{"id":11191,"date":"2022-11-11T18:15:42","date_gmt":"2022-11-11T17:15:42","guid":{"rendered":"http:\/\/marburg.news\/?p=11191"},"modified":"2022-11-11T18:15:42","modified_gmt":"2022-11-11T17:15:42","slug":"infektionsschutzgesetz-hu-kritisiert-regelung-zu-triage","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/marburg.news\/?p=11191","title":{"rendered":"Infektionsschutzgesetz: HU kritisiert Regelung zu Triage"},"content":{"rendered":"<p>Als &#8222;unwirksames Plazebo&#8220; bezeichnet der Marburger HU-Regionalvorsitzende Franz-Josef Hanke das neue &#8222;Triage-Gesetz&#8220;. Durch die &#8211; am Donnerstag (10. November) im Deutschen Bundestag verabschiedete &#8211; Regelung werden Menschen mit Behinderungen strukturell benachteiligt. <!--more--><br \/>\nDen Schutz behinderter Menschen vor Benachteiligung im Fall einer Triage hatte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) im Dezember 2021 verlangt. Das daraufhin ausgearbeitete Gesetz wird dieser Anforderung nach Auffassung vieler Behinderter wie auch der Humanistischen Union (HU) nicht gerecht. Die B\u00fcrgerrechtsorganisation hatte am Samstag (17. September) im Marburger Stadtverordnetensitzungssaal eine <a href=\"http:\/\/triage.soziale-buergerrechte.de\">Tagung zu Triage<\/a> und den Gefahren der Priorisierung bei medizinischen Leistungen durchgef\u00fchrt.<br \/>\nEin zentraler Punkt war dabei die sogenannte &#8222;Komorbidit\u00e4t&#8220;: Behinderungen ziehen oft Folgeerkrankungen nach sich, die nach der nun verabschiedeten Regelung im Infektionsschutzgesetz (IfG) als Begr\u00fcndung f\u00fcr die Aussonderung der Betroffenen aus medizinischen Therapien sein k\u00f6nnen. F\u00fcr m\u00f6glicherweise Betroffene ist das Gesetz nicht nur eine bittere Pille, sondern im Endeffekt sogar lebensbedrohlich.<br \/>\nDie HU teilt die Hoffnung, dass in Deutschland niemals eine Triage stattfinden darf. Allerdings bezweifelt sie die Behauptung des Gesetzgebers, in Deutschland habe es keine Triage gegeben. Expertinnen und Experten bei der Tagung erkl\u00e4rten diese Behauptung schlicht f\u00fcr unwahr.<br \/>\n&#8222;Allein schon die Drohung mit Folter ist Folter&#8220;, stellte Hanke klar. Diese b\u00fcrgerrechtliche Grunderkenntnis lasse sich auch auf die Triage \u00fcbertragen: &#8222;Wer aufgrund seiner Behinderung eine Benachteiligung bei der Vergabe lebensnotwendiger Behandlungen f\u00fcrchten muss, f\u00fcr den oder die wird dieses Gesetz zur existenziellen Bedrohung.&#8220;<br \/>\nBereits bei der Tagung im September hatte Hanke seine eigene Position als Mehrfachbehinderter dargestellt und zugleich auf die geschichtliche Belastung des Umgangs deutscher Mediziner mit Behinderten im Rahmen der sogenannten &#8222;Euthanasie&#8220; hingewiesen. Die strukturelle Fremdheit vieler \u00c4rztinnen und \u00c4rzte gegen\u00fcber Betroffenen sei dabei nur ein Problem. Das medizinische Berufsethos gehe auch vom &#8222;heilen&#8220; und damit intakten Menschen ohne Beeintr\u00e4chtigung aus.<br \/>\n&#8222;Behindert ist man nicht; behindert wird man.&#8220; Dieser alte Spruch der Behindertenbewegung tr\u00e4gt nach Hankes Ansicht neben der strukturellen Benachteiligung noch eine zweite Bedeutung in sich: &#8222;Im Laufe ihres Lebens wird ein Gro\u00dfteil der Menschen irgendwann eine Behinderung haben, die mit zunehmendem Alter voranschreitet.&#8220;<br \/>\nDarum sei das neue Gesetz ein unwirksames Plazebo, das m\u00f6gliche Betroffene nicht beruhigen kann. &#8222;Nur ein Teil der \u00c4rzteschaft wiegt sich damit in einer vermeintlichen Sicherheit&#8220;, bemerkte Hanke. &#8222;Sie sollten immer daran denken, dass auch sie sich eines Tages auf der vulnerablen Seite wiederfinden werden.&#8220;<\/p>\n<p>* pm: Humanistische Union Marburg<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Als &#8222;unwirksames Plazebo&#8220; bezeichnet der Marburger HU-Regionalvorsitzende Franz-Josef Hanke das neue &#8222;Triage-Gesetz&#8220;. 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