Die Prognose von Oberb\u00fcrgermeister Dr. Thomas Spies zum Haushalt 2016 ist eingetroffen. Die Stadt schlie\u00dft das Jahr 2016 mit einem Defizit von 14,8 Millionen Euro ab.
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\nOhne das Eingreifen und Handeln des K\u00e4mmerers h\u00e4tte das Minus des Ergebnishaushalts, das sich aus der Gegen\u00fcberstellung von laufenden Aufwendungen und Ertr\u00e4gen ergibt, allerdings weit h\u00f6her gelegen. Es h\u00e4tte bei \u00fcber 42 Millionen Euro gelegen.
\nSpies hatte in der Debatte immer wieder nachdr\u00fccklich darauf hingewiesen, dass ein defizit\u00e4rer Haushalt zu erwarten sei. Nur durch eine sparsame Haushaltsf\u00fchrung sowie durch den Stopp von strittigen Investitionen werde verhindert, dass es zu einer weiteren Verschlechterung der Finanzsituation gekommen ist. Dabei wurde bewusst auf jegliche Einschr\u00e4nkung im sozialen, kulturellen und Bildungsbereich verzichtet.
\nF\u00fcr die Stadt Marburg hatte im Fr\u00fchjahr 2016 eine R\u00fcckzahlungsforderung von Gewerbesteuer in H\u00f6he von deutlich \u00fcber 30 Millionen Euro zu einem erheblichen Einbruch der erwarteten Einnahmen gef\u00fchrt. Der 2015 verabschiedete Haushalt sah jedoch auf der anderen Seite auch hohe investive Ausgaben von rund 40 Millionen Euro vor. Einkalkuliert war daf\u00fcr bereits ein Anstieg der st\u00e4dtischen Verschuldung von rund 86 Millionen Euro auf 140 Millionen Euro.
\nZusammen mit den Einnahmeeinbu\u00dfen und einem strukturellen Haushaltsdefizit h\u00e4tten die Investitionen allerdings die Marke von \u00fcber 170 Millionen Euro Schulden gesprengt, um die Bauma\u00dfnahmen der Stadt auf Pump zu finanzieren. „Das w\u00e4re eine Verdopplung der Schulden gewesen“, sagte Spies. „Es war notwendig, die Notbremse zu ziehen, um Schlimmeres zu verhindern.\u201c
\nDie Verschuldung der Stadt Marburg wurde damit laut Jahresabschluss auf den Betrag von 122 Millionen Euro begrenzt werden. Das bedeutet noch immer eine Zunahme der Verschuldung von \u00fcber 40 Prozent.
\nK\u00e4mmerer Spies hatte mit einer Haushaltssperre als Sofortma\u00dfnahme auf die defizit\u00e4re Haushaltslage reagiert und der Stadtverordnetenversammlung (StVV) zudem einen 2. Nachtragshaushaltsplan f\u00fcr 2016 vorgelegt. Mit der Ablehnung des 2. Nachtragshaushalts 2016 durch die StVV entstand in der Folge dann eine bislang nicht gekannte Situation: Der im Nachtrag angek\u00fcndigte Mehrbedarf f\u00fcr gesetzliche Anforderungen blieb bestehen, musste jedoch in einer ohnehin schwierigen Finanzlage von der Stadt aus den bestehenden Budgets ausgeglichen werden.
\nSpies weist daraufhin, dass das durch die sparsame Haushaltf\u00fchrung der Verwaltung im Jahr 2016 gelungen ist. Hinzu kam die bekannte, einmalige Gewerbesteuernachzahlung zum Jahresende.
\nInnerhalb von zwei Jahren legt die Stadt Marburg mit dem aktuellen Ergebnis bereits den vierten Jahresabschluss vor. „Damit geh\u00f6rt Marburg zu den wenigen Kommunen hessenweit, die den R\u00fcckstand bei der Aufstellung von Jahresabschl\u00fcssen zeitnah beseitigen konnte und damit f\u00fcr die Haushaltsberatungen 2018 erstmals auf aktuelle Jahresabschlussergebnisse zur\u00fcckgreifen kann\u201c, meinte der Oberb\u00fcrgermeister
\nUnter dem Strich schlie\u00dft das Jahr 2016 mit einem negativen Ergebnis von 14,8 Millionen Euro ab und damit so, wie es die Haushaltsplanung mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan 2016 vorsah. Dasgelang, obwohl die weitere Entwicklung erheblich erschwerte, das Defizit zumindest auf diesen Stand zur\u00fcckzufahren.
\nDie Jahresabschl\u00fcsse 2014 und 2016 sind im Ergebnis negativ. Der Jahresabschluss 2015 ist aufgrund einer einmaligen Sonderzahlung positiv.
\nDer Haushalt 2017 wurde zur Sicherung der sozialen, kulturellen und Bildungsinfrastruktur und der ordnungsgem\u00e4\u00dfen Aufgabenerf\u00fcllung bereits im Ansatz mit einem Defizit aufgestellt. rotz langfristig sehr guter Einnahmen sind in der Universit\u00e4tsstadt Marburg seit 2014 somit die Aufwendungen schneller gestiegen als die Ertr\u00e4ge. <\/p>\n
* pm: Stadt Marburg<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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