Zur Bundestagswahl 2017 kandidiert Elisabeth Kula f\u00fcr die Linkspartei. Die 27-j\u00e4hrige Studentin ist die einzige Frau unter den acht Direktkandidaten im Wahlkreis Marburg-Biedenkopf.
\nIhr Schwerpunktthema ist Soziale Gerechtigkeit. das beginnt bei der Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums und endet bei den Renten.
\nDas Rentensystem m\u00f6chte die Linke zukunftsfest machen, indem alle Einkommensarten wie L\u00f6hne und Geh\u00e4lter, Beamtenbesoldung und Eink\u00fcnfte aus freiberuflicher T\u00e4tigkeit einem System landen. Die Riester-Rente will Kula ebenso abschaffen wie andere Formen der privaten Altersvorsorge, in die anstelle der Rentenversicherung eingezahlt wird.
\nEin ausreichender Mindestlohn und faire Tarifabschl\u00fcsse w\u00fcrden das Rentenniveau zus\u00e4tzlich steigern. Schlie\u00dflich spricht Kula sich auch f\u00fcr eine Mindestrente aus, damit niemand im Alter gezwungen sei, andere Sozialsysteme zum Lebensunterhalt in Anspruch zu nehmen.
\nAu\u00dferdem fordert Kula eine Grundsicherung von 1.050 Euro. Das ist jedoch etwas Anderes als das „Bedingungslose Grundeinkommen“ (BGE), weil dieses Geld nur an Bed\u00fcrftige ausgezahlt wird.
\n„Auch in Marburg gibt es Armut“, erkl\u00e4rt Kula. Als Stadtverordnete hat sie gerade erst die Antwort des Magistrats auf eine entsprechende Anfrage im Parlament erhalten. Die Angaben empfand sie als ern\u00fcchternd.
\nKommunalpolitik fand die geb\u00fcrtige Gr\u00fcnbergerin zun\u00e4chst „nicht so prickelnd“. Seit sie jedoch dem Stadtparlament angeh\u00f6rt, hat sie ihre Sichtweise korrigiert: „In der Stadtverordnetenversammlung k\u00f6nnen wir sehr viel gestalten“, wei\u00df sie inzwischen.
\nEin wenig schwieriger sei es geworden, seit im Rathaus eine Gro\u00dfe Koalition regiert. Die CDU verweigere sich Anregungen der Linken allein aus ideologischen Gr\u00fcnden, erkl\u00e4rt Kula pikiert. Fr\u00fcher habe es solche ideologischen Scheuklappen beim Magistrat nicht gegeben.
\nSie selber m\u00f6chte sich auch von allzu engstirnigem Denken befreien. „Ich mache Politik, weil ich dabei mit sehr unterschiedlichen Menschen zu tun habe und immer wieder Neues erfahre“, begr\u00fcndet sie ihr Engagement. Nat\u00fcrlich m\u00f6chte sie sich auch f\u00fcr „eine bessere Welt“ und „linke Utopien“ einsetzen.
\nFreiheit beinhaltet f\u00fcr sie auch das Recht auf eine gesch\u00fctzte Privatsph\u00e4re. Anlasslose Massen\u00fcberwachung und Vorratsdatenspeicherung (VDS) lehnt sie ebenso ab wie die Schn\u00fcffelei des Inlandsgeheimdiensts mit dem irref\u00fchrenden Namen „Verfassungsschutz“.
\nEin weiteres wichtiges Anliegen ist Kula auch eine strikte Kontrolle von R\u00fcstungsexporten. „Waffengesch\u00e4fte sind die Fluchtgr\u00fcnde von morgen“, warnt sie.
\nDie Aufnahme gefl\u00fcchteter Menschen h\u00e4lt sie f\u00fcr eine Bereicherung der Gesellschaft. Rassismus hingegen sei eine Wurzel f\u00fcr Hass und Gewalt. Angesichts der Erfahrungen Deutschlands mit zwei Weltkriegen sei jede Form von Faschismus ein R\u00fcckfall in die Barbarei.
\n„Ich bin f\u00fcr eine echte Entspannungspolitik“, erkl\u00e4rt Kula. Dazu m\u00fcsse man mit den Regierungen beispielsweise Russlands nicht \u00fcbereinstimmen, sondern lediglich einen Weg des Ausgleichs und einer einvernehmlichen L\u00f6sung von Konflikten suchen.
\nEntspannt kann Kula auch deshalb Wahlkampf machen, weil sie wahrscheinlich weder \u00fcber die Landesliste noch durch das Direktmandat in den Bundestag kommen wird. Die Strukturen des Parlamentarischen Betriebs in Berlin h\u00e4lt sie f\u00fcr dringend erneuerungsbed\u00fcrftig. Sie selbst wird aber wohl weiterhin im Stadtparlament Politik machen.<\/p>\n
* Franz-Josef Hanke<\/p>\n