft, aber ebenso wichtig ist die weitere Digitalisierung der Verwaltung sowie die Personalentwicklung – auch f\u00fcr mehr Attraktivit\u00e4t der Stadt als Arbeitgeberin angesichts des zunehmenden Fachkr\u00e4ftemangels. Denn: Marburg w\u00e4chst; die Aufgaben wachsen mit; der Ausbau des Personals ist notwendig, erkl\u00e4rte Spie nicht nur in der Kinderbetreuung, sondern auch in der Kernverwaltung, im Bauamt, Sozialamt, der Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde und weiteren Bereichen.
\nSchlie\u00dflich sieht der Haushaltsentwurf des Oberb\u00fcrgermeisters auch Projekte f\u00fcr mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt, Integration und Pr\u00e4vention sowie gegen Gewalt, Rechtsradikalismus und Rassismus vor. Die B\u00fcrgerbeteiligung wird weiter ausgebaut.
\n„Deshalb werden wir zum Jahresende auch die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger erstmals haushaltsabdeckend \u00fcber die wesentlichen Daten der st\u00e4dtischen Finanzen informieren“, k\u00fcndigte Spies an. „Ich freue mich \u00fcber den konstruktiven Austausch.“ mit den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern, Vereinen, Institutionen, Unternehmen und Verb\u00e4nden sowie den Stadtverordneten in den n\u00e4chsten Wochen und Monaten.
\n„Lassen Sie uns gemeinsam eine Debatte zum Wohle der Universit\u00e4tsstadt Marburg f\u00fchren, dabei \u00fcber den Tellerrand einer kleinen engen Stadt zwischen zwei Bergen hinausdenken und miteinander Marburgs Zukunft gestalten“, ermunterte der Oberb\u00fcrgermeister die Menschen. Seine vollst\u00e4ndige Rede sowie seinen Entwurf des Haushaltsplans 2019 finden Interessierte auf der Homepage der Stadt Marburg unter www.marburg.de\/Haushalt2019<\/a>.
\nBis M\u00e4rz 2019 bringen die Stadtverordneten ihre Vorschl\u00e4ge zum Zahlenwerk ein. Voraussichtlich am Freitag (22. M\u00e4rz) entscheiden sie \u00fcber den Haushalt 2019 – wie gewohnt in \u00f6ffentlicher Sitzung.<\/p>\n

* pm: Stadt Marburg<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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