{"id":11707,"date":"2023-01-18T16:35:42","date_gmt":"2023-01-18T15:35:42","guid":{"rendered":"http:\/\/marburg.news\/?p=11707"},"modified":"2023-01-18T16:35:42","modified_gmt":"2023-01-18T15:35:42","slug":"investitionen-in-marburg-spies-legt-planung-bis-2030-vor","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/marburg.news\/?p=11707","title":{"rendered":"Investitionen in Marburg: Spies legt Planung bis 2030 vor"},"content":{"rendered":"

Einen Investitionsplan f\u00fcr acht Jahre legt Oberb\u00fcrgermeister Dr. Thomas Spies vor. Er rechnet mit 300 Millionen Euro Gewerbesteuer.
\nDie Stadt Marburg rechnet damit, f\u00fcr die Jahre 2021 bis 2023 insgesamt rund 300 Millionen Euro eigene Mehreinnahmen zu haben, die in der Stadtkasse bleiben und direkt in Marburg investiert werden k\u00f6nnen. Ideen und W\u00fcnsche, was damit gemacht werden soll, gibt es viele. Um das Geld klug und nachhaltig einzusetzen, hat Oberb\u00fcrgermeister Spies einen Vorschlag f\u00fcr ein langfristiges Investitionsprogramm erarbeitet.
\nInsgesamt 516 Millionen Euro sollen demnach in acht Jahren investiert werden. Die Universit\u00e4tsstadt Marburg nimmt 2021, 2022 und voraussichtlich auch 2023 besonders viele Gewerbesteuern ein. Nach Abzug von Abgaben und Umlagen bleiben der Stadt davon jedoch weniger als die H\u00e4lfte in der eigenen Kasse.
\nSch\u00e4tzungsweise sind das rund 300 Millionen Euro. „Das ist ein sehr hoher einmaliger Ertrag, der uns einen einmaligen Entwicklungsschub erm\u00f6glicht, denn wir haben uns in Marburg hohe Ziele gesteckt f\u00fcr ein soziales und nachhaltiges Zusammenleben“, erkl\u00e4rte Oberb\u00fcrgermeister Spies. „Mit klugen Investitionen k\u00f6nnen wir diese Ziele schneller erreichen und so unser Marburg der Zukunft f\u00fcr alle gestalten.“
\nDer K\u00e4mmerer hat daher ein Rahmeninvestitionsprogramm mit acht Zielen ausgearbeitet, die aus seiner Sicht Leitlinie f\u00fcr zuk\u00fcnftige Haushalte und Investitionen bis 2030 sein sollten. Vorgestellt hat Spies das Investitionsprogramm am Samstag (14. Januar) beim Neujahrsempfang der Universit\u00e4tsstadt Marburg<\/a>.
\n„Mit diesen acht Schwerpunkten f\u00fcr die n\u00e4chsten acht Jahre haben wir einen ambitionierten Plan, der langfristig Fr\u00fcchte tragen und sich auch noch auf nachfolgende Generationen auswirken wird“, erl\u00e4uterte Spies. „Damit alle etwas davon haben – wir und nachfolgende Generationen – und damit der Schatz 30 Jahre wirkt und nicht nur drei Jahre.“
\nVorausschauendes und nachhaltiges Handeln – „orientiert an den Nachhaltigkeitskriterien der Vereinten Nationen – sollte Grundlage jeder seri\u00f6sen Politik sein“, betonte Spies. Der Oberb\u00fcrgermeister appellierte an die Vernunft: „Also tief durchatmen, dann nachdenken!“
\nAus dem Nachdenken ist ein Plan f\u00fcr die n\u00e4chsten acht Jahren entstanden. Demnach stehen rund 516 Millionen Euro f\u00fcr Investitionen zur Verf\u00fcgung. Das sind die regul\u00e4ren Investitionsmittel und die zus\u00e4tzlichen Mehreinnahmen.
\nDie wesentlichen Bausteine des Plans: Investitionen in die Infrastruktur der Stadt und in das Eigenkapital der st\u00e4dtischen Gesellschaften sowie die F\u00f6rderung von Investitionen Dritter. Dabei hat das Stadtoberhaupt Ziele gesetzt, die es mit Investitionen aus der Stadtkasse erreichen will:
\nMarburg wird klimaneutral – daf\u00fcr sieht Spies 75 Millionen Euro direkte Investition in energetische Sanierung, Klimafolgenanpassung, Entsiegelung, Schaffung von Gr\u00fcnfl\u00e4chen und f\u00fcr den Ausbau von Photovoltaik-Anlagen sowie f\u00fcr die F\u00f6rderung energetischer Sanierung von Dritten vor. Insgesamt flie\u00dfen jedoch \u00fcber indirekte Klimaschutzwirkung rund 230 der 516 Millionen Euro in den Klimaschutz etwa \u00fcber Investitionen in Mobilit\u00e4t oder in das Bildungsbauprogramm (BiBaP). Marburg wird in den n\u00e4chsten acht Jahren also die H\u00e4lfte des Geldes einsetzen, um den Klimaschutz-Aktionsplan umzusetzen.
\nMarburg investiert in bezahlbaren Wohnraum und in den sozialen Zusammenhalt. Mit einer starken Rolle am Wohnungsmarkt \u00fcber die Gemeinn\u00fctzige Wohnungsbaugesellschaft GeWoBau und einem Bodenbevorratungsprogramm gewinnt die Stadt Einfluss auf Bodenpreise und Mietentwicklung. Sozialer Ausgleich und Zusammenhalt sind die Grundlage eines guten Gemeinwesens.
\nDie Stadt investiert daher auch in Quartierszentren,TreffpunkteundB\u00fcrgerh\u00e4user in den Quartieren und Stadtteilen, in menschenw\u00fcrdige Obdachlosenhilfe, in zeitgem\u00e4\u00dfe Orte, an denen Menschen Unterst\u00fctzung finden. So wird der Rahmen f\u00fcr eine Teilhabe f\u00fcr alle geschaffen Der K\u00e4mmerer sieht f\u00fcr Wohnen und Soziales 90 Millionen Euro an reinen Investitionen und Kapitalerh\u00f6hungen vor.
\nMarburg ist Bildungsstadt und gesunde Stadt – mit Rekordinvestitionen in beste Bildung und Betreuung, in das Bildungsbauprogramm BiBaP II, in die Medienentwicklung an Schulen, in ein Kita-Bauprogramm (KiBaP), in Digitalisierung und Sportanlagen. Daf\u00fcr sind insgesamt rund 135 Millionen Euro vorgesehen.
\nMarburg macht mobil – rund 50 Millionen Euro sind f\u00fcr den Bereich Mobilit\u00e4t vorgesehen. Damit werden Radwege ausgebaut, der Batterie-Oberleitungsbus BOB und der \u00d6ffentliche Personennahverkehr (\u00d6PNV) insgesamt vorangetrieben, Stra\u00dfen, Br\u00fccken und Wege saniert und Quartiersparkh\u00e4user geschaffen.
\nMarburg ist Kulturzentrum – mit rund 45 Millionen Euro schaffen der BaueineseigenenTheaters,eingemeinsamerMuseumsstandortmitLandund Universit\u00e4t und Perspektiven f\u00fcr die Musikschule ganz neue M\u00f6glichkeiten f\u00fcr den Kulturstandort.
\nMarburg ist serviceorientiert und eine gute Arbeitgeberin – mit der ZentralisierungundZusammenfassungvonVerwaltungsstandorten und mit der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen wird der B\u00fcrgerservice weiter deutlich verbessert. In den Brandschutz wird \u00fcber die Fortschreibung des Feuerwehr-Bedarfs- und Entwicklungsplans (FeuBEP) investiert.
\nInsgesamt f\u00fcr die st\u00e4dtischen Kernaufgaben vorgesehen sind rund 70 Millionen Euro. Mehr Investitionen bedeuten aber auch mehr Vorbereitung, Planung und Organisation und mehr Aufgaben f\u00fcr die Stadtverwaltung. Daher rechnet Spies auch damit, mehr Personal zu ben\u00f6tigen f\u00fcr rund 26 Millionen Euro in acht Jahren.
\nMarburg ist Wissenschafts- undWirtschaftsstandort mit einer lebendigen Innenstadt – die Universit\u00e4tsstadt als exzellenter StandortderImpfstoff-undBiotechnologieundsollsichin die internationale Spitzengruppe einreihen. Und Marburg wird zeigen, wie eine nachhaltigkeitsorientierte kommunale Wirtschaftsentwicklung gestaltet werden kann. Im Investitionsplan schl\u00e4gt Spies 25 Millionen Euro f\u00fcr ein Gr\u00fcnderzentrum, f\u00fcr den Weg zur Smart City, f\u00fcr Kooperationsprojekte mit der Philipps-Universit\u00e4t, f\u00fcr Gewerbefl\u00e4chen und f\u00fcr die Innenstadtbelebung vor.
\nDie Zahlen im Investitionsplan sind keine politisch gesetzten Zahlen, sondern Berechnungen f\u00fcr das, was schon beschlossen ist. Die hohen Einmal-Einnahmen k\u00f6nnen dabei helfen, die Beschl\u00fcsse – etwa f\u00fcr BiBaP II, f\u00fcr Mobilit\u00e4t und Klimaschutz – schneller, konsequenter und nachhaltiger umzusetzen. Das vom K\u00e4mmerer vorgeschlagene Investitionsprogramm ist dabei nicht in Stein gemei\u00dfelt.
\n„Die Planungen werden nat\u00fcrlich regelm\u00e4\u00dfig \u00fcberpr\u00fcft und angepasst auf die Finanzentwicklung und neue Bedarfe“, erl\u00e4uterte Spies. „Das Programm als Leitlinie unserer Arbeit gibt uns aber einen Rahmen und erm\u00f6glicht eine verl\u00e4ssliche Planung, wie wir gerade die au\u00dfergew\u00f6hnlichen und vermutlich einmaligen Mehrertr\u00e4ge nachhaltig, nachvollziehbar und klug nutzen k\u00f6nnen.“
\nAu\u00dferdem rechnet Spies eine j\u00e4hrliche Reserve f\u00fcr bislang unvorhergesehene aber dennoch wichtige Investitionen: Als regul\u00e4re Investitionsplanung sind 27 Millionen Euro pro Jahr f\u00fcr das Programm angesetzt.Unter Ber\u00fccksichtigung von F\u00f6rdermitteln von Bund und Land ist eine Reserve von rund 100 Millionen Euro angedacht.
\nDennoch wird die Stadt Marburg auf dem Papier ab 2024 voraussichtlich ein Minus im j\u00e4hrlichen Haushaltsplan stehen haben, da – auf das Kalenderjahr gesehen – mehr Geld ausgegeben als eingenommen wird. Denn: Die einmaligen zus\u00e4tzlichen Gewerbesteuermillionen gehen bereits in den Vorjahren auf dem Konto der Stadt ein.<\/p>\n

* pm: Stadt Marburg<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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