Das 3. „“etzwerktreffen Schieneng\u00fcterverkehr Mittelhessen“ widmete sich rechtlichen Aspekten. Es hat einmal mehr Antworten auf komplexe Fragen geliefert.
\nMitte der 80er Jahre gab es in Mittelhessen noch mehr als 90 Stellen, an denen G\u00fcter zum Transport von A nach B auf die Schiene verlagert wurden. Ihre Zahl hat stetig abgenommen, Mittlerweile sind es nur noch rund 15.
\nVielerorts gibt es allerdings Ideen und Bestrebungen, das zu \u00e4ndern. Bei der Realisierung entsprechender Vorhaben sehen sich Unternehmen und Kommunen mit einer gro\u00dfen Zahl rechtlicher Regulierungen konfrontiert. Doch was ist relevant, wenn beispielsweise ein Unternehmen einen Gleisanschluss oder ein G\u00fcterterminal f\u00fcr den Warenumschlag zwischen Stra\u00dfe und Schiene errichten m\u00f6chte?
\nZu dieser komplexen Frage informierten sich interessierte Akteure von Unternehmen, Wirtschaftsf\u00f6rderern und Ministerien beim „3. „Netzwerktreffen Schieneng\u00fcterverkehr Mittelhessen“. Es hat sich zur Aufgabe gemacht, Antworten auf die vielen offenen Fragen zur G\u00fcterverkehrsverlagerung auf die Schiene zu liefern und die Beteiligten zu vernetzen. Ins Leben gerufen wurde das Netzwerktreffen vom Regierungspr\u00e4sidium Gie\u00dfen (RP).
\nNachdem im M\u00e4rz bereits die erste Veranstaltung in diesem Jahr stattgefunden hatte, war es nun das insgesamt dritte Treffen. „Ein \u00dcberblick zu den wesentlichen Grundlagen des Eisenbahnrechts im Kontext des Schieneng\u00fcterverkehrs“ lautete das Thema der Online-Veranstaltung. Die rund 25 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhielten einen \u00dcberblick \u00fcber relevante Grundlagen zum Betrieb von Gleisanschl\u00fcssen und Werkbahnen, zum Netzzugangsrecht, zur Planfeststellung und zu weiteren Themen, die anhand von Beispielen anschaulich erl\u00e4utert wurden.
\nReferent war Prof. Dr. Urs Kramer. Der Inhaber der Lehrprofessur f\u00fcr \u00d6ffentliches Recht am Institut f\u00fcr Rechtsdidaktik der Universit\u00e4t Passau ist unter anderem auf das Eisenbahnrecht spezialisiert.
\nIm Gegensatz zum Stra\u00dfenverkehr ist der Schienenverkehr durch zahlreiche Normen streng geregelt. So gibt es bereits verschiedene gesetzliche Vorgaben auf der Ebene der Europ\u00e4ischen Union (EU). Auf der Bundesebene ist dann unter anderem geregelt, welche Voraussetzungen erf\u00fcllt sein m\u00fcssen, um \u00fcberhaupt als Akteur am Schienenverkehr teilnehmen oder Schieneninfrastruktur betreiben zu d\u00fcrfen.
\nWann ist f\u00fcr deren Errichtung ein Planfeststellungsverfahren durchzuf\u00fchren und wann nicht? Auch das ist auf der Bundesebene festgelegt. Ebenso, wem Zugang zum Schienennetz zu gew\u00e4hren ist, und sehr viel mehr.
\nErg\u00e4nzt wurde der Termin durch den Regionalen Schienencoach Jonas Goebel vom RP Gie\u00dfen und Marian Zachow. Der Erste Kreisbeigeordneter des Landkreises Marburg-Biedenkopf ist ebenfalls Koordinator der Veranstaltungsreihe. Die beiden gaben Informationen zu verkehrspolitischen Themen auf Bundesebene, die im Zusammenhang mit dem G\u00fcterverkehr stehen.
\nSo geht das Bundesverkehrsministerium von einer Zunahme des G\u00fcterverkehrsaufkommens von 46 Prozent bis 2051 aus. Genau hier soll mit der Veranstaltungsreihe „Netzwerktreffen Schieneng\u00fcterverkehr“ zielgerichtet f\u00fcr Mittelhessen angesetzt werden, um eine nachhaltige Verlagerung des G\u00fcterverkehrs zu unterst\u00fctzen und die Erreichbarkeit des Wirtschaftsstandortes zu erhalten.
\nF\u00fcr 2023 ist noch ein weiteres Treffen geplant. Es findet am 14. November statt. Weitere Interessierte sind dazu willkommen: Wer Teil des Netzwerks werden und in den Verteiler aufgenommen werden m\u00f6chte, kann sich an Jonas Goebel unter der E-Mail jonas.goebel@rpgi.hessen.de oder der Telefonnummer 0641\/303 2420 wenden.<\/p>\n
* pm: Regierungspr\u00e4sidium Gie\u00dfen<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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