{"id":15768,"date":"2024-06-10T08:20:39","date_gmt":"2024-06-10T06:20:39","guid":{"rendered":"http:\/\/marburg.news\/?p=15768"},"modified":"2024-06-10T08:20:39","modified_gmt":"2024-06-10T06:20:39","slug":"gescheiterte-halbierung-beim-buergerentscheid-mit-nein-gestimmt","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/marburg.news\/?p=15768","title":{"rendered":"Gescheiterte Halbierung: Beim B\u00fcrgerentscheid mit „Nein“ gestimmt"},"content":{"rendered":"

Knapp gescheitert ist am Sonntag (9. Juni) der B\u00fcrgerentscheid zu“MoVe 35″. 51,8 Prozent haben „Nein“ gesagt zur Halbierung des Autoverkehrs in Marburg.
\nDie B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger der Universit\u00e4tsstadt Marburg haben entschieden: Die Frage „Sind Sie daf\u00fcr, dass das im Rahmen von MoVe35 beschlossene Ziel einer Halbierung des PKW-Verkehrs zugunsten anderer Verkehrsmittelnutzungen weiterhin verfolgt wird?“ haben 19.258 Stimmberechtigte mit „Nein“ beantwortet. Mit „Nein“ haben 20.699 Wahlberechtigte gestimmt. Nach dem Vorl\u00e4ufiges Ergebnis wurde also mit „Nein“ gestimmt. Zur Halbierung des Autoverkehrs bis 2035
\n51,8 Prozent der Stimmberechtigten haben sich beim B\u00fcrgerentscheid am Sonntag (9. Juni) gegen das 50-Prozent-Ziel ausgesprochen; 48,2 Prozent waren daf\u00fcr. Die Wahlbeteiligung lag bei 70,34 Prozent.
\nZum Tag der Europawahl 2024<\/a> hatte die Stadtverordnetenversammlung (StVV) zum B\u00fcrgerentscheid aufgerufen, um die Menschen in Marburg \u00fcber die viel diskutierte Frage nach der Halbierung des Autoverkehrs entscheiden zu lassen. Derzeit werden in Marburg vier von zehn Wegen mit dem Auto zur\u00fcckgelegt. Ziel des Mobilit\u00e4ts- und Verkehrsentwicklungskonzepts „MoVe 35“ war, dass nur noch zwei bis drei davon mit dem Auto zur\u00fcckgelegt werden sollen. Die Halbierung auf zwei Wege ist mit dem Abstimmungsergebnis nun vom Tisch.
\n„Erst einmal vielen Dank an alle, die sich in den letzten Wochen mit viel Herzblut f\u00fcr den B\u00fcrgerentscheid engagiert haben, und an alle, die sich an der demokratischen Abstimmung beteiligt haben, egal, ob sie mit Ja oder Nein gestimmt haben“,, sagte Oberb\u00fcrgermeister Dr. Thomas Spies noch am Wahlabend. „Das ist gelebte Demokratie, und deshalb war es richtig, dass ich eine Entscheidung der B\u00fcrger*innen herbeigef\u00fchrt habe. Gro\u00dfe Entwicklungen brauchen eben breite Akzeptanz.“
\nAls das vorl\u00e4ufige Endergebnis feststand, erkl\u00e4rte Spies weiter: „Nun haben wir ein Ergebnis: Die Mehrheit ist gegen das Ziel einer langfristigen Halbierung des Autoverkehrs in Marburg. Was an seine Stelle tritt, muss nun die Stadtverordnetenversammlung kl\u00e4ren. Deshalb werde ich noch vor den Sommerferien die Fraktionen zu einem Gespr\u00e4ch einladen, damit wir das miteinander besprechen.“
\nAn die Bev\u00f6lkerung gerichtet, betonte das Stadtoberhaupt: „Ich hoffe sehr, dass Sie sich alle weiter einbringen in die Gestaltung der Stadt, egal, wie Sie sich heute entschieden haben, und dass wir alle den Elan des B\u00fcrgerentscheids aus den vergangenen Wochen mitnehmen k\u00f6nnen in die Arbeit, die vor uns liegt.“
\nWahlberechtigt beim B\u00fcrgerentscheid waren 57.311 Marburgerinnen und Marburger. Abgestimmt haben 40.315 Stimmberechtigte. 39.957 Stimmen waren g\u00fcltig.
\nDer B\u00fcrgerentscheid hat sich mit einem der Ziele von „MoVe 35“ befasst: Das ist die Halbierung der zur\u00fcckgelegten Wege mit dem Auto. Die Marburgerinnen und Marburger haben nun festgelegt, dass dieses Ziel nicht mehr verfolgt werden soll.
\nDas bedeutet, dass die StVV entscheiden muss, welchen Zielwert zur Reduzierung des Autoverkehrs sie stattdessen zugrunde legt. Dar\u00fcber hinaus muss gepr\u00fcft und erarbeitet werden, wie sich die Ver\u00e4nderung eines der Teilziele von „MoVe 35“ auf das Gesamtkonzept auswirkt.
\nDenn „MoVe 35“ als Gesamtkonzept ist nicht vom Tisch. Im Februar 2024 hatte die StVV einstimmig per Beschluss erkl\u00e4rt, dass sie die „\u00fcberwiegende Zahl der im Rahmen von „MoVe 35″ vorgeschlagenen Ma\u00dfnahmen als sinnvoll“ erachtet und ebenso die „Notwendigkeit der Umsetzung verkehrspolitischer Ma\u00dfnahmen zur Verbesserung der Erreichbarkeit mit allen Verkehrstr\u00e4gern“. Au\u00dferdem haben die Stadtverordneten einstimmig beschlossen, dass der Magistrat eine grunds\u00e4tzliche Strategie zur Beteiligung der Marburgerinnen und Marburger sowie der Ortsbeir\u00e4te an der Planung und Umsetzung der Ma\u00dfnahmen aus „MoVe 35“ erarbeiten soll.
\nDabei sollen niedrigschwellige Formate zu Diskussion und Beteiligung erstellt werden wie etwa Workshops und Foren. An einem entsprechenden Konzept arbeitet die st\u00e4dtische Stabsstelle B\u00fcrgerbeteiligung bereits. Dieser Plan wird wiederum den Stadtverordneten zur Entscheidung vorgelegt.
\nIm Juni 2023 hatte die StVV bereits mit gro\u00dfer Mehrheit beschlossen, dass der Magistrat die einzelnen Vorschl\u00e4ge aus dem Konzept „MoVe 35“ \u00fcber einen Zeitraum von zw\u00f6lf Jahren vorbereiten und wiederum den Stadtverordneten jeweils zur Beschlussfassung vorlegen soll. Dazu geh\u00f6rt auch, dass die Stadtverwaltung die Vorschl\u00e4ge der beauftragten Fachplaner auf Umsetzbarkeit pr\u00fcft und dann zun\u00e4chst im Detail – auch unter Beteiligung der Bev\u00f6lkerung – plant.<\/p>\n

* pm: Stadt Marburg<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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